| Berliner Zeitung, 08.10.2015 Treffen der Nato-Verteidigungsminister Nato stärkt Türkei den Rücken Schon wieder Ärger mit Wladimir Putin: Russlands Syrien-Offensive beunruhigt die Nato. Das Verteidigungsbündnis denkt nun über Aufrüstung im Süden nach. Deutschland rüstet aber erst einmal ab. Nach dem russischen Eingreifen in den Syrien-Konflikt hat die Nato sich bereiterklärt, bei Bedarf Truppen zum Schutz des Bündnisgebietes in die Türkei zu schicken. „Die Türkei ist ein sehr starker Partner, aber die Nato ist natürlich immer bereit zu verstärken und zu unterstützen“, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei einem Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel. Die schnelle Eingreiftruppe sei darauf vorbereitet, in das südliche Bündnisgebiet und auch in die Türkei geschickt zu werden, wenn das nötig sei. Aus Syrien kommende russische Kampfflugzeuge waren jüngst unerlaubt in den türkischen Luftraum eingedrungen. Der türkische Verteidigungsminister
Vecdi Gonul bat in Brüssel um eine stärkere Nato-Präsenz und konkret um
Unterstützung bei der Luftabwehr. Deutschland will seine 100 Kilometer
von der syrischen Grenze stationierten „Patriot“-Raketenabwehrsysteme
trotzdem abziehen. „Es ist die Frage, welche Gefahr wie gebannt werden
kann, und in diesem Kontext ist diese Entscheidung richtig“, sagte Verteidigungsministerin
Ursula von der Leyen (CDU). Russland hatte die Luftangriffe gegen Gegner der Regierung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad in der vergangenen Woche begonnen. Am Donnerstag bombardierten russische Jets im Nordwesten des Landes erneut Rebellen. Stoltenberg nannte das russische
Eingreifen besorgniserregend. „Wir werden prüfen (...), was die jüngsten
Entwicklungen für die Sicherheit des Bündnisses bedeuten“, erklärte der
Norweger. Er forderte Russland auf, die Unterstützung für das Regime des
syrischen Machthabers Baschar al-Assad einzustellen. Dies sei kein konstruktiver
Beitrag zur friedlichen und dauerhaften Lösung des Konflikts. Der britische
Verteidigungsminister Michael Fallon sagte: „Russland macht die sehr ernste
Situation in Syrien noch gefährlicher.“ Die deutschen „Patriot“-Systeme sollen bereits in der kommenden Woche abgeschaltet werden. Der größte Teil der 260 deutschen Soldaten soll noch vor Weihnachten nach Deutschland zurückkehren. Die USA haben ihre „Patriot“-Batterien bereits abgeschaltet. Ob es Ersatz geben wird, ist noch unklar. Nach Angaben aus Nato-Kreisen liefen zuletzt noch Gespräche mit Italien und Frankreich. Die Bundeswehr hatte vor knapp
drei Jahren „Patriot“-Staffeln in die Türkei geschickt, um den Bündnispartner
vor Angriffen aus Syrien zu schützen. Im August hatte die Bundesregierung
den Abzug bis Ende Januar 2016 beschlossen und zur Begründung auf eine
abnehmende Bedrohung verwiesen. (dpa) |