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Razzia in Behandlungszentrum für Folteropfer / Patientenakten und Adressen von behandelnden Ärzten beschlagnahmt / amnesty international besorgt über Sicherheit von Ärzten und Folteropfern Bonn, 11. September 2001 - Bei einer Razzia in den Räumen der Menschenrechtsstiftung der Türkei (TIHV) in Diyarbakir sind am vergangenen Freitag Patientenakten von Folteropfern, Adressen von Ärzten, die Folteropfer behandeln sowie Computer beschlagnahmt worden. amnesty international ist besorgt, dass sowohl den Folteropfern als auch ihren Ärzten Schikanen, Festnahmen oder weitere Folter drohen könnten. "Wenn wir uns die Menschenrechtsbilanz der türkischen Behörden ansehen, ist es nicht unwahrscheinlich, dass die Ärzte und ihre Patienten von neuen Übergriffen bedroht sind," erklärt Barbara Neppert, Türkei-Expertin der deutschen Sektion von amnesty international. Die Menschenrechtsorganisation fordert die türkische Regierung deshalb auf, die beschlagnahmten Unterlagen über Folteropfer umgehend an die Menschenrechtsstiftung zurück zu geben. "Patientenakten sind, entsprechend der medizinischen Ethik, vertrauliche Dokumente, deren Inhalt lediglich dem Patienten und seinem Arzt bekannt sein dürfen," betont Barbara Neppert. Die Menschenrechtsstiftung der Türkei (TIHV) führt seit 1990 ein Projekt zur Behandlung und Rehabilitation von Folterüberlebenden durch. Zu den fünf Behandlungs- und Rehabilitationszentren gehört seit 1998 die Niederlassung in Diyarbakir. Sie spielt eine wichtige Rolle bei der Behandlung und Rehabilitation von Folteropfern im Südosten der Türkei. 1998 gewann die TIHV den Europäischen Menschenrechtspreis des Europarates wegen ihrer "herausragenden Beitrags zum Schutz der Menschenrechte in der Türkei" und des Kampfes zur Beendigung der Folter. Die Polizei durchsuchte die Büros der TIHV obwohl zunächst kein Durchsuchungsbefehl vorlag. Erst als die Vertreter der Stiftung die Polizei aufforderten ein entsprechendes Dokument vorzulegen, forderten die Beamten bei der Staatsanwaltschaft einen Durchsuchungsbefehl an, den sie dann auch erhielten. Gegen 20 Uhr verließen die Polizisten die Zweigstelle der Stiftung in Diyarbakir. Einer der Ärzte, Dr. Emin Yüksel, wurde zur Polizei mitgenommen, um dort eine Aussage zu machen. Hintergrund: Am 9. August 2001 war der führende Menschenrechtsverteidiger Osman Baydemir aus Diyarbakir festgenommen worden, als er gemeinsam mit einer Delegation des Türkischen Menschenrechtsvereins (IHT) Menschenrechtsverletzungen im Südosten der Türkei untersuchte. Während Baydemir freigelassen wurde, wurde der 18-jährige Rasim Asan festgenommen und Berichten zufolge gefoltert, nachdem er vor der IHT-Delegation ausgesagt hatte.
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