Neue Zürcher Zeitung, 18.11.2015

http://www.nzz.ch/international/naher-osten-und-nordafrika/wie-das-kalifat-seinen-terror-finanziert-1.18648113

Kampf gegen den IS

Wie das Kalifat seinen Terror finanziert

Um Terrorangriffe wie die in Paris zu verüben, braucht es neben perfider Planung viel Geld. Die Haupteinnahmequelle des IS sei der Ölschmuggel, so die landläufige Meinung. Das ist ein Irrtum.

von Inga Rogg, Istanbul

Saftige Preisaufschläge statt grosszügiger Rabatte, hartes Feilschen statt Geschenken: So hatte sich Omar Hussein das Leben im Islamischen Staat (IS) nicht vorgestellt. Genervt beklagte sich der britische Jihadist Ende August in einem Blog über die Schlitzohrigkeit der syrischen Händler. «Wenn du einen Ladeninhaber nach dem Preis fragst, überlegt er eine Weile und nennt dir dann einen höheren Preis», schrieb Hussain. Zwar gebe es auch «aufrichtige Händler», aber die Mehrheit sei geldgierig. Von wegen «Willkommenskultur» im Kalifat.

Schröpfen der Untertanen

Und der britische Jihadist nennt auch die Erklärung: «Hier in Syrien hat der Staat den Ruf, reich zu sein.» Der durchschnittliche Syrer betrachte die IS-Kämpfer als lebende Bank. Beinahe sagenhaften Reichtum sagen auch viele westliche Experten den Extremisten nach. Auf zwei bis mehr als vier Milliarden Dollar werden die Einkünfte der Extremisten geschätzt. Die «reichste Terrorarmee der Welt» wird der IS gerne genannt. Die wichtigste Finanzquelle, so die verbreitete Meinung, bilde mit bis zu 60 Prozent der Öl-Schmuggel. Auf 2,8 Millionen Dollar pro Tag schätzte Luay al-Khatteeb, Gründer des Iraq Energy Institute, die Einkünfte nach der Ausrufung des Kalifats Ende Juni 2014. Im kurdischen Erbil konnte man damals Mittelsmänner treffen, die berichteten, dass sie Öl von der inzwischen zerstörten Anlage bei Beiji zum halben Preis kauften.

Die Öl-Einkünfte sind freilich nur ein Teil der Gelder, die der IS kassiert, und sie machen nach neuesten Erkenntnissen nicht einmal den Löwenanteil aus. Auch die Spenden von reichen Golfarabern spielen keine grosse Rolle. Experten schätzen sie auf 40 bis 50 Millionen Dollar. Das unterscheidet den IS vom Terrornetzwerk al-Kaida, mit dem sich der IS einst überworfen hat. Die IS-Vorgängerorganisation im Irak gab vor Jahren die Devise aus, die Organisation müsse finanziell unabhängig werden. Das gelang ihr, indem sie in ihren Hochburgen von reichen Geschäftsleuten Schutzgelder erpresste und an lukrativen Verträgen zum Wiederaufbau des Landes abkassierte.

Diese kriminellen Machenschaften gehen auch heute weiter. Nur sind sie jetzt Teil der semistaatlichen Verwaltung des IS. Innerhalb des Kalifats gibt es eine Abteilung für «kostbare Ressourcen». Dazu zählen neben Erdöl- und Erdgas auch sämtliche anderen Bodenschätze sowie die archäologischen Stätten. Darunter befinden sich beispielsweise eine Phosphatmine und eine Produktionsanlage für Schwefelsäure im westirakischen Anbar sowie Zementfabriken sowohl in Anbar wie im Osten von Syrien. Bei einem Verkauf dieser Rohstoffe zum halben Marktpreis, wie es der IS häufig tut, kämen die Extremisten auf jährliche Einnahmen von 329 Millionen Dollar, heisst es in einer Studie. Eine weitere wichtige Einnahmequelle ist der Verkauf von Weizen und Mehl vor allem in der Region um Mosul, der mit 10 Prozent der jährlichen Einnahmen zu Buche schlägt. Der Anteil aus dem Verkauf von Erdöl und Erdgas beläuft sich demnach auf 38 beziehungsweise 10 Prozent.

Die Plünderung der antiken Stätten nimmt der IS freilich nicht selber in die Hand. Vielmehr vergeben die Extremisten so etwas wie Grabungslizenzen und erheben «Steuern» – das grosse Geld machen dabei die Schmuggler und die internationalen Händler. Und weil der IS für sich in Anspruch nimmt, ein Staat zu sein, gibt es überall in seinem Herrschaftsgebiet Ämter, die für die Steuereintreibung und die Genehmigung von Geschäften zuständig sind. So berichten Geschäftsleute aus Mosul, dass sie die im Irak üblichen Dokumente vorlegen müssen, um die Registrierung ihrer Läden zu erneuern. Lastwagenfahrer müssen für ihre Transporte eine Gebühr von 200 bis 500 Dollar entrichten. Darüber hinaus kassiert der IS von Angestellten, die im Irak und in Syrien ihre Löhne von der Zentralregierung erhalten, eine «Einkommenssteuer».

Eifrige Bürokraten

Einblicke in die Bürokratie des Terrors gewähren die Recherchen von Aymen al-Tamimi, einem jungen britischen Forscher, der zahlreiche Dokumenten aus dem Inneren des Kalifats zusammengetragen hat. Dabei stiess Tamimi kürzlich auf so etwas wie ein Budget der Extremisten aus Deir al-Zur. Die Provinz im Osten von Syrien wird von ein paar Enklaven abgesehen seit eineinhalb Jahren weitgehend vom IS beherrscht. Hier liegen auch die wichtigsten Erdöl- und Erdgasfelder, die sich noch unter IS-Kontrolle befinden. Das Erdgas wird vor allem für die Stromversorgung in Syrien benötigt. Gemäss den Dokumenten des IS-«Finanzministeriums» von Deir al-Zur bilden die Einkünfte aus dem Öl- und Gas-Geschäft knapp 28 Prozent der Gesamteinnahmen, die Steuereinnahmen belaufen sich auf knapp 24 Prozent. Der weitaus grösste Posten sind mit fast 45 Prozent die Einkünfte aus konfiszierten Immobilien und anderen Wertgegenständen. Rechne man die Öl-Einkünfte in Deir al-Zur hoch, komme man auf durchschnittlich 66 433 Dollar pro Tag. Auch die deutsche Bundesregierung geht davon aus, dass der Öl-Schmuggel eine weitaus geringere Rolle spielt als bisher angenommen. Nach Einschätzung der Bundesregierung betragen die IS-Einnahmen aus dem Ölgeschäft höchstens 200 000 Dollar pro Tag, heisst es in der Antwort auf eine Anfrage im Bundestag. Es sei an der Zeit für einen realistischen Blick auf den Öl-Schmuggel, fordert Tamimi.

Im Kampf gegen den IS haben die Amerikaner in jüngster Zeit die Luftangriffe auf die von den Extremisten kontrollierten Öl-Einrichtungen intensiviert. Dabei bombardierte die Luftwaffe nahe der irakischen Grenze erstmals einen Konvoi von Öltanklastwagen. Mehr als 100 Tanklastwagen sollen zerstört werden sein. Damit wird der IS zwar geschwächt. Ihrer Einnahmequellen werden die Extremisten damit freilich nicht beraubt. Solange sie grosse Gebiete beherrschen, werden sie auch weiterhin in der Lage sein, ihren Untertanen Steuern und andere Abgaben abzupressen.