welt.de, 13.11.2015

http://www.welt.de/politik/article148788333/EU-plant-Gipfeltreffen-mit-der-Tuerkei.html

Angela Merkel

EU plant Gipfeltreffen mit der Türkei

Angela Merkel gibt bekannt, dass in den nächsten Wochen ein Gipfeltreffen zwischen der Türkei und Europäischen Union geplant sei. Das Treffen zur Flüchtlingskrise soll in Brüssel stattfinden.
Bundeskanzlerin Merkel besucht Türkei

In der Flüchtlingskrise will die EU mit dem wichtigsten Transitland Türkei (Link: http://www.welt.de/themen/tuerkei-politik/) zu einem Gipfeltreffen zusammenkommen. Das Treffen solle Ende November oder Anfang Dezember stattfinden, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (Link: http://www.welt.de/themen/angela-merkel/) am Donnerstag nach einem Sondertreffen der EU-Staats- und Regierungschefs in der maltesischen Hauptstadt Valletta.

Entscheidend sei, dass man möglichst schnell mit der Türkei zu einer Vereinbarung über ein Aktionsprogramm zur Migration komme, sagte Merkel. Diese wäre ein Gewinn für beide Seiten. So wolle die EU finanzielle Hilfen von drei Milliarden Euro für die kommenden zwei Jahre für die Versorgung von Flüchtlingen in dem Land zahlen. Merkel sagte, die Finanzhilfen der EU für die Türkei sollten zweckgebunden sein. "Es geht hier um drei Milliarden Euro innerhalb der Jahre 2016 und 2017."

Noch sei offen, aus welchen Quellen dieser Betrag aufgebracht werde. Von der Türkei erwarte man ein entschiedeneres Eintreten gegen illegale Migration. Man sei bereit, im Gegenzug für ein vorgezogenes Rückführungsabkommen die Visa-Verfahren zu beschleunigen, sagte die Kanzlerin.

Der Termin muss noch mit der Türkei besprochen werden

Aus Diplomatenkreisen hatte es zunächst geheißen, für ein solches Treffen sei der 22. November im Gespräch. Merkel stellte aber klar: "Der 22.11. wird es nicht sein." Der genaue Termin müsse noch mit der türkischen Seite besprochen werden. EU-Gipfelchef Donald Tusk sagte in Valletta: "Ich bin zu 99 Prozent sicher, dass wir Ende November diesen Gipfel in Brüssel haben werden."

Die Türkei ist das wichtigste Transitland für Flüchtlinge auf dem Weg nach Westeuropa. Die EU-Staaten wollen erreichen, dass Ankara den Flüchtlingszustrom bremst.

EU erwägt auch Gipfel mit Libanon und Jordanien

Neben einem Sondertreffen mit der Türkei erwägt die EU auch Gipfel mit Jordanien und dem Libanon. Man habe "sehr lange darüber gesprochen (...), dass auch Jordanien und Libanon, die ja beide erhebliche Zahlen von Flüchtlingen beherbergen, in unseren Fokus genommen werden", erklärte Merkel.

Die EU habe bereits die Unterstützung für die Flüchtlinge in den Lagern der Region erhöht. "Aber es ist der Wunsch geäußert worden, auch (...) mit diesen beiden Ländern EU-Gipfel durchzuführen in absehbarer Zeit, um einfach auch hier unsere Solidarität zum Ausdruck zu bringen."

Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen zunächst mit Vertretern der Türkei zu einem Gipfeltreffen zusammenkommen – nach Angaben Merkels schon Ende November oder Anfang Dezember. Die Türkei ist das wichtigste Transitland für Flüchtlinge auf dem Weg nach Westeuropa. Sehr viele Flüchtlinge aus Syrien sind aber auch nach Jordanien und in den Libanon (Link: http://www.welt.de/themen/libanon-krise/) geflüchtet.
dpa/RTR/tba