Köln, 20. Januar 2005

INTERNATIONAL INITIATIVE BRIEFINGS:

Öcalans Isolationshaft ist ständige Folter

Seit dem 16. Februar 2005 befindet sich eine deutsch-südafrikanische Menschenrechtsdelegation zu Gesprächen in der Türkei, um die Isolationshaftbedingungen von Abdullah Öcalan zu untersuchen. In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit den Öcalananwälten und dem türkischen Menschenrechtsverein (IHD), die am 19. Januar 2005 in den Räumlichkeiten des IHD in Istanbul stattfand, nahm der deutsche Völkerrechtler Prof. Dr. Norman Paech zu den Absichten der Delegation Stellung. Aufgrund der widersprüchlichen Meldungen über den Gesundheitszustand von Abdullah Öcalan und seiner Haftbedingungen, welche in den letzten Jahren in der internationalen Presse verbreitet worden seien, habe man beschlossen, sich vor Ort ein objektives Bild über die Lage zu machen. Zwar habe man nicht die Erlaubnis erhalten, so Paech, Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali zu besuchen. Jedoch habe man in Gesprächen mit den Öcalananwälten, mit Menschenrechtsgruppen und politischen Parteien einen ersten Eindruck gewinnen können. Laut Paech kommen die Haftbedingungen, denen sich der Kurdenführer ausgesetzt sieht, durchaus einer ständigen Folter gleich. Dies stelle eine Verletzung der Menschenrechte dar, die keinesfalls hingenommen werden dürfe. Des Weiteren dürfe der Fall Öcalan nicht losgelöst von der kurdischen Frage gesehen werden. Hierüber habe man auch in den bereits geführten Unterredungen gesprochen.
Die Teilnehmer der Delegation werden nach weiteren Gesprächen am 21. Januar 2005 in ihren Heimatländern zurück erwartet. Dort möchte man die Ergebnisse der Reise auswerten und in Kürze in einem ausführlichen Untersuchungsbericht der Öffentlichkeit vorstellen.

Teilnehmer der Delegation:

· Essa Moosa, Richter am Obersten Gerichtshof, Südafrika
· Jacobens Johannen Moses, Nationaler Verband der Demokratischen Anwälte, Südafrika
· Prof. Dr. Norman Paech, Professor für Völkerrecht, Deutschland
· RA Dr. Rolf Gössner, Internationale Liga für Menschenrechte, Deutschland,
· RA Rainer Ahues, Republikanischer Anwaltsverein, Deutschland
· RA Heide Schneider-Sonnemann, Deutschland

Quelle: DIHA, 19. Januar 2005