Gemeinsam für Frieden, Demokratie und soziale Gerechtigkeit

Seit 120 Jahren ist der 1.Mai der internationale Kampf- und Feiertag der Arbeitenden und lohnabhängigen Menschen sowie aller Unterdrückter. Weltweit leiden die arbeitenden und lohnabhängigen Menschen heute unter den Folgen der kapitalistischen Moderne. Massenerwerbslosigkeit, Perspektivlosigkeit und verstärkte Ausbeutung in rechtlosen Niedriglohnsektoren gehören ebenso dazu, wie Umweltzerstörung, Hungersnöte und Kriege. Daher demonstrieren am 1.Mai Millionen Menschen für Arbeiterrechte, Frieden und Sozialismus.

Der Tekel-Widerstand zeigt uns den Weg!

Die Angestellten des staatlichen türkischen Tabak- und Alkoholmonopols Tekel haben den Weg gezeigt, wie demokratische und soziale Grundrechte erkämpft werden müssen. Über alle ethnischen und religiösen Grenzen hinweg wehrten sich türkische und kurdische Arbeiter, Gläubige und Laizisten, Männer und Frauen monatelang gemeinsam gegen ihre Entlassung oder Versetzung in einen schlecht bezahlten, rechtlosen Sklavenarbeiterstatus. Auch von Polizeiangriffen mit Gasgranaten und Knüppeln ließen sich die Tekel-Beschäftigten nicht einschüchtern. Der von breiten Bevölkerungsschichten im ganzen Land unterstützte Tekel-Kampf hat gezeigt, dass die Regierung von nun an mit Widerstand beim von der EU geforderten Ausverkauf öffentlichen Eigentums rechnen muss.

Gegen das Erbe des Militärputsches

In der Türkei dürfen die Gewerkschaften das erste Mal seit 33 Jahren wieder auf dem Istanbuler Taksim-Platz ihre Mai-Kundgebung abhalten. Am 1.Mai 1977 eröffnete dort die Konterguerilla das Feuer auf zehntausende Arbeiterinnen und Arbeiter und tötete über 30 Menschen. Auch die Regierung von Ministerpräsident Erdogan weigert sich beharrlich, das Massaker von 1977 aufzuklären und die Täter vor Gericht zu bringen. Der Geist des Militärputsches vom 12. September 1980 durchdringt auch die AKP-Regierung. 1500 Politikerinnen und Politiker der Ende letzten Jahres verbotenen Partei für eine Demokratische Gesellschaft DTP und ihrer Nachfolgerin Partei für Frieden und Demokratie BDP sitzen zum Teil seit einem Jahr ohne Anklage im Gefängnis und die Verhaftungen gehen jede Woche weiter. Dagegen fordert die BDP gemeinsam mit Gewerkschaften und Frauen- und Menschenrechtsgruppen die Ersetzung der Putschistenverfassung durch eine neue Verfassung, die allen bislang ausgegrenzten und entrechteten Gruppen wie Arbeitern, Kurden, Aleviten und Frauen Freiheiten und demokratische Rechte garantiert.

Ohne Frieden keine Demokratie

Frieden ist die Grundvoraussetzung für Demokratie und soziale Gerechtigkeit! Doch in diesen Wochen flammt der Krieg in den kurdischen Gebieten der Türkei wieder auf. Zehntausende Soldaten sind an der Grenze zu Südkurdistan (Nordirak) aufmarschiert. Fast täglich kommt es zu Angriffen auf die Guerilla, die seit einem Jahr einen Waffenstillstand ausgerufen hat.

Wir Kurdinnen und Kurden werden daher am 1.Mai auch für Frieden und eine politische Lösung der kurdischen Frage demonstrieren.

YEK-KOM (Föderation der kurdischen Vereine in Deutschland )

1. Mai 2010