Der Standard, 06.10.2015

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Deutschland zieht Patriot-Raketen aus der Türkei ab

Kritik an türkischen Luftangriffen auf Kurden – Auch USA ziehen Soldaten ab, spanische Truppen bleiben vorerst im Land

Berlin/Ankara – Der Einsatz deutscher "Patriot"-Flugabwehrsysteme beim NATO-Partner Türkei endet Mitte Oktober. Wie die Bundeswehr am Montag mitteilte, sollen die nahe der Grenze zu Syrien stationierten Einheiten am 15. Oktober abgeschaltet werden.

Der Termin sei "der NATO sowie den Partnernationen vor Ort – der Türkei, den USA und Spanien – angezeigt" worden. Bis zum Ende des laufenden Bundestagsmandats am 31. Jänner 2016 sollten die Rückverlegung und damit der gesamte Einsatz abgeschlossen sein.

Die deutsche Bundeswehr ist seit Jänner 2013 mit "Patriot"-Systemen in der Türkei im Einsatz, um den NATO-Partner vor Beschuss aus dem benachbarten Bürgerkriegsland Syrien zu schützen. Das Mandat gilt für bis zu 400 Soldaten, derzeit sind etwa 260 an Ort und Stelle. Mitte August beschloss die deutsche Regierung das Ende des Einsatzes. Zur Begründung wurde angeführt, dass die Bedrohung der Türkei durch Raketenangriffe aus Syrien inzwischen als gering bewertet werde.

Kritik an Luftangriffen

Zuvor war an dem Einsatz Kritik laut geworden. Grund dafür ist das Luftangriffe der türkischen Armee gegen kurdische Widerstandskämpfer in Syrien.

An der Mission beteiligten sich bisher auch die USA, die Niederlande und Spanien. Auch die USA wollen die Systeme aber im Oktober abziehen – offiziell wegen nötiger Wartungsarbeiten. Sie könnten nach Angaben Washingtons aber binnen einer Woche zurückverlegt werden. Eine spanische Einheit soll zunächst bleiben. (APA, 6.10.2015)