freitag.de, 16.09.2015

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Lutz Herden

Ausgabe 3215 | 16.09.2015

Die Welt als Wille

Skrupellosigkeit als Raison d’Être – wie sich die USA eines ehemaligen Schutzbefohlenen entledigen und zum pragmatischen Schulterschluss mit Tayyip Erdoğan übergehen

Die Zahl der Gräber steigt: Ein PKK-Kämpfer auf einem kurdischen Friedhof im Irak

Foto: Safin Hamed/AFP/Getty Images

Es muss auf die Gnade der Amnesie hoffen, wer ohne Erschütterung verkraften will, wie die USA in ihrer Kurden-Politik gerade eine makabre Kehrtwende vollziehen. Zweifellos gehört es im Nahen Osten zur Normalität, dass Allianzen zerfallen, Politiker mit der Gesinnung das Lager wechseln, Kalkül über Loyalität obsiegt. Als Feind des Irans wurde einst der irakische Diktator Saddam Hussein von den Amerikanern hofiert, bis es sich anbot, ihn im Namen des Anti-Terror-Krieges aus dem Weg zu räumen.

Skrupellosigkeit als Raison d’Être und imperiales Vorrecht: Auch der Umgang mit den Kurden bedient dieses Muster, wie nicht erst die amerikanische Großzügigkeit gegenüber den türkischen Angriffen auf die PKK offenbart. Nach dem Golfkrieg Anfang 1991 („Operation Wüstensturm“) erklärten sich die USA zusammen mit Großbritannien zur Schutzmacht im Nordirak. Zwar war diese Selbstermächtigung nicht von den Vereinten Nationen gedeckt, doch konnte man in Washington und London mit der errichteten Flugverbotszone auf die UN-Resolution 688 vom April 1991 pochen, mit der „eine in den kurdischen Siedlungsgebieten stattfindende Unterdrückung der irakischen Zivilbevölkerung“ verurteilt wurde.

Tausch zweier Zweckbündnisse

Die Beschützer mussten wissen, und die Beschützten konnten davon ausgehen, dass eine Schutzzone im Nordirak die kurdische Autonomie fördert. Sie wird bei einer Erosion des irakischen Staates zum Vorläufer kurdischer Staatlichkeit für die Kurden in der Türkei ebenso wie in Syrien und dem Iran. Diese Verheißung schien auch belastbar, weil die beanspruchte Schutzverantwortung den Amerikanern etliche Vorteile bot: Sie konnten dank militärischer Präsenz regionale Hegemonie ausüben. Die Lufthoheit der Air Force ließ sich mit den ansonsten existenziellen Gefahren für die Kurden rechtfertigen. Und es gab den moralischen Trumpf: Die US-Armee schützt das Recht der Kurden auf nationale Selbstbestimmung wie sonst niemand. Dies galt erst recht, als vor einem Jahr der Islamische Staat (IS) das für seine Kalifatsideologie benötigte Territorium zu erobern begann. Bei einer sich wegduckenden irakischen Nationalarmee war die kurdische Militärmacht von der PKK bis zu den DYP-Milizen in Syrien die einzige Bastion, die den brutalen Dschihad des IS aufhalten konnte. Dieses Potenzial wurde von den USA notgedrungen zur Bodentruppe der Anti-IS-Front erhoben, aus der Luft unterstützt und zu Lande aufgerüstet.

Diese Vorgeschichte muss erzählt werden, um ermessen zu können, was jetzt geschieht. Die Kurden werden samt ihrer Staatshoffnung auf dem Altar einer smarten Bündnisräson geopfert. Die USA tauschen das bisherige gegen ein anderes Zweckbündnis. Nun heißt die Devise: mit der Türkei gegen den IS. Dafür darf die einstige Schutzzone bombardiert werden, als wäre Saddam Hussein auferstanden. Ihn ersetzt Tayyip Erdoğan, dem als Staatschef eines NATO-Mitglieds zugestanden wird, Zwingherr der Kurden in einer ganzen Region zu sein. Denn nur wenn der türkische Präsident einen kurdischen Staat im Irak verhindert, ist er im eigenen Land dagegen gefeit. Damit diese Logik der Anmaßung greift, kappen die USA einstige Bande. Der Feind meines Freundes sei nun auch mein Feind. Die Welt als Wille, weil selbstherrliche Machtpolitik danach verlangt und die NATO nichts dagegen hat. Im Gegenteil, sie erteilt Erdoğan Absolution. Schon winkt dieser pragmatischen Bräsigkeit erneute Bewährung. Sie kann die Mutation der Türkei von der Autokratie zur Diktatur durchwinken.