Die Presse, 11.11.2015

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Rohani: Lösung für Syrien hängt nicht nur an Assad

Wer den Staat regieren soll, liege "in den Händen der Syrer", sagt der iranische Präsident.Vorrangig seien "Sicherheit und Stabilität".

Eine Lösung für den Konflikt in Syrien sollte nach Ansicht des iranischen Präsidenten Hassan Rohani eine starke Regierung im Blick haben und nicht allein das Schicksal von Präsident Bashar al-Assad. Rohani sagte am Mittwoch mehreren französischen Medien, es gehe "nicht um eine Person", sondern um "Sicherheit und Stabilität" in dem Land. Wer den Staat regieren soll, liege "in den Händen der Syrer".

Rohani nannte Assad allerdings nicht beim Namen. Der Iran ist der wichtigste regionale Verbündete Syriens. Teheran unterstützt die Führung in Damaskus finanziell und militärisch, darunter auch mit Militärberatern vor Ort. Wichtig sei es, den "Terrorismus" in Syrien zu bekämpfen und die Sicherheit im Land wieder herzustellen, führte der iranische Staatspräsident aus.

In Syrien herrscht seit mehr als viereinhalb Jahren Bürgerkrieg. Über 250.000 Menschen wurden bereits getötet, Millionen Syrer sind auf der Flucht. Während der Iran und auch Russland an Assad festhalten, fordern die USA, die europäischen Staaten und Saudi-Arabien, dass der Präsident die Macht abgibt.

Russland will Acht-Punkte-Plan vorlegen

In Wien beraten am Samstag rund 20 Länder erneut über Möglichkeiten, die Syrien-Krise zu beenden. Neben Russlands Außenminister Sergej Lawrow und John Kerry wird auch Großbritanniens Chefdiplomat Philip Hammond erwartet. Vor dem Treffen sollen in der österreichischen Hauptstadt außerdem Arbeitsgruppen zusammenkommen, um über Differenzen hinsichtlich "terroristischer" Gruppen, der Opposition und der humanitären Krise in Syrien zu sprechen.

Russland wird einen Acht-Punkte-Plan vorlegen, der unter anderem eine 18 Monate lange Übergangszeit sowie die Bildung einer Verfassungsreform-Kommission vorsieht. Sie soll nicht vom Präsidentenlager geleitet werden, sehr wohl sollen aber Regierungs- und Oppositionsvertreter daran teilnehmen.

(APA/AFP)