Der Tagesspiegel, 20.09.2015

http://www.tagesspiegel.de/politik/buergerkrieg-in-syrien-gibt-es-eine-militaerische-loesung/12344010.html

Bürgerkrieg in Syrien

Gibt es eine militärische Lösung?

Von Shimon Stein und Sylke Tempel

Die Flüchtlingsströme zwingen den Westen zum Handeln. Aber wer das Problem an den „Wurzeln packen“ will, muss dem Staatszerfall in der Region etwas entgegenzusetzen haben. Ein langjähriges militärisches Engagement etwa. Ein Gastbeitrag.

Es ist ja schon zum geflügelten Wort unter Spitzenpolitikern geworden: Man müsse, heißt es angesichts der Flüchtlingsströme, die sich nach Europa und vor allem nach Deutschland aufmachen, das Problem an den Wurzeln packen. Ohne Frage: Das klingt gut, vertrauenserweckend, tatkräftig. Aber was heißt das eigentlich? Und gibt es überhaupt ein klare Analyse, was denn die „Wurzeln“ der Flüchtlingswelle aus Syrien sind?

Als Antwort wird dann meist genannt: der Bürgerkrieg natürlich! Nur ist das eine Beschreibung des Phänomens und nicht der Wurzeln. Der Krieg in Syrien ist nicht aus dem Nichts entstanden. Und die Destabilisierung des Irak durch die amerikanische Invasion, die ja als Beschleuniger, wenn nicht gar Grund für den Erfolg des IS genannt wird, ist nur ein weiterer Faktor für die Verschärfung des Bürgerkriegs, nicht aber dessen Ursache.

Stabilität beruht auf Clans und Sicherheitsdiensten

Am Anfang steht das eklatante Staatsversagen in der arabischen Welt. Zu keinem Zeitpunkt haben arabische Autokraten eine wirklich stabile Staatlichkeit herstellen können. Ihre „Stabilität“ beruhte auf einem einfachen Vertrag. Die herrschende Clique regiert unangefochten und mit Hilfe ihrer Sicherheitsdienste. Der Untertan fügt sich, solange ihm eine gewisse existenzielle Sicherheit gewährleistet wird. Ein Bürgerverständnis, das auf Teilhabe beruht, auf einer Identität als Staatsbürger jenseits der Zugehörigkeit zu Clan, Familie oder ethnischer/religiöser Gruppe, hat sich in den meisten arabischen Staaten kaum je entwickelt.

Der arabische Frühling wurde ausgelöst, als der Vertrag „Schweigen gegen ökonomische Existenzsicherung“ zerbrach. Dass es nie auch nur annähernd eine Art Verantwortungsbewusstsein der herrschenden Elite für das „Fußvolk“ gab, zeigte sich dabei in Syrien am deutlichsten. Der Bürgerkrieg brach ja nicht aus, als IS begann, von Irak auch auf syrisches Gebiet einzudringen. Er brach aus, als Baschar al-Assad mit der ganzen Verachtung eines arabischen Despoten für sein Fußvolk die ersten Demonstrationen brutal niederschlagen ließ und seither mit aller Härte gegen alle vorgeht, die seine Herrschaft gefährden könnten.

Einen „status quo ante“ wird es nicht mehr geben

Wer das Problem an den „Wurzeln packen“ will, muss also dem Staatszerfall in der Region etwas entgegenzusetzen haben, das heißt, als langfristiges strategisches Ziel eine neue und möglichst stabile Ordnung für den Nahen und Mittleren Osten anstreben. Und sich dabei ehrlich eingestehen: Einen „status quo ante“ wird es nicht geben. Oder glauben wir tatsächlich, dass nach Jahren eines längst schon sektiererischen Krieges eine syrische Nation von Sunniten, Alawiten, Moslems und Christen wieder auferstehen wird, die sich darauf einigen kann, friedlich zusammen zu leben?

Das Gleiche gilt für den Irak: Auch hier wird es auch kaum möglich sein, ein zwischen Sunniten, Schiiten und Kurden zerrissenes Land zu einer Nation mit innerer Kohäsion zusammen zu bringen. Schon gar nicht, so lange andere Kräfte wie Saudi-Arabien, die Golfstaaten und ganz sicher der Iran jeweils versuchen „ihre“ Klientel zu fördern.

Und weil sich ein „Bürgerbewusstsein“ jenseits der Identifikation mit Ethnie oder Religion in dieser Region nie wirklich entwickeln konnte, wird es wohl auch realistischer sein, Staatlichkeit auf eine gewisse Homogenität seiner Bürger zu bauen. In der Konsequenz hieße das: Anerkennung eines Kurdenstaates, der ohnehin zu den wenigen funktionierenden Entitäten gehört. Und vielleicht sogar Neubildung eines sunnitisch-arabischen Staates sowie einiger kleiner „Statelets“ für Alawiten auf jetzt noch syrischem oder Schiiten auf (jetzt noch) irakischem Gebiet.

Was ist das Ziel Europas im Syrien-Konflikt?

Das betrifft allerdings ein strategisches Ziel, das sich auf dem Papier leicht entwerfen lässt. Die schwierigere Frage bleibt ja: Was ist Europa, was ist Deutschland bereit, politisch und auch militärisch zu investieren, um dem Krieg in Syrien ein Ende zu setzen? Will man „nur“ IS bombardieren und ein paar „Safe Havens“ schaffen – was für viele Menschen auch schon eine Verbesserung wäre, aber, solange man sich auf den IS konzentriert, dem Hauptübel Assad zum Vorteil gereichen könnte? Oder will man tatsächlich ein Engagement, das in Richtung einer staatlichen Neuordnung gehen soll? Das würde nicht nur Luftschläge erfordern.

Wenn eine stabile Nachkriegsordnung gefunden werden soll, dann ist enormes diplomatisches Engagement notwendig, das Russland, die USA; Iran, Saudi-Arabien sowie syrische und irakische Kräfte einbezieht (und an diesem Punkt wird es schon interessant werden, welche syrischen und irakischen „Partner“ einbezogen werden und welche nicht). Dann ist zur Absicherung eine langjährige militärische Verpflichtung notwendig.

Sind wir dazu bereit? Wohl eher nicht. Dann aber sollte man auch nicht davon fantasieren, dass das Problem „an den Wurzeln“ gepackt werden könnte. Reines Krisenmanagement wäre die ehrlichere Alternative.

Shimon Stein war von 2001 bis 2007 israelischer Botschafter in Deutschland und ist zur Zeit Senior Fellow am Institut für Nationale Sicherheitsstudien (INSS) an der Universität Tel Aviv. Sylke Tempel ist Chefredakteurin der Zeitschrift „Internationale Politik“.