Presseerklärung der Initiative zur Rettung von Hasankeyf

Kreditvertrag vor Unterzeichnung

In den kommenden Tagen werden möglicherweise die letzten Unterschriften unter die Abkommen gesetzt, mit denen eine Finanzierung des Ilisu-Staudamms am Tigris aus dem Ausland gesichert wird.

Die Hälfte des Ilisu-Konsortiums setzt sich aus Firmen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz zusammen. Die für die Umsetzung des Projekts notwendigen Kredite werden von europäischen Banken vergeben und die Kreditgarantie soll von den Regierungen Deutschlands, Österreichs und der Schweiz geleistet werden. Ohne die Baufirmen, Banken und Regierungen dieser drei Länder wäre also eine Umsetzung des Ilisu-Projekts nicht möglich.

Nach unseren jüngsten Erkenntnissen gibt es kein finanzielles Hindernis für den Bau des Staudamms mehr, wenn die letzten Unterschriften der Regierungen und Banken Deutschlands, Österreichs und der Schweiz sowie des Ilisu-Konsortiums geleistet werden. Obwohl die Initiative zur Rettung von Hasankeyf und verschiedene zivilgesellschaftliche Einrichtungen seit ungefähr zwei Jahren gegen eine Kreditgarantie durch die Regierungen dieser Länder protestieren, tun diese so, als würden sie der Kritik Beachtung schenken und planen gleichzeitig in Hinblick auf ihren finanziellen Profit, die notwendigen Abkommen zu unterzeichnen.

Der im April auf Drängen der europäischen Länder vom Ilisu-Konsortium veröffentlichte 150 Punkte umfassende Bedingungskatalog hat das Projekt in keiner Weise auf ein akzeptables Niveau gebracht. Ein Projekt, das grundlegend falsch ist, kann nicht durch einige Bedingungen verbessert werden.

Wenn das Ilisu-Projekt umgesetzt wird, wird es zu den von uns seit langem kritisierten negativen sozialen, kulturellen und ökologischen Resultaten kommen. Die Region, in der der Staudamm geplant wird, ist für die Zivilisationsgeschichte der Menschheit von unschätzbarem Wert. Hunderte archäologisch wertvolle Stätten im Tigris-Tal, darunter die antike Stadt Hasankeyf, werden damit unter Wasser gesetzt. Das Ilisu-Projekt wird 55.000 Menschen aus ihren angestammten Wohnorten in die Armut treiben und in den Städten zu einer Vermehrung sozialer und wirtschaftlicher Probleme führen. Das Tigris-Tal, das für unsere Region von großem Wert ist und eines der letzten intakten Fluss-Ökosysteme darstellt, wird mit seinem Reichtum an Pflanzen und Lebewesen vernichtet werden.

Als Initiative zur Rettung von Hasankeyf verurteilen wir das geplante Abkommen aufs schärfste. Wir fordern erneut die Regierungen Deutschlands, Österreichs und der Schweiz dazu auf, ihre Kreditgarantien zurück zu nehmen, und die europäischen Banken, keine Kredite zu vergeben. Für alle negativen Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Ilisu-Projekt sind ebenso wie die türkische Regierung und die türkischen Firmen die europäischen Regierungen, Firmen und Banken verantwortlich.

Unser Kampf wird unvermindert auch nach Beginn des Ilisu-Projekts weitergehen, bis das Projekt gestoppt wird.

Der Tag, an dem die europäischen Länder, die das Staudammprojekt finanzieren, der Kreditvergabe und der Kreditgarantie zustimmen, wird als schwarzer Tag in ihre eigene Geschichte eingehen.