Diskussion auf die Ereignisse in der Türkei und Kurdistan
lenken
Anläßlich der besorgniserregenden pogromähnlichen Stimmung gegen die kurdische Bevölkerung in der Türkei erklärt die innenpolitische Sprecherin der PDS-Bundestagsfraktion, Ulla Jelpke: Nach der Festnahme von Abdullah Öcalan sind die Berichte
in den türkischen Medien von einer Hetzkampagne gegen
Kurden beherrscht. Die Stimmung auf den Straßen
türkischer Städte ist von einer Pogromstimmung
geprägt. Es gibt Anlaß genug, davon auszugehen, daß Kurden
zum Freiwild der aufgehetzten türkischen Massen
werden. Eine erneute Angriffswelle gegen
kurdische Einrichtungen hat begonnen. Büros der
prokurdischen Partei des Volkes (HADEP) und der Zeitung
Özgür Halk sind von der türkischen Polizei gestürmt
worden. An den Zufahrten in die kurdischen Provinzen, wie z.B. der Provinz
Bingöl, werden massive Polizeikontrollen vorgenommen. Die Kurden
haben ihrerseits Widerstand angekündigt. Die türkischen
Metropolen, in denen Millionen kurdischer
Flüchtlinge unter katastrophalen Lebensbedingungen leben,
gleichen einem Pulverfaß, das unter den jetzigen politischen
Umständen zu explodieren droht. Im Gefängnis von
Diyarbakir haben bereits 30 kurdische Gefangene mit dem Todesfasten
begonnen.
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