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Feleknas Uca 14.Sep.2006 Presseerklärung: Anschlag soll möglichen Friedensprozess von vornherein torpedieren Die Europaabgeordnete der Delegation der Linkspartei.PDS im Europäischen Parlament Feleknas Uca erklärt zu den Bombenanschlägen in Diyarbakir: Seit einigen Wochen erschüttern Bombenanschläge die Türkei. Am Dienstag wurde in Diyarbakir ein weiterer feiger Bombenanschlag verübt, dem erneut zahlreiche unschuldige Zivilisten zum Opfer gefallen sind, darunter auch viele Kinder. Es gibt keine politische Legitimation für derartig menschenverachtende Methoden. Wieder einmal waren offensichtlich Friedensgegner am Werk, die um jeden Preis einen möglichen Friedensprozess in der Türkei von vornherein torpedieren wollen. Dafür ist ihnen jedes Mittel Recht. So ist es in meinen Augen kein Zufall, dass dieser Anschlag sich in Diyarbakir, einer Kurdenhochburg, zu einer Zeit ereignete, in der große Teile der kurdischen Bevölkerung, zahlreiche kurdische Politiker und Organisationen sowie türkische und kurdische Intellektuelle einen Aufruf für eine politische und friedliche Lösung der kurdischen Frage gestartet haben. Zufall kann es auch nicht sein, dass dieser Anschlag sich just zwei Tage nach dem Aufruf der DTP an die PKK, einseitig die Waffen niederzulegen, ereignete. Zu denken gibt ebenfalls die Tatsache, dass der vor kurzem von der USA ernannte PKK-Koordinator Joseph Ralston sich derzeit in Ankara zu Gesprächen mit seinem türkischen Gegenpart Edip Baser befindet, um über eine Lösungsvariante bezüglich der PKK zu sprechen. Es gab verhaltene Hinweise darauf, dass ein Prozess zur Lösung der PKK-Frage in Gang gesetzt werden könnte. Diesem wollten die Gegner eines Friedens in der Türkei mit brachialer Gewalt entgegenwirken. Seit Mittwochabend gibt es auch Bekenner zu diesem Anschlag, die so genannte "TIT", die türkischen Rachebrigaden, die auf ihrer Webseite ankündigen, für jeden getöteten Türken im Gegenzug zehn Kurden zu ermorden. Der Anschlag von Diyarbakir sei Rache für den vor einigen Wochen im Gefecht mit den kurdischen Rebellen umgekommenen türkischen Soldaten Balikci. Die türkische Regierung muss nun herausfinden, welche Kreise sich hinter dieser obskuren Vereinigung befinden, die Verantwortlichen festnehmen und verurteilen. Nur so können dem Frieden in der Türkei reale Chancen gegeben und auf beiden Seiten weitere unschuldige Opfer vermieden werden. Feleknas Uca, MdEP
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