Anerkennung von Kurden als eigenständiger Migrantengruppe

"Kurdinnen und Kurden in Deutschland müssen endlich als eigenständige Migrantengruppe anerkannt werden. Das ist die Voraussetzung, um sie in der öffentlichen Unterstützung und Förderung sozio-kultureller Anliegen wie muttersprachlichem Unterricht, Beratung und Betreuung in der eigenen Sprache und Teilhabe an spezifischen Integrationsmaßnahmen mit anderen Migrantengruppen gleichzustellen", erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Ulla Jelpke zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Thema "Kurdenspezifische Migrationspolitik". (Drucksache 17/4727). Jelpke weiter:
"Die Bundesregierung hat erstmals Schätzungen bestätigt, die von 800.000 kurdischstämmigen Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland ausgehen. Doch nichteingebürgerte Kurden werden weiterhin nach ihren Herkunftsländern als Türken, Iraker, Syrer oder Iraner erfasst. Erschwerend kommt das von der Bundesregierung erneut als "unverzichtbar" bezeichnete PKK-Verbot hinzu. Damit werden Kurden, die sich für eine Friedenslösung unter Einbeziehung der Befreiungsbewegung in der Türkei/Kurdistan einsetzen, systematisch ausgegrenzt und kriminalisiert. Die Diskriminierung, die viele Kurden durch Zwangsassimilation und Verfolgung in ihren Herkunftsländern erlitten haben, wird so in Deutschland fortgesetzt."

Die Kleine Anfrage und die Antwort der Bundesregierung befindet sich im Anhang

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Ulla Jelpke, MdB
Innenpolitische Sprecherin
Fraktion DIE LINKE.

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