telepolis, 08.11.2015

http://www.heise.de/tp/artikel/46/46504/1.html

Scheitert auch Russland an der syrischen Realität?

Florian Rötzer

Beobachter fragen sich, ob die US-geführte Allianz gegen den IS nicht schon zerfallen ist, die US-Luftangriffe auf IS-Stellungen in Syrien sollen nun wieder verstärkt werden

Die Koalition, die die USA sich letztes Jahr auf dem Nato-Gipfel in Wales mit Nato-Partnern und einigen arabischen Staaten gestrickt hat, um nach dem Irak auch in Syrien den Islamischen Staat durch Luftangriffe zu bekämpfen, ist praktisch zerfallen. Sie war schon zu Beginn ebenso wie die neuerdings konstruierte Syrisch-Demokratische Allianz, die im Wesentlichen aus kurdischen YPG-Kämpfern besteht, mehr Schein als Sein (Die "Syrisch-Demokratischen Streitkräfte" sind bislang ein Papiertiger). Politisch sollten so arabische Staaten auch in die Bekämpfung der sunnitischen Extremisten eingebunden und gleichzeitig demonstriert werden, dass die USA weiterhin in der Region die Supermacht ist, aber nicht alleine agiert.

Anfangs hatten auch die arabischen Staaten immer wieder, wenn auch vereinzelt mit Luftangriffen auf syrische Ziele beigetragen, Jordanien war wohl am aktivsten, vor allem nachdem der Islamische Staat im Dezember 2014 ein Kampfflugzeug abschießen und den jordanischen Piloten Moaz al-Kasasbeh gefangen nehmen konnte und grausam tötete. Die USA flogen aber schon mit Beginn den Großteil der Angriffe, unterstützt durch Frankreich, Australien und Kanada, das nun nach der Wahlniederlage der Konservativen wieder ausscheren will. 5 Prozent der Flüge über Syrien wurden von den arabischen und Nato-Partnern durchgeführt, den Rest bestritt die US-Luftwaffe.

Vor allem seitdem Saudi-Arabien einen neuen Kriegsschauplatz im Jemen eröffnet und dafür auch eine Allianz gebildet hat, werden dort die Kampfflugzeuge der Golfstaaten, aber auch die Jordaniens gegen die schiitischen Huthu-Rebellen eingesetzt, was auch zeigt, dass der Regionalmacht Saudi-Arabien mit seinen Koalitionspartnern der Kampf gegen die Schiiten und damit auch gegen Assad, der vom Irak und den Hisbollah unterstützt wird, wichtiger ist als der gegen den Islamischen Staat. Jordanien soll zuletzt im August, Saudi-Arabien im September, die Vereinigten Emirate gar im März ein Kampfflugzeug im Rahmen der US-Allianz über Syrien eingesetzt haben, wie die New York Times berichtet.
Ist die russisch-syrische Offensive festgefahren?

Als dann der russische Präsident Putin ebenfalls auf der Seite des Assad-Regimes einen Luftkrieg gegen militante Oppositionsgruppen begann, gerieten die USA in die Hinterhand und agierten nervös (USA wollen Elitetruppen nach Syrien schicken), weil die Luftangriffe sowohl in Syrien als auch im Irak, die nach Angaben des Pentagon bislang 4,75 Milliarden US-Dollar kosteten, bislang keine wirklichen Erfolge bewirken konnten (Syrien: Mehr als 250.000 Menschen getötet, 12 Millionen auf der Flucht). Ob die russischen Angriffe, wie russische staatliche Medien und auch andere rühmten, tatsächlich erfolgreicher sind, muss erst einmal abgewartet werden, aber sie haben auf jeden Fall den USA militärisch und politisch das Leben erschwert, weil sich die Angriffe nicht nur gegen den IS, sondern auch gegen andere Oppositionsgruppen richten, die gegen Assad kämpfen und von den USA sowie den arabischen Ländern unterstützt werden.

Große Fortschritte haben die mit der syrischen Armee von Assad koordinierten russischen Luftangriffe jedenfalls noch nicht erzielen können. Die Rebellengruppen und islamistischen Gruppen konnten bislang weitgehend ihre Gebiete gegen die geplante Bodenoffensive der syrischen Armee verteidigen. Verstärkte Waffenlieferungen aus der Türkei, Saudi-Arabien und Katar sollen ebenso mitgeholfen haben wie die Lieferung von amerikanischen TOW-Antipanzerraketen sowie die Bildung einer Allianz von vielen Oppositionsgruppen aufgrund der russischen Angriffe (Proxy-Krieg in Syrien?).
Pentagon setzt auf die syrischen Kurden

Während nun auch Moskau durch den noch ungeklärten Absturz (Abschuss? Bombe?) der russischen Passagiermaschine auf der Sinai-Halbinsel innenpolitisch in Bedrängnis kommen könnte, hatte das Pentagon im September und Oktober die Luftangriffe in Syrien zugunsten von Irak reduziert. Angeblich nicht wegen der russischen Intervention, sondern wegen des Wetters und geringerer Aktivität des IS am Boden. Jetzt seien Regierungstruppen und IS-Verbände wieder in Bewegung geraten, so dass es bessere Angriffsmöglichkeiten gebe, erklärte Generalleutnant Charles Brown, der CentCom-Kommandeur der US-Luftwaffe, gestern in Dubai.

Man werde jetzt die Angriffe wieder verstärken und verstärkt Infrastruktur zerstören, beispielsweise Bombenfabriken, Anlagen zur Ölproduktion etc. Dazu soll eine Offensive der Syrisch-Demokratischen Streitkräfte auf Raqqa kommen. Die Syrisch-Demokratischen Streitkräfte sehen die USA nach dem Scheitern ihrer Ausbildungsmission für "gemäßigte" Kämpfer als ihre Bodentruppen (indigenous anti-ISIL ground forces), auf Raqqa kommen. Es besteht aber auch hier großer Zweifel, ob es wirklich eine Allianz gibt und ob die primär kurdischen Kämpfer nicht eine eigene Agenda verfolgen. Sie haben zwar erfolgreich gegen den IS gekämpft, um ihre Gebiete zu verteidigen oder zu vergrößern, aber sie haben mit Assad eine gegenseitige Duldung vereinbart und mit den Russen Kontakte aufgenommen. Die Unterstützung der Kurden bringt zudem Probleme mit der Türkei, wo die US-Luftwaffe seit einiger Zeit wieder den Militärflughafen Incirlik für Angriffs- und Aufklärungsflüge benutzen kann.

Er wies Kritik zurück, dass die amerikanischen Angriffe nicht so wirkungsvoll seien, wie sie möglich wären. Man versuche, zivile Opfer möglichst zu vermeiden. Zudem käme es nicht auf die Zahl der Flüge, sondern auf die Ziele und die eingesetzten Waffen an. Das Abkommen mit Russland zur Vermeidung von Kollisionen funktioniere gut. Er musste aber gleich dazu sagen, dass die US-Luftwaffe dadurch nicht eingeschränkt würde: "Wir haben gesagt, dass wir dorthin fliegen, wo es notwendig ist, um die Arbeit zu erledigen."