welt.de, 15.08.2015

http://www.welt.de/politik/deutschland/article145257682/Deutschland-beendet-Bundeswehr-Einsatz-in-der-Tuerkei.html

Deutschland beendet Bundeswehr-Einsatz in der Türkei

Abzug der deutschen Patriot-Raketenabwehrsysteme aus der Türkei: Die Bundesregierung hat entschieden, den Bundeswehreinsatz im Süden des Landes zu beenden. Aktuell sind 250 Soldaten vor Ort.
Eine Patriot-Feuereinheit der Bundeswehr im türkischen Kahramanmaras
Foto: dpa Eine Patriot-Feuereinheit der Bundeswehr im türkischen Kahramanmaras

Die Bundesregierung beendet den Bundeswehreinsatz im Süden der Türkei. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums bestätigte am Samstag in Berlin einen Bericht von "Spiegel Online" (Link: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/patriot-raketenabwehr-bundeswehr-mission-in-der-tuerkei-endet-a-1048270.html) , wonach die Patriot-Raketenabwehrsysteme mit rund 250 deutschen Soldaten in den kommenden Monaten abgezogen werden. Das Bundestagsmandat solle nicht verlängert werden. Es ist bis zum 31. Januar 2016 befristet und erlaubt den Einsatz von bis zu 400 Soldaten.

Die zwei Patriot-Einheiten waren vor zweieinhalb Jahren auf Wunsch der Türkei rund 100 Kilometer von der syrischen Grenze entfernt in der Stadt Kahramanmaras stationiert worden. Sie sollten die Türkei im Rahmen der Nato-Mission "Active Fence" vor Raketenangriffen aus dem Bürgerkriegsland Syrien schützen (Link: http://www.welt.de/144514790) .

Als Grund für den geplanten Abzug wurde dem Bericht zufolge angegeben, dass die Gefahr syrischer Angriffe nicht mehr bestehe. Demnach will die Bundesregierung noch am Samstag den Bundestag über ihre Entscheidung informieren.

Bundeswehreinsatz in der Kritik

Der Einsatz war seit Längerem umstritten – unter anderem, weil die Türkei von vielen Dschihadisten als Transitland nach Syrien genutzt wird. Auch das Vorgehen der Türkei gegen militante Kurden sorgte für Kritik. So forderte unter anderem die Linke, den Einsatz zu beenden, damit Deutschland (Link: http://www.welt.de/themen/deutschland-und-die-tuerkei/) nicht in den Konflikt zwischen Ankara und der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) hineingezogen werde.

Angesichts der jüngsten Gewalteskalation in der Türkei hatte die Bundeswehrtruppe ihre Sicherheitsvorkehrungen dort zuletzt verschärft. Für die Soldaten in Kahramanmaras wurde eine Ausgangssperre verhängt. Sie dürfen ihre Kaserne nur noch zu dienstlichen Zwecken und in Zivil verlassen. Zudem wurde die Bewachung der Kaserne durch türkische Kräfte verstärkt.
AFP/dpa/ith