telepolis, 02.12.2015

http://www.heise.de/tp/artikel/46/46744/1.html

USA kündigen Expeditionskorps in Syrien an

Thomas Pany

Die nicht als Bodentruppen bezeichneten US-Soldaten sollen auf irakischem und syrischem Terrain operieren, zur Unterstützung von Milizen, die Gegner des IS, aber auch der Regierung in Damaskus sind

Laut kurdischen Informanten des Guardian sind US-Soldaten, schon länger auf syrischem Boden aktiv. Was sie dort genau machen, ist dem Bericht nicht zu entnehmen.

Offiziell hatte US-Präsident Obama hatte Ende Oktober angekündigt, dass eine kleine Truppe, bis zu 50 Soldaten, in Syrien eingesetzt werden soll, um Milizen ("rebel forces") zu unterstützen, die gegen den IS und gegen Regierungstruppen von Baschar al-Assad kämpfen. Der Auftrag lautet in der offiziellen Darstellung, wie sie Medien übernommen haben, dass die Truppe den Kampf der Milizen am Boden koordinieren helfen soll (USA wollen Elitetruppen nach Syrien schicken).

Das Weiße Haus betonte, dass die Soldaten nicht als kämpfende Bodentruppe fungieren soll. Unstrittig ist, dass der Einsatz von US-Soldaten auf syrischem Boden ein Akt ist, der das Völkerrecht verletzt. In früheren Interviews hatte Baschar al-Assad, angesprochen auf eine mögliche Intervention amerikanischer Truppen in Syrien, solches als kriegerischen Akt bezeichnet.

Die US-Regierung achtet darauf, die Truppe möglichst klein zu halten oder zu reden und deren Aufgaben so darzustellen, so dass man die faktische Intervention zu einer Sache der Interpretation macht.

Die gestrige Ankündigung des US-Verteidigungsministers vor dem Kongress setzt diese Line fort. Ashton Carter sprach nun von weiteren Soldaten, die im Irak stationiert werden, aber auch in Syrien aktiv sein sollen: eine Spezialeinheit, genauer ein "Expeditionskorps, das irakischen Truppen und kurdischen Peshmerga dabei helfen soll, Razzien durchzuführen, Geiseln zu befreien, Informationen zu sammeln und IS-Führer gefangen zu nehmen".

Darüber hinaus erklärte Carter den Abgeordneten, dass die Spezialeinheit den "Rebellentruppen" in Syrien helfen soll. Generell würden die USA lokalen Kämpfern auf der Seite der "Rebellen" mehr Unterstützung geben. Die Anzahl der eingesetzten Soldaten spiele keine Rolle, so Carter, wichtig sei die Fähigkeit, die in Syrien operierenden Milizen zu unterstützen. Er versprach den Abgeordneten: "a cycle of better intelligence, which generates more targets, more raids, and more momentum".

Der Verteidigungsminister ließ dabei deutlich erkennen, dass er zwar im Irak mit Einverständnis der Regierung in Bagdad agiere, in Syrien jedoch ohne eine solche Absprache mit Damaskus , nämlich "unilateral".

Laut Informationen des oben genannten Guardian-Berichts wird im amerikanischen Kommando gerade darüber verhandelt, dass Obergrenzen wie die 3.500 Berater, welche die USA offiziell in den Irak schicken, keine Festlegung sind, sondern Spielräume offenlassen. Ähnliches gilt vermutlich auch für die Spezialtruppen, die im Irak und Syrien am Boden operieren sollen. So wird eine Aussage Carters wiedergegeben, wonach das "Expeditionskorps" größer sein soll als die von Obama angekündigte Special Force mit höchstens 50 Soldaten.

Ein Sprecher der Kata‘ib Hisbollah, einer iranische Miliz, die im Irak operiert, kündigte laut Reuters an, dass man die US-Truppe bekämpfen werde wie schon zuvor. Die Badr-Organisation und die Miliz Asaib al-Haq sollen der Nachrichtenagentur gemäß ähnliche Ansagen gemacht haben.