Neues Deutschland, 08.10.2015

Von Roland Etzel

Moskau erhöht Syrien-Engagement

USA-Verteidigungsminister: Keine Zusammenarbeit mit Russland bei Luftangriffen

Die russische Luftwaffe unterstützt die syrische Armee nach Angaben aus Moskau bei ihrer Bodenoffensive in der Provinz Hama. Auch von Schiffen im Kaspischen Meer aus wurden Raketen abgefeuert.

Das aktive russische Eingreifen in den Syrien-Krieg geht nun in die zweite Woche und es findet offenbar in enger Koordinierung mit der syrischen Armeeführung statt. Damit unterscheidet es sich bereits von der politischen Basis her grundsätzlich von dem anderer fremder Mächte, die bisher Luftangriffe in Syrien geflogen sind. Sowohl die USA, die damit begannen, als auch die Türkei und zuletzt auch Frankreich lehnten es nicht nur ab, die legitime syrische Regierung um Erlaubnis zu fragen, sie taten es sogar gegen den erklärten Willen von Präsident Baschar al-Assad.

Alle vier genannten Mächte geben vor, die weite Teile Syriens - und des Nachbarn Irak - beherrschenden Milizen des Islamischen Staates (IS) anzugreifen. Und bei allen werden mehr oder weniger laut Zweifel an der verkündeten Absicht geäußert. Im Falle der USA kommen die bohrenden Fragen vom eigenen Geheimdienst. Dieser behauptet, dass die US Army entweder, aus welchen Gründen auch immer, nur Alibiangriffe gegen den IS geflogen oder aber deren Effekte weit übertrieben dargestellt habe. Vermutet werden darf, dass Präsident Barack Obama vor den Wahlen im nächsten Jahr keine neuen Bodentruppen in den Nahen Osten schicken will, wozu er von der Kriegsfraktion der Republikanischen Partei in seinem Land immer wieder gedrängt wird.

Bei der Türkei darf man überhaupt zweifeln, ob sie jemals effektiv die IS-Stellungen angegriffen hat oder nicht doch die Absicht hatte und hat, Gebiete der kurdischen Selbstverwaltung auf syrischem Gebiet ins Visier zu nehmen. Auch die von Frankreichs Präsident François Hollande bekundete Absicht, den IS bekämpfen zu wollen, darf man angesichts seiner kompromisslosen Anti-Assad-Haltung in Frage stellen. Das ließe sich bei koordiniertem Vorgehen der IS-Gegner schneller erzielen. Aber daran liegt Paris offenbar nicht. Näher liegt der Gedanke, die Luftangriffe seien als Vorstufe der angestrebten Flugverbotszone mit dem Ziel des Sturzes Assads gedacht.

Bleibt Russland. Auch Moskau sieht nicht ein, warum es seine wahren Gründe, die Stabilisierung der Regierung, nennen sollte. Man tut es lieber den Vorgenannten gleich und spricht von der Notwendigkeit des Kampfes gegen den IS. Dabei versucht man offenbar, andere bewaffnete Anti-Assad-Formationen mitzuerledigen. Zum großen Ärger der westlichen Staaten, die ihre finanziellen und militärischen Aufwendungen zum Sturz Assads damit zunichte gemacht sehen.

In ihrem Zorn über das steigende russische Engagement schießen sie dabei wohl zuweilen über das Ziel hinaus; so mit der Behauptung, die russischen Kampfflugzeuge hätten auch das antike Palmyra angegriffen. Das russische Verteidigungsministerium bezeichnete dies am Dienstag als »absolute Lüge«. Man habe, heißt es bei AFP, am Dienstag zwölf IS-Stellungen in Syrien angegriffen - gegen »logistische Infrastruktur, Kommandoposten, Trainingscamps und Standorte« des IS nahe der ostsyrischen Stadt Deir Essor sowie in den Provinzen Damaskus, Idlib und Latakia.

Moskau versuchte nach den Verletzungen türkischen Luftraums auch, das Verhältnis zu Ankara wieder zu entspannen. Man lud die türkische Seite zu Konsultationen ein. Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu sagte dazu laut AFP in Istanbul, es werde bei der Sicherung der Grenzen und des Luftraums »keine Zugeständnisse« geben.

Moskau erklärte sich auch zu einer engeren militärischen Abstimmung mit den USA im Syrien-Konflikt bereit.

Das russische Verteidigungsministerium habe die Vorschläge Washingtons zur einer »Koordinierung der Operationen« intensiv geprüft und stimme mit ihnen weitgehend überein, erklärte Sprecher Igor Konatschenkow am Mittwoch. Von der US-Regierung hieß es dazu aber, es gebe keine Zusammenarbeit. »Wir haben keiner Kooperation mit Russland bei den Luftangriffen in Syrien zugestimmt«, sagte US-Verteidigungsminister Ashton Carter am Mittwoch in Rom.