telepolis, 27.11.2015

http://www.heise.de/tp/druck/mb/artikel/46/46688/1.html

Streit um Shengal

Elke Dangeleit und Michael Knapp 27.11.2015

Kurden, Araber, Türkei und Irak: Konfliktherde nach der Befreiung vom IS

Die Konflikte eskalieren: Vergangene Woche kam es zu Schießereien zwischen ezidischen (jesidischen) Peshmerga und Zerevani-Peshmerga, die der Demokratischen Partei Kurdistans (PDK) unterstehen. Die Spannungen zwischen den Eziden und den im Süden der Stadt Shingal verantwortlichen Peshmerga-Kommandeuren dauern schon länger an[1]. Dabei sollte doch nach der Befreiung der Region vom IS ein anderes Klima herrschen...

Am 08. November 2015 begann im Shengal-Gebirge eine Großoffensive gegen die Terrormiliz Islamischer Staat IS. Die politisch sehr unterschiedlichen Kräfte aus Südkurdistan (Irak), Nordkurdistan (Türkei), Rojava (Syrien) und der Shengal-Region (Irak) vertrieben den IS aus der seit 15 Monaten vom IS besetzten Stadt Shengal (Sindschar) und durchtrennten damit eine der Lebensadern des IS, die Verbindung zwischen Raqqa und Mossul (Kurden erobern Sindschar[2]).

Der Einfall des IS in den Shengal und der von ihm angerichtete Genozid und Feminizid an der ezidischen (jesdischen) Bevölkerung ist zum Symbol des Terrors des IS geworden. Dies verleiht der Befreiung der Stadt Shengal eine besondere Dimension. Die Leichen hunderter ermordeter ezidischer Frauen tauchen dieser Tage aus Massengräbern in der Shengal-Region auf. Insbesondere die Kräfte von Barzanis PDK (KDP), welche durch den fluchtartigen Rückzug ihrer 11.000, mit schweren Waffen ausgestatteten, Kämpfer, aus Shengal Anfang August 2014 nicht nur in großen Teilen der ezidischen Bevölkerung für mitverantwortlich für den Genozid gehalten werden, sind auf eine Erfolgsmeldung angewiesen, um ihr Ansehen und ihre Hegemonie in der strategisch wichtigen Region wiederherzustellen.
Flüchtende Peshmerga überholen Zivilisten in Shingal. Bild: Ezidi-Press[1]

Der Diskurs um den Sieg und die dort eingesetzten Kräfte spiegelt in diesem Sinne auch die Machtkämpfe und Konflikte zwischen unterschiedlichen Selbstverständnissen in den kurdischen Gesellschaften wieder.

Die Beteiligten an der Befreiung

Am 3. August 2014 überfielen die Terroristen des IS das Shengal-Gebiet und trieben tausende Eziden und Ezidinnen über die Berge in die Flucht, ermordeten die Männer, verschleppten tausende Frauen und Kinder.

Die Glaubensgemeinschaft der Ezidinnen und Eziden gehört zu den ältesten noch bestehenden Glaubensgemeinschaften der Welt. Ein Großteil dieser Gemeinschaft lebte bis zur Vertreibung durch den IS im Shengal-Gebiet (Süd-Kurdistan/Nord-Irak).

Die Operation zur Befreiung des Stadtzentrums von Shengal hatte mit der Befreiung von Geliye Shilo am 08.11. und der darauf folgenden Befreiung der Dörfer westlich des Shengal-Gebirges durch eine etwa 2.500 Personen zählende Truppe aus HPG, YJA-Star, YBȘ, YPJ-Ș und der MLKP (zur Erklärung der Abkürzung siehe unten) aus der Türkei und Nordkurdistan begonnen.

Dazu kamen die verschiedenen Peschmerga Einheiten und die ezidische HPȘ. Am 13. Oktober wurde diese Offensive mit der Befreiung der Stadt Shengal siegreich beendet. Nach Angaben des HPG-Shengal-Kommandos sind seit dem 4.August 2014, 2.680 IS-Terroristen getötet und 823 verletzt worden.

Die Shengal-Offensive wurde begleitet von einem gleichzeitigen Angriff der QSD ("Demokratische Kräfte Syriens", denen u.a. YPG und YPJ angehören) auf das IS-Zentrum Hol im Südosten des Kantons Cizire, nahe der Grenze Syriens zum Irak und damit auch zur Shengal-Region gehörend.

Neben den ezidischen Widerstandseinheiten Şengals - YBŞ, der ezidischen Fraueneinheit YJÊ, den Kämpfern der HPG / YJA-Star, der YPG und YPJ aus Rojava/ Nord-Syrien, den ezidischen HPȘ waren auch Peschmerga-Einheiten und ebenfalls Flugzeuge der internationalen Koalition und der irakischen Luftwaffe an der Offensive beteiligt.

Zwei Offensiven, eine Kampagne und ein politisches Kalkül

Während die Kämpfer der PKK-Guerillaorganisationen, der ezidischen HPȘ und YBȘ und viele weitere ein gemeinsames Bündnis und Oberkommando zur Befreiung von Shengal, die sogenannte Shengal-Allianz, aufbauten, verweigerte die südkurdische KDP (Demokratische Partei Kurdistans) unter Führung der Barzani-Familie jegliche Zusammenarbeit. Sie führte aber zeitgleich mit ihren aus dem Westen aufgerüsteten Peschmerga-Einheiten ebenfalls eine Offensive gegen den IS durch.

Dieser Offensive war eine KDP-Kampagne gegen die PKK und ihrem Kampf in der Shengal-Region vorausgegangen. Der ezidische KDP-Vertreter Sheikh Shamo erklärte am 30.10., dass der Shengal der PDK "gehöre", bezeichnete die PKK als "Besatzungsmacht" von Shengal und unterstellte ihr, den IS zu unterstützen.

Schon 2014 hatte er mit verquerer Logik den Rückzug der Peschmerga versucht, damit zu bagatellisieren, dass die Ezidinnen und Eziden des Shengal doch stolz sein sollten, da wegen ihres Leides der Westen jetzt dem kurdischen Volk helfen würde. Damit machte er ebenfalls deutlich, dass hinter dem Rückzug der Peschmerga aus dem Shengal wahrscheinlich nicht die Angst vor dem IS, sondern politisches Kalkül gestanden hat.

Türkische Regierung: "Terrorcocktail aus IS, PKK und PYD"

An seiner argumentativen Verbindung von PKK und IS ist die Ähnlichkeit zu Unterstellungen der türkischen AKP Regierung bemerkenswert: Auch die türkische Regierung spricht bezüglich der IS-Anschläge von Suruç und Ankara von einem "Terrorcocktail" aus "IS, PKK und PYD". Die Gleichartigkeit der Argumentation kommt nicht von ungefähr, da die KDP und die türkische Regierung langjährige enge Verbündete sind und Südkurdistan wirtschaftlich komplett von der Türkei abhängig ist.

Sie zeigt auch den Zynismus der KDP-Politik, welche die Opfer von mindestens 200 gefallenen Kämpfer und Kämpferinnen der HPG, YJA-Star und YBȘ leugnen, die in den letzten 15 Monaten bei der Verteidigung der Shengal-Region gefallen sind.

Dieser Rhetorik folgten Taten, schon seit Anfang November schloss die KDP sämtliche Verbindungen von Rojava in die Shengal-Region und damit wichtige Nachschubwege für den Schutz der ezidischen Bevölkerung und für die Befreiung der Stadt Shengal. Damit zeigt sie, dass sie zur Kenntnis genommen hatte, dass die Kräfteverhältnisse in der Region auf der Kippe standen und das lang verhandelte Oberkommando verschiedenster Kräfte die Befreiung der Stadt Shengal in Kürze in Angriff nehmen würde.

