Festnahme der ehemaligen Abgeordneten des Europaparlaments Feleknas Uca in der Türkei ist nicht hinnehmbar – Psychische Folter durch Schlafentzug

Die ehemalige Europaabgeordnete für die Partei Die Linke, Feleknas Uca, wurde am Dienstag, den 13.11., ohne juristische Grundlage auf dem Atatürk-Flughafen in Istanbul festgenommen, 3 ½ Tage inhaftiert und schließlich abgeschoben. Während dessen wurde sie mehrfach erniedrigt, immer wieder Verhört und ihr systematisch der Schlaf entzogen. Eine solche Vorgehensweise bezeichnet man als „Weiße Folter“. Es handelt sich dabei um einen Verstoß gegen Artikel 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention.
„Der Schlafentzug und der psychische Druck, der gegen mich angewandt wurde, ist eindeutig politisch motiviert, soll offenbar abschrecken und verletzt auf eklatante Weise die Menschenrechte. Eine solche Praxis der türkischen Behörden ist nicht hinnehmbar. Kurdische Kinder, Jugendliche und Erwachsene sind in Festnahmesituationen sowie in den Gefängnissen über lange Zeit derart menschenunwürdiger Behandlung und darüber hinaus in vielen Fällen zusätzlich auch körperlicher Folter ausgesetzt. Um das zukünftig zu verhindern müssen die Regierungen der Bundesrepublik und die verantwortlichen Politiker in der EU endlich ihre politische Haltung gegenüber Türkei ändern,“ erklärt Uca.
Die Politikerin wurde mit der Begründung gegen Einfuhrbeschränkungen für Medikamente verstoßen zu haben, festgenommen. Aus humanistischen Gründen hatte sie Vitamin B1 Tabletten im Gepäck, die sie dem Menschenrechtsverein IHD übergeben wollte. Die Behörden warfen Feleknas Uca vor mit den Vitaminpräparaten den Hungerstreik kurdischer politischer Gefangener verlängern zu wollen. Zudem wurde ihr der Vorwurf gemacht hochrangiges Mitglied der PKK sowie der KCK zu sein. Die Istanbuler Staatsanwaltschaft hielt die gemachten Vorwürfe, nach internationalem Druck, für nicht erwiesen. Uca wurde freigelassen und nach längerer Verzögerung in die Bundesrepublik abgeschoben.
Feleknas Uca ist der türkischen Regierung offensichtlich aufgrund Ihrer kritischen Haltung ein Dorn im Auge. Im Rahmen Ihrer politischen Arbeit als Menschenrechtsaktivistin hat sie wiederholt auf die undemokratischen Verhältnisse in der Türkei aufmerksam gemacht. Sie konnte sich mit dieser Kritik nicht zuletzt aufgrund einer 10jährigen Abgeordnetentätigkeit im Europäischen Parlament (von 1999-2009) öffentlich Gehör verschaffen. Auch in den letzten Jahren hat sie sich für die Menschenrechte in der Türkei eingesetzt und dabei eine große Öffentlichkeit erreicht.
Zuletzt hatte die Politikerin Äußerungen von Ministerpräsident R.T. Erdogan zur kurdischen Religionsgemeinschaft der Yeziden mehrfach scharf kritisiert und als Beleg für den diskriminierenden Umgang mit religiösen Minderheiten gewertet. Am 21.10.2012 hatte Erdogan im Rahmen einer Flughafeneröffnung in der türkischen Stadt Elazig eine Rede gehalten und die Yeziden als „Ungläubige“, „Gottlose“ und „Terroristen“ bezeichnet, die es zu erblinden gelte. Er nahm dabei Bezug auf eine internationale Yeziden-Konferenz, die am 17. und 18.10.2012 in Diyarbakir stattfand, an der u.a. das Oberhaupt des religiösen Rates der Yeziden teilnahm. Feleknas Uca, selbst Yezidin, hatte ebenfalls an der Konferenz teilgenommen, deren Teilnehmer sich mit der Verfolgungsgeschichte der Yeziden und Perspektiven ihres Lebens in der Türkei befassten. Aufgrund des starken Verfolgungsdrucks haben nahezu alle Yeziden in den letzten dreißig Jahren die Türkei verlassen und sich in Europa, insbesondere Deutschland als Asylberechtigte niedergelassen. „Wenn eine Regierung derart intolerant gegenüber ethnischen und religiösen Bevölkerungsgruppen ist und all diejenigen, die sich kritisch äußern kriminalisiert, agiert sie völlig an ihrer Aufgabe vorbei, die Gesