9.
OKTOBER
12. Jahrestag des Internationalen Komplotts gegen Abdullah Öcalan:
… ein Angriff
Am 9. Oktober 1998 wurde Herr Öcalan von einem internationalen und regional-reaktionären
Bündnis, in das auch Europa involviert war, zum Verlassen des Mittleren
Ostens gezwungen.
… ein Ziel
Damit wurde der Startschuss für die Bekämpfung des Strebens der Kurden
nach Frieden und Freiheit gegeben. Mit der Absicht, das Ansehen von Herrn
Öcalan als Repräsentant der Kurdinnen und Kurden zu zerstören und die
Bevölkerung von ihm zu entfremden, sollte auch die Region in ein Chaos
endloser Auseinandersetzungen gestürzt werden.
… die Realität
Doch war es Herr Öcalan, der unter Achtung der universellen Werte der
Menschheit die Demokratie- und Friedensbestrebungen vertieft und die Kurden
von einer Spirale der Gewalt und daraus resultierenden Kriegen ferngehalten
hat. Auch die harten Isolationshaftbedingungen, sein stark angegriffener
Gesundheitszustand und die permanenten Angriffe gegen seine Person, haben
ihn bis heute nicht von seinen auf politische Lösungen orientierte Überzeugungen
abbringen können.
… das Ergebnis
Diese Haltung von Herrn Öcalan und die unermüdlichen friedenspolitischen
Bemühungen der kurdischen Seite werden das internationale Komplott im
Hinblick auf seine Ziele, Absichten, Methoden und Ergebnisse letztlich
als gescheitert in die Geschichte eingehen lassen.
… die Gegenwart
Die Kurden haben mit dem Boykott des Referendums zur völlig unzureichenden
Änderung der seit dem Militärputsch vom 12. September 1980 geltende Verfassung
gezeigt, dass die von ihnen geforderte „demokratische Autonomie“ innerhalb
der türkischen Staatsgrenzen die passendste Lösungsformel der kurdischen
Frage ist. Eine demokratische Türkei und ein demokratisches, autonomes
Kurdistan ist eine Formel, die nichts mit Separatismus zu tun hat, sondern
ein Weg zur Selbstverwaltung der Menschen und zu einem freien Leben mit
eigener Kultur und Identität sein soll.
In diesem Sinne hat Herr Öcalan die jeweiligen Seiten – Türkei und die
Kurden, DTK (Demokratischer Gesellschaftskongress) und BDP(Partei für
Frieden und Demokratie) - zu Verhandlungen aufgerufen. Trotz anhaltender
Repression gegen die Bevölkerung, Bürgermeister, PolitikerInnen und gegen
zivilgesellschaftliche Einrichtungen, setzt die kurdische Seite auf eine
politische Lösung der Konflikte und hat deshalb eine Verlängerung der
Waffenruhe bis in das kommende Jahr erklärt. Diese Chance sollte genutzt
werden!
… ein Aufruf
Das kurdische Volk fordert eine Autonomie, in der grundlegende kulturelle,
soziale und politische Rechte gewährleistet werden. Auch hier sollte auf
die Türkei eingewirkt und der zaghaft begonnene Konfliktlösungsweg von
der internationalen Gemeinschaft unterstützt werden. Die Zeit ist schon
lange reif für Frieden in Kurdistan und Demokratie im Mittleren Osten.
In diesem Sinne fordern wir von den europäischen Staaten insbesondere
im Rahmen der Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Türkei, ihren Einfluss
für eine demokratische Lösung der kurdischen Frage geltend zu machen –
auch und gerade im Hinblick auf ihre rechtlichen und moralischen Verpflichtungen.
Gleichzeitig erwarten wir ein Ende der Repression gegen Kurdinnen und
Kurden und setzen auf eine Praxis des Dialogs und der politischen Auseinandersetzung.
Freiheit für
Öcalan - Frieden in Kurdistan - Demokratie im Mittleren Osten!
YEK-KOM Föderation der kurdischen Vereine in Deutschland
9. Oktober 2010
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