Neues Deutschland, 13.10.2015

http://www.neues-deutschland.de/artikel/987660.amnesty-wirft-kurdenmiliz-vertreibungen-vor.html

Amnesty wirft Kurdenmiliz Vertreibungen vor

Menschrechtsorganisation: Partei PYD reißt Dörfer ein / Vergeltungsaktionen für vermeintliche IS-Sympathien / Kämpfer sprechen von »falschen Anschuldigungen«

Die Berichte über Flucht und Vertreibung aus Syrien nehmen kein Ende. Gräueltaten werden auf allen Seiten verübt. Jetzt werfen Menschenrechtler auch Kurden schwere Verbrechen vor. Offenbar ist Rache ihr Motiv.

Damaskus. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) hat Kurden im Norden Syriens Vertreibungen und Häuserzerstörungen vorgeworfen. Ganze Dörfer in dem von der Kurden-Partei PYD kontrollierten Gebiet seien niedergerissen worden, hieß es in einem am Dienstag veröffentlichten AI-Bericht. Tausende seien vertrieben worden. Die Organisation berief sich unter anderem auf Augenzeugenberichte und Satellitenbilder.

Das Vorgehen der von der PYD geführten autonomen Verwaltung erfolgt den Angaben zufolge häufig aus Vergeltung für vermeintliche Sympathien oder Verbindungen der Menschen zu Mitgliedern der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) oder anderer bewaffneter Gruppen. Die Verwaltung missbrauche ihre Macht und missachte Völkerrecht in einer Weise, die Kriegsverbrechen gleichkomme, hieß es.

Ein Sprecher der käpfenden Kurden wies die Behauptungen Amnestys zurück. Es handele es sich um »falsche Anschuldigungen«, die auf unzuverlässigen Informationen basierten, sagte Kurden-Sprecher Idriss Nassan am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. »Wir haben allen Menschen die Rückkehr in ihre Gebiete gestattet, nachdem diese befreit worden waren.« Es seien nur einige festgenommen worden, die mit der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zusammengearbeitet und gegen das Gesetz verstoßen hätten, erklärte er weiter.

Die PYD steht der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK sehr nahe. Verbunden ist sie auch mit den kurdischen Volksschutzeinheiten (YPG). Die YPG hat mit mehreren moderaten Rebellengruppen ein neues Militärbündnis in Syrien gegen den IS gegründet. Die YPG ist die stärkste Kraft im Norden Syriens und wichtigster Partner des Westens im Kampf gegen den IS.

Die Vereinigten Staaten haben zuletzt ihre Militärhilfen für die nordsyrischen Kurden verstärkt. Die kurdischen Volksschutzeinheiten hätten vor kurzem eine Lieferung erhalten, hieß es am Montag aus kurdischen Kreisen. Keine Angaben gab es zu Art und Umfang der Militärhilfe.

Das Bündnis und die Waffenhilfe sind das Ergebnis eines US-Strategiewechsels in der Syrienpolitik. US-Medien hatten berichtet, Washington wolle im Nordosten Syriens eine Truppe von mehr als 20 000 Kurden und bis zu 5000 Arabern fördern. Das Programm zur Ausbildung moderater Rebellen außerhalb Syriens gaben die USA nach mehreren Fehlschlägen hingegen auf.

Der NATO-Partner Türkei sieht die Allianz der USA mit der YPG jedoch kritisch, weil sie die Bildung eines Kurdenstaates an ihrer Südgrenze befürchtet. Sie betrachtet die Volksschutzeinheiten zudem als syrischen Ableger der PKK.

Die Kurden kontrollieren mittlerweile einen Großteil der Grenze zur Türkei. Dort haben sie eine selbstverwaltete Zone errichtet. Den IS hatten die Kurden unter anderem aus Kobane vertrieben. Für die Verteidigung der Grenzstadt hatte die YPG zuletzt im Herbst vergangenen Jahres Waffen von den USA erhalten. dpa/nd