| Pressemitteilung 3. Juni 2010 FREIHEIT FÜR KURDISTAN – FREIHEIT FÜR PALÄSTINA KRIEGE WELTWEIT ÄCHTEN! Eine Welt ohne Krieg, in der soziale Gerechtigkeit garantiert ist, ist der fundamentale Wunsch der Menschheit. Für diese Grundlagen kämpfen viele Völker sowie das kurdische und palästinische Volk seit Jahren. Deswegen ist es wichtig, das Leid der Menschen in allen Kriegsgebieten immer wieder in die Öffentlichkeit zu tragen. Am Montag, den 31. Mai 2010 hat die israelische Armee in internationalen Gewässern einen gewalttätigen Militärangriff auf einen von Menschen aus 40 Nationen bestehenden Hilfskonvoi für die unter vollständiger Abriegelung lebende Bevölkerung des Gazastreifens verübt. Dieser mörderische Überfall kostete mehr als fünfzehn Menschen das Leben. Wir verurteilen schärfstens diese Militäroperation gegen die Free-Gaza-Schiffe im Mittelmeer. Das ist nicht nur ein Angriff auf Leib und Leben der Menschenrechtsaktivist_innen, sondern auch auf das humanitäre Ziel, lebenswichtige Versorgungsgüter wie Medikamente, Baustoffe und Geräte in den Gazastreifen zu bringen. Die 1,5 Millionen Menschen in Gaza leben seit Jahren in existenzbedrohender Not und von der Welt isoliert. Diese Ereignisse zeigen deutlich, dass es politisch nicht länger hingenommen werden kann, dass der Staat Israel sich erneut mit militärischen Mitteln unter Verletzung internationaler Normen außerhalb der Weltgemeinschaft stellt. Doch trotz dieser Tragödie muss es darum gehen, mit Israel zusammen einen Weg aus der Krise des Nahostkonflikts zu finden. Die internationale Staatengemeinschaft ist jetzt gefordert, Israel durch klare und konsequente Resolutionen auf den Weg des Dialogs und der Partnerschaft zurückzuführen. Hier kommt der Europäischen Union eine besondere Aufgabe zu, gegenüber der arabischen Welt zu signalisieren, alles zu tun, um eine neuerliche Eskalation zu verhindern und endlich ein schlüssiges Friedenskonzept für die Region vorzulegen. Wir wollen Lösungen in einem friedlichen, demokratischen und gerechten Entwicklungsprozess im Nahen Osten. Trotz dieser menschlichen Katastrophe: Wir wollen auf die Kraft des Dialoges und der Vernunft setzen. Wir wollen klar machen,
dass die militärischen Aggressionen sowohl in der Türkei als auch in Israel-Palästina
die Konflikte verstärken und die ganze Region in eine Katastrophe führen
können.
|