Berliner Zeitung, 08.10.2015

Treffen der Nato-Verteidigungsminister

Nato stärkt Türkei den Rücken

Schon wieder Ärger mit Wladimir Putin: Russlands Syrien-Offensive beunruhigt die Nato. Das Verteidigungsbündnis denkt nun über Aufrüstung im Süden nach. Deutschland rüstet aber erst einmal ab.

Nach dem russischen Eingreifen in den Syrien-Konflikt hat die Nato sich bereiterklärt, bei Bedarf Truppen zum Schutz des Bündnisgebietes in die Türkei zu schicken. „Die Türkei ist ein sehr starker Partner, aber die Nato ist natürlich immer bereit zu verstärken und zu unterstützen“, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei einem Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel. Die schnelle Eingreiftruppe sei darauf vorbereitet, in das südliche Bündnisgebiet und auch in die Türkei geschickt zu werden, wenn das nötig sei. Aus Syrien kommende russische Kampfflugzeuge waren jüngst unerlaubt in den türkischen Luftraum eingedrungen.

Der türkische Verteidigungsminister Vecdi Gonul bat in Brüssel um eine stärkere Nato-Präsenz und konkret um Unterstützung bei der Luftabwehr. Deutschland will seine 100 Kilometer von der syrischen Grenze stationierten „Patriot“-Raketenabwehrsysteme trotzdem abziehen. „Es ist die Frage, welche Gefahr wie gebannt werden kann, und in diesem Kontext ist diese Entscheidung richtig“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).
Russisches Eingreifen besorgniserregend

Russland hatte die Luftangriffe gegen Gegner der Regierung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad in der vergangenen Woche begonnen. Am Donnerstag bombardierten russische Jets im Nordwesten des Landes erneut Rebellen.

Stoltenberg nannte das russische Eingreifen besorgniserregend. „Wir werden prüfen (...), was die jüngsten Entwicklungen für die Sicherheit des Bündnisses bedeuten“, erklärte der Norweger. Er forderte Russland auf, die Unterstützung für das Regime des syrischen Machthabers Baschar al-Assad einzustellen. Dies sei kein konstruktiver Beitrag zur friedlichen und dauerhaften Lösung des Konflikts. Der britische Verteidigungsminister Michael Fallon sagte: „Russland macht die sehr ernste Situation in Syrien noch gefährlicher.“
Deutsche „Patriot“-Systeme sollen kommende Woche abgeschaltet werden

Die deutschen „Patriot“-Systeme sollen bereits in der kommenden Woche abgeschaltet werden. Der größte Teil der 260 deutschen Soldaten soll noch vor Weihnachten nach Deutschland zurückkehren. Die USA haben ihre „Patriot“-Batterien bereits abgeschaltet. Ob es Ersatz geben wird, ist noch unklar. Nach Angaben aus Nato-Kreisen liefen zuletzt noch Gespräche mit Italien und Frankreich.

Die Bundeswehr hatte vor knapp drei Jahren „Patriot“-Staffeln in die Türkei geschickt, um den Bündnispartner vor Angriffen aus Syrien zu schützen. Im August hatte die Bundesregierung den Abzug bis Ende Januar 2016 beschlossen und zur Begründung auf eine abnehmende Bedrohung verwiesen. (dpa)
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