Düsseldorf, 09. 02. 2007

Horrorszenario bestätigt:

Kurdenvertreter Abdullah Öcalan wird systematisch vergiftet

Sehr geehrte Damen und Herren
Liebe Freundinnen und Freunde,

heute legten Anwälte von Herrn Abdullah Öcalan sowie Dr. Pascal Kintz (Vorsitzender des Laboratoire ChemTox, Frankreich) auf einer Pressekonferenz in Rom konkrete medizinische Beweise vor, die belegen, dass der politische Vertreter des kurdischen Volkes auf der Gefängnisinsel Imrali systematisch vergiftet wird (siehe Anhang).

Diese Information ist ernst zu nehmen, weil nunmehr diese seit langem bestehende Vermutung wissenschaftlich bewiesen wurde. Obwohl Herrn Öcalan in der Vergangenheit mehrfach erklärte, dass sich sein Gesundheitszustand weiter erheblich verschlechtere und auch das kurdische Volk weltweit in Aktionen auf den Gesundheits- und Haftzustand verwiesen hatte, wurde seitens der Verantwortlichen nichts unternommen, um diese Sorge zu entkräften. Obwohl bereits die schweren Haftbedingungen unter totaler Isolation für Herrn Öcalan eine ernste Bedrohung für seinen Gesundheit darstellt, müssen wir jetzt auch erfahren, dass ihm offenbar seit längerem Gifte verabreicht werden, um sein Leben zu beenden. Imrali war und ist ein rechtfreier Raum, der sofort geschlossen werden muss.

Wir denken, dass die Haltung der EU und der europäischen Institutionen dazu beigetragen hat, diese Politik des Ermordens auf Raten mindestens billigend in Kauf zu nehmen. Der jüngste Beschluss des Ministerkomitees des Europarates, die Akte von Herrn Öcalan ohne erneutes Aufrollen des Verfahrens zu schließen, obwohl der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ernsthafte Menschenrechtsverletzungen festgestellt und eine Aufnahme des Verfahrens empfohlen hatte, muss vor diesem Hintergrund als eine konkrete Hilfestellung an die Türkei gesehen werden.

Einmal abgesehen von möglichen politischen Folgen, stellt dieser externe Angriff auf das Leben von Herrn Öcalan ein Verbrechen dar. Die Verantwortlichen dürfen nicht ungeschont davon kommen. Ein internationales Gericht muss nach den nun vorliegenden Befunden gegen die Verantwortlichen rechtliche Schritte einleiten und die Gefängnisinsel Imrali sofort geschlossen werden. Außerdem muss es unabhängigen Ärztedelegationen ermöglicht werden, medizinische Untersuchungen an Herrn Öcalan vorzunehmen und ihn zu behandeln.

Bitte setzen Sie sich mit uns gemeinsam dafür ein, dass ein solches Staatsverbrechen aufgedeckt und verurteilt wird.

Mit freundlichen Grüssen

Ceni – Kurdisches Frauenbüro für Frieden e.V.