Steinmeier im Iran

Das Tauwetter nutzen

Von Steven Geyer

Mit Frank-Walter Steinmeier reiste zum ersten Mal seit zwölf Jahren ein deutsche Außenminister in den Iran. Mit dem Besuch sind große Hoffnungen verbunden, auch im Hinblick auf den Krieg in Syrien.

Er begrüße ein „bekanntes Gesicht“, frohlockt der iranische Außenminister Dschawad Sarif auf der mit Perserteppichen ausgelegten Bühne. Auch der Angesprochene reagiert fröhlich: Statt förmlich seinem Amtskollegen zu danken, spricht Frank-Walter Steinmeier vom „lieben Dschawad“. Die zähen Nächte in Konferenzräumen, die langen Jahre der Verhandlungen über das iranische Atomprogramm, in denen der deutsche Außenminister eine zentrale Rolle spielte, haben am Ende die Eiszeit beendet. So sagt es Steinmeier am Sonntag in einer Rede an der berühmten, liberalen Teheraner Universität – und erntet Applaus.

Steinmeiers Besuch ist historisch: Seit zwölf Jahren war kein deutscher Außenminister zu Gast. Nun hofft der Westen, das Abkommen versperrt den Weg zu Atomwaffen, im Gegenzug entfallen westliche Sanktionen. Seit das Land im Juli das Abkommen mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland unterschrieben hat, herrscht Tauwetter.

Der Iran fiebert dem Sanktionsende und den Investitionen aus dem Westen schon entgegen, auch die deutsche Wirtschaft ist in Goldgräberstimmung. Es geht um Milliardenaufträge. Auch Steinmeier ist wegen der Gunst der Stunde da: um das historische Fenster zu nutzen, den das Atomabkommen aus seiner Sicht aufstieß. Er will das gegenseitige Vertrauen stärken, das für dessen Erfolg noch wachsen muss, wie in Teheran zu spüren ist.

"Außergewöhnlich konstruktiv"

Nacheinander spricht er mit Außenminister Sarif, Parlamentspräsident Ali Laridschani und Präsident Hassan Ruhani – außergewöhnlich ausführlich, konstruktiv und intensiv, heißt es. Es geht ums Abkommen, das an diesem Sonntag in Kraft tritt. Steinmeier mahnt seine Gastgeber, die Vereinbarungen umzusetzen. Steinmeier will noch mehr: vor allem den Schwung der Einigung für erste Annäherungen an einen Friedensvertrag für Syrien nutzen. „Wir sehen das Abkommen als Einstieg“, so Steinmeier. „Die Region braucht mehr Diplomatie, nicht weniger.“

Nicht nur Deutschland ist überzeugt, dass der Schlüssel für den Frieden in Syrien in den beiden Ländern liegt, die Steinmeier besucht: zuerst Iran, dann Saudi-Arabien. Die Regionalmächte sehen den Syrien-Krieg als Schlacht um die Vormachtstellung in der Region: Die Saudis unterstützen die Assad-Gegner und bekämpfen die IS-Dschihadisten. Der Iran ist, mit Russland, Assads wichtigster Helfer.

Steinmeier fordert, der Iran solle in Syrien konstruktiv mitwirken und seinen Einfluss auf Machthaber Assad nutzen. Trotz des Streits über Assads Zukunft: „Wir haben ein gemeinsames Interesse daran, dass das Morden in Syrien ein Ende findet und Syrien als Staat erhalten bleibt.“

Im Ton freundlich, in der Sache hart

Dem stimmt Sarif sogar zu – wie die Iraner überhaupt einen freundlichen Ton anschlagen, ohne wirklich nachzugeben. Der Iran sei bereit für eine „konstruktive Rolle“. Selbst die Assad-Frage umschifft er: Wenn der Staat erhalten und reformiert würde, komme es auf Personen nicht an.

Steinmeier entscheidet sich deshalb für die optimistische Lesart. Zwar betont er immer wieder, man müsse die Umsetzung des Atomdeals abwarten und dürfe keine schnelle Annäherung an die Saudis erhoffen. Seine Auftritte signalisieren das Gegenteil: Er spricht von der positiven Dynamik des Abkommens, lacht, lobt.

Die Zivilgesellschaft spielt bei der Reise fast keine Rolle, auch Irans Menschenrechtsverletzung kaum. Nicht nur der mitreisende Grünen-Außenpolitiker und Iran-Experte Omid Nouripour findet nach seinen Gesprächen mit iranischen Reformern, Politikern und Aktivisten den Optimismus für überzogen. „Das Atomabkommen ist eine großartige Leistung“, sagt er. „Aber man darf es jetzt nicht überfrachten, indem man schon die nächsten Forderungen damit verbindet.“

Offen ist auch, wer Iraner und Saudis näherbringen könnte. „Wir sind hier nicht als Vermittler unterwegs“, betont Steinmeier am Sonntag noch einmal. Zu gering sei Deutschlands Einfluss in der Region. Doch die Iraner ermutigen Steinmeier, Deutschland möge die Rolle annehmen. Im Außenamt wirkt man nicht, als hätte man es ungern gehört.

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