Die KDP sah sich nun in einem Wettlauf darum, wer am Schluss die Befreiung Shengals für sich beanspruchen könne. Die Behinderung von Befreiungsoperationen anderer Kräfte ist in dieser Logik folgerichtig. Konsequent versucht die KDP nun den Sieg im Shengal für sich alleine zu beanspruchen und so die Hegemonie über die Region zu gewinnen. Um die dank sozialer Medien als falsch zu erkennende Version des alleinigen Einsatzes der KDP-Peschmerga aufrecht zu erhalten, verhängte die KDP Einreiseverbote für Journalisten in den Shengal und nahm "illegal" in den Shengal eingereiste Journalisten in Gewahrsam.

Barzani: Effektiver Bündnispartner des Westens?

Allerdings war es selbst dem KDP-Sender "Rudaw" nicht möglich, die Realitäten in der Shengal-Region völlig auf den Kopf zu stellen. Entgegen der offiziellen Propaganda ließen sich Kämpfer und Kämpferinnen der HPG nicht komplett aus den gesendeten Filmen herausfiltern. Auch das Politbüro der PUK (Patriotische Union Kurdistans) erklärte[3]:

Die Guerilla führt in Südkurdistan von Beginn an einen erfolgreichen Kampf gegen den IS. … Deshalb ist es Unrecht die Guerillakräfte zu ignorieren.

Durch die alleinige Inanspruchnahme des Sieges versuchen die KDP und Barzani mehrere Probleme auf einmal zu lösen: Einerseits möchte man sich in der Shengal-Region Legitimität verschaffen und den schlechten Ruf revidieren, dass die KDP-Peschmergas im August 2014 die Bevölkerung schutzlos dem IS überlassen haben.

Außerdem will man sich als effektiver Bündnispartner des Westens präsentieren und von massiven innenpolitischen Problemen ablenken: Barzani regiert mittlerweile illegal über seine zweite Amtszeit hinaus und die kurdische Autonomieregion destabilisiert sich immer weiter. So erhielten die Peschmergas beispielsweise seit mehr als drei Monaten keinen Lohn mehr und ähnlich geht es anderen Berufsgruppen.

Es kommt dauernd zu massiven Protesten dagegen, bei denen die KDP auch schon mehrfach auf Demonstranten schießen ließ, wobei auch einige einige in den letzten Wochen getötet wurden.

Daher ließ sich Barzani mit dem Shengal im Rücken ablichten und erklärte[4] "keine Einheit außer den Peschmerga" habe an der Befreiung mitgewirkt.

Eine offensichtlich falsche Behauptung, welche durch eine Flut von Videos, Bildern und Interviews Lügen gestraft wird. Über den opferreichen 15 Monate andauernden Häuserkampf der PKK und YBȘ in der Stadt Shengal haben ja nun genug internationale Medien berichtet. Barzani erklärte weiter, dass keine andere Flagge als die Flagge der kurdischen Autonomieregion über Shengal wehen werde. Trotzdem wehen schon viele Fahnen der YBȘ, HPȘ und anderer Gruppen über der Stadt. Zu den Hegemonialanspüchen der PDK sagt[5] der Vorsitzende des Diasporarats von Shengal, Fiket Igrek:

Die Eziden werden niemals vergessen, wer die Bevölkerung von Shengal in den Händen des IS gelassen hat und sich ohne zu kämpfen zurückgezogen hat. Die jenigen, die jetzt sagen "wir haben Euch befreit" und alle anderen Freiheitskräfte negieren, die wieder ihre Vorherrschaft auf dem Shengal ausbauen wollen sollten erstmal diesem Volk seine bis heute unbeantwortet gebliebenen Fragen beantworten: 'Warum wurden wir am 03.08.2014 dem Tod ausgeliefert, was für ein Plan stand dahinter?'Die Ezidische Bevölkerung wartet immer noch auf die Antwort dieser Frage.

Konfliktherd irakische Regierung

Einen weiteren Konfliktherd stellt die Auseinandersetzung mit der schiitisch dominierten irakischen Regierung dar. Es kam in den letzten Tagen vor allem in der Stadt Xumartu bei Kerkuk zu Auseinandersetzungen zwischen KDP und Hashd al Shabi - schiitischen Milizen, die der irakischen Regierung und dem Iran nahestehen. Bei diesen Auseinandersetzungen wurden mindestens 18 Personen getötet. Die irakische Regierung forderte ebenfalls ihren Anteil an der Befreiung von Shengal.

Sie übte wahrscheinlich auch über die internationale Koalition Druck auf die KDP aus und hisste über dem von ihr beherrschten Rathaus von Shengal die irakische Fahne[6]. Hier wird deutlich, dass die Interessen der Regionalmächte Iran und Türkei ebenfalls im Konflikt um Shengal eine Rolle spielen.

Der Covorsitzende der KCK, Cemil Bayik, äußerte[7] die Einschätzung, dass es insbesondere die Türkei sei, welche durch Herbeiführen eines innerkurdischen Krieges ihre dschihadistischen Alliierten entlasten und die kurdische Seite schwächen möchte. Der traditionelle Konflikt zwischen Türkei und Iran scheint sich hier erneut zu manifestieren.

Da die KDP nur noch wenig Sympathie unter den Eziden genießt, besteht die Gefahr, dass die KDP eine gewaltsame Durchsetzung ihrer Hegemonieansprüche versucht. Den Regionalmächten, wie auch dem Westen und Deutschland gilt die KDP als verlässlicher "Partner", der ihre Interessen in der Region durchsetzt. Deswegen ist heute die zentrale Frage, ob die KDP wie schon in den 1990er Jahren wieder bereit ist, für ihren Machtanspruch zu kriegerischen Methoden zu greifen. Solange der IS eine Bedrohung für westliche Interessen in der Region darstellt, wird dies aber wahrscheinlich nicht offen stattfinden.

Die Jesiden und die PKK

Gerade in den Reihen der YPȘ und der HPG kämpften auch etliche Araber und Araberinnen gegen den IS und für den Aufbau einer Region, in der alle Identitäten zusammen leben können. Für viele Eziden und Ezidinnen stellen deswegen die PKK und die YBȘ Garanten für ihren Schutz und für ihre sichere Rückkehr dar. So erklärten ezidische Flüchtlinge in der nordkurdischen Stadt Elih (Batman), dass sie gerne nach Shengal zurückkehren möchten, aber nur unter der Bedingung dass "die PKK in Shengal bleibt"[8].

Insbesondere die Formierung der YPȘ macht deutlich, dass die Eziden eben keine Opfer sind, die gerettet werden müssen und mit denen sich partikulare politische Interessen durchsetzen lassen, sondern eigene Kräfte und Selbstbewusstsein besitzen sich zu verteidigen und zu organisieren.

Endlich besteht wieder Hoffnung, dass die Menschen in ihre Heimat zurückkehren können. Der PKK messen die Eziden dabei eine besondere Rolle zu, denn sie war es, die den Korridor vom Shengal-Gebirge nach Rojava freigekämpft hat: "... die PKK ist für den Schutz und die Verteidigung von allen Glaubens- und Religionsgemeinschaften sowie allen ethnischen Gruppen, die nicht in das menschenverachtende Weltbild des IS passen ein unverzichtbarer politisch und militärischer Faktor geworden. Gerade wir als ezidische Glaubensgemeinschaft haben hier die Menschlichkeit der PKK erleben können. Deswegen sehen wir aber auch die Christen, Aleviten, Assyrer, Aramäer, Turkmenen etc. die PKK in unserem Heimatland als Garant für die Sicherheit und Freiheit" (Erklärung der FKÊ[9], Föderation der Êzîdischen Vereine e.V.).

Positive Mitwirkung der Bundesregierung?

Es bleibt zu hoffen, dass die kurdische Autonomieregierung wie auch die irakische Regierung ihre Interessenskonflikte nicht auf dem Rücken der Eziden austragen. Auch hier könnte die Bundesregierung positiv mitwirken, wenn Sie ihren Worten, der Schutz dieser uralten Religion sei Ihnen wichtig, Taten folgen lassen würde. Und nicht nur, indem Frau van der Leyen die politische und militärische Unterstützung der KDP und von deren Peschmerga ausbaut, sondern indem die Eziden direkt mit humanitärer Hilfe und Aufbauprogrammen im Shengal unterstützt werden und ein gemeinsames Kommando aller Kräfte im Shengal stärkt und nicht einseitig auf die KDP setzt und damit die Gefahr eines neuen innerkurdischen Konfliktes befeuert.

Wichtig ist, humanitäre Projekte zu stützen, zum Beispiel, indem sie den Frauenrat Shengal beim Aufbau eines traumatherapeutischen Zentrums für Frauen und Kinder unterstützt. Dabei geht es darum, in Zusammenarbeit mit den bestehenden Frauenorganisationen im Shengal lokale Kräfte als Multiplikatorinnen auszubilden. Im August 2015 reiste eine Delegation von Trauma-Therapeutinnen in das Gebiet, die dort erste Schulungen gegeben haben und an der Entwicklung angemessener Methoden zur Behandlung und Ausbildung von Multiplikatorinnen arbeiten. Dafür werden regelmäßige Förderungen benötigt, welche beispielsweise die Bundesregierung übernehmen könnte.

Erklärung der Abkürzungen und politische Einordnung

Kampfverbände

HPG: Hêzên Parastina Gel - Volksverteidigungskräfte der PKK

YPG: Yekîneyên Parastina Gel - Volksverteidigungseinheiten Rojava, Männer

YPJ: Yekîneyên Parastina Jin - Volksverteidigungseinheiten Rojava, Frauen

Peschmerga: Armee der Autonomen Region Kurdistans/Irak, teilweise an Parteien KDP, YNK und Gorran gebunden

YBȘ: Yekîneyên Berxwedana Şengalê - ezidische Widerstandseinheit Shengal, von der YPG gegründet

HPȘ, jetzt HPÊ: Hêza Parastina Êzîdxanê - Verteidigungskraft Ezidkhans unter dem Kommando von Heydar Sheso

YJÊ: Yekîneyên Jinên Êzîdxan - Widerstandseinheit der Frauen von Ezidxan

YJA-Star: Yekîtîya Jinên Azad - Frauenarmee der PKK

YPȘ: unabhängige ezidische Volksverteidigungsarmee

QSD: Demokratische Kräfte Syrien - Bündnis von Milizen in Syrien, denen u.a. YPG und YPJ angehören

Parteien

KCK: "Koma Civakên Kurdistan" - "Union der Gemeinschaften Kurdistans", Dachorganisation zur Umsetzung des von PKK-Gründer Abdullah Öcalan vorgesehenen demokratischen Konföderalismus

MLKP: marxistisch-leninistische kommunistische Partei in der Türkei, die sich auch in Syrien engagiert

PDK (KDP): Partiya Demokrata Kurdistanê - demokratische Partei Kurdistans von Präsident Barzani im im Nordirak, der kurdischen Autonomieregien - konservativ feudalistisch orientiert, in Konkurrenz zur PKK und PYD in Syrien

PUK: Yekêtiya Nîştimaniy Kurdistan - Patriotische Union Kurdistans, Partei unter Führung von Cela Talabani, in Opposition zur KDP von Barzani

Anhang

Links
[1]

http://ezidipress.com/blog/tote-und-verletzte-hintergrund-zur-eskalation-in-shingal/
[2]

http://www.heise.de/tp/artikel/46/46559/
[3]

http://www.bestanuce1.com/221869/ynkli-dr-bestun-sengal-icin-pkkye-tesekkur-edilmelidir&dil=tr
[4]

http://ezidipress.com/blog/barzani-nur-die-peshmerga-haben-shingal-befreit-keine-andere-einheit-war-beteiligt/
[5]

http://anfturkce.net/kurdistan/igrek-sengal-de-her-seye-halk-karar-verecek-kdp-saygi-duymali
[6]

http://ezidipress.com/blog/nach-drohungen-an-kurdische-regierung-irakische-flagge-in-shingal-gehisst/
[7]

http://anfturkce.net/kurdistan/bayik-turkiye-engel-olmasa-isid-kisa-surede-cerablus-tan-atilabilir
[8]

http://www.bestanuce1.com/222194/sengalliler-pkk-bizi-korumaya-devam-ederse-doneriz&dil=tr
[9]

https://www.nadir.org/nadir/initiativ/isku/erklaerungen/2015/11/11.htm