Die
türkische Armee führt in Kurdistan einen ungerechten, rechtswidrigen und
ungeregelten Krieg
Sehr geehrte(r) Damen
und Herren,
wir möchten Ihre Aufmerksamkeit
auf das jüngste, von der türkischen Armee begangene Kriegsverbrechen lenken.
Kriegsverbrechen sind ein Problem der Moderne. Die Menschheit bemüht sich
in der jüngsten Geschichte um die Verhinderung von Kriegsverbrechen und
die Verstößen gegen das Völkerrecht bei Kampfhandlungen. Aus dem II. Haager
Abkommen von 1899 durch verschiedene internationale Konventionen entstand
das Völkerrecht, in dem Kampfhandlungen zwischen den Krieg führenden Parteien
geregelt sind.
Das durch die verschiedenen internationalen Konventionen entstandene Völkerrecht
ist auch vom türkischen Staat anerkannt und die Türkei hat diese Konventionen
ebenfalls ratifiziert. Leider verzögert die Regierung der Türkei immer
noch die Anwendung dieser Konventionen im Rahmen der Kämpfe zwischen kurdischen
Rebellen und der türkischen Armee. Der türkische Staat verletzte diese
Konventionen schon 1974 bei der Besetzung des Nordteils der Republik Zypern.
Dieser Gewaltakt der Türkei 1974 hatte die Flucht von ca. 200.000 griechischen
Zyprioten zur Folge. Zu beklagen waren dabei die Ermordung von 6.000 Personen,
sowie die Verschleppung von 1.600 Personen, deren Schicksal bis heute
unbekannt ist. Seit 26 Jahren begehen türkische Militäreinheiten im Krieg
gegen den kurdischen Guerilla Gräueltaten: Gefangene werden auf entsetzliche
Weise misshandelt, gefoltert, Frauen vergewaltigt. Die Statistiken der
international renommierten IHD-Menschenrechtsvereine machen dies immer
wieder deutlich. Selbst nach offiziellen Angaben heißt es: "es wurden
über 3.000 Dörfer verbrannt und zerstört" und Felder, Ernten, Wälder
und Vieh verbrannt und bombardiert. Millionen von Kurden wurden zur Flucht
in die türkischen Metropolen und nach Europa gezwungen.
Die türkische Armee begann nun wieder, die Leichen von gefallenem Guerilla
zu verstümmeln, zu zerstückeln und zu missbrauchen. Die Leichen von mehr
als 20 gefallenen Guerillas wurden während letzten 2 Monaten verstümmelt,
zerstückelt und missbraucht. Gegen diese Gräueltaten stehen in vielen
kurdischen Städten die Menschen zum Protest auf. Nach Genfer Abkommen
müssen Kriegsgefangene unter allen Umständen menschlich behandelt werden.
Auch nach dem Tod eines gegnerischen Soldaten ist sein Leichnam mit der
gebotenen Ehrerbietung zu behandeln. „Soweit möglich ist der Leichnam
entsprechend den Riten der Religion des Verstorbenen und mit dem möglichen
Respekt zu bestatten. Spätestens nach Beendigung der Kämpfe tauschen die
Kriegsparteien die Listen der gegnerischen Gefallenen aus und benennen
den Verbleib der sterblichen Überreste/Asche oder ermöglichen eine Lokalisierung
der Grabstätte.“(Art. 17 GA I; Art. 20 GA II; Art. 120 GA II)
Die türkische Armee setzt Waldgebiete in der kurdischen Region in Brand
und verhindert das Löschen, um Guerillas die Deckung zu nehmen können.
Auch neue Dorfzerstörungen in der Region Batman sind bekannt geworden.
Die Cudi-Berge in Þýrnak brennen: Seit Anfang Juli stehen große Flächen
in den Cudi-Bergen in Flammen und die Waldbrände weiten sich aus. Zivilisten
versuchen bisher erfolglos die Feuer zu löschen. Die Brände wurden von
der im Dorf Ikizce stationierten Bolu-Komando-Brigade gelegt. Mittlerweile
sind große Landflächen verkohlt. Die Genfer Konvention verbietet den Kriegsparteien,
während des Krieges die Natur zu beschädigen.
Das türkische Militär begeht seit Jahren in seinem Kampf gegen das kurdische
Volk Kriegsverbrechen und verstößt somit gegen das Völkerrecht. Die beiden
oben angeführten Praktiken sind Beispiele dafür, wie die Brutalität des
türkischen Militärs in letzter Zeit enorm zugenommen hat. Die Türkei respektiert
keine internationale Konventionen und führt die ganze Region in eine Katastrophe.
Wir schicken Ihnen anbei ein Hintergrunddossier. Das Dossier enthält allgemeine
Informationen und die Bilder über diese jüngsten Ereignisse.
Mit freundlichen Grüßen
Die Kommission für
Auswärtige Angelegenheiten der KNK
Juli 2010
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