Die Presse, 14.09.2015

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Syrien: Auch Deutschland plädiert für Gespräche mit Assad

Nach Außenminister Kurz forderte Deutschland Gespräche mit Syriens Präsidenten Assad. Immer mehr Staaten fordern seine Kooperation für ein Konfliktlösung.

Auch Deutschland wirbt angesichts der Flüchtlingskrise und Hunderttausender Toter im syrischen Bürgerkrieg nun für Gespräche mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad, um den Krieg zu beenden. "Natürlich wird man auch mit Assad und seinen Leuten sprechen müssen", sagte die Sprecherin des Auswärtigen Amtes, Sawsan Chebli, am Montag in Berlin. Verhandlungen mit Assad gelten als umstritten, da seine Truppen für den Großteil der Toten in dem seit viereinhalb Jahren andauernden Konflikt verantwortlich gemacht werden. Immer mehr Staaten plädieren inzwischen jedoch für Gespräche.

Deutschland hatte sich bei dem Thema bisher nicht festgelegt. Die Bundesregierung wiederholt allerdings bereits seit längerem nicht mehr die Forderung nach einem schnellen Abtreten Assads. Österreichs Außenminister Sebastian Kurz forderte bei seiner Iran-Reise vergangene Woche, den syrischen Machthaber in im Kampf gegen den IS einzubinden.

Chebli sagte, für eine Übergangslösung bedürfe es eines "wie auch immer gearteten Diskussionsprozesses - da werden Assad und sein Regime natürlich eine Rolle zu spielen haben". Zugleich warnte die Sprecherin davor, auf Assad als Garanten für eine Beendigung des Bürgerkriegs zu setzen. Die Bundesregierung sei besorgt über die militärische Unterstützung Russlands für Assad. Dies verkompliziere die Lage noch mehr. Es gebe für Syrien nur einen politischen und keinen militärischen Ausweg.

26 Tote bei Anschlag in Hasaka

Der UN-Sondervermittler Staffan de Mistura arbeitet derzeit am Aufbau einer Syrien-Kontaktgruppe mit den USA und Russland sowie unter Einbeziehung der Länder der Region wie Iran, Türkei und Saudi-Arabien. In dem Krieg zwischen der Regierung und verschiedenen Oppositionsgruppen, darunter der Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS), sind über 250.000 Menschen getötet und zwölf Millionen vertrieben worden.

Bei der Explosion von zwei Autobomben in der syrischen Stadt Hasaka wurden am Montag nach Angaben des staatlichen Fernsehens mindestens 26 Menschen getötet. Der erste Sprengsatz habe sich gegen kurdische Kämpfer im Viertel Chaschman im Norden der Stadt gerichtet und sechs von ihnen getötet, erklärte die Syrische Beobachterstelle für Menschenrechte. Die zweite Bombe habe mindestens 20 Menschen im Stadtzentrum in den Tod gerissen, berichtete das Staatsfernsehen. Dieser Sprengsatz detonierte in der Nähe eines Militärstützpunktes, wie die Beobachtungsstelle erklärte. Sie setzte die Zahl der Toten niedriger an, mindestens zehn Menschen kamen danach bei dem Anschlag um. Die Stadt Hasaka ist großteils unter kurdischer Kontrolle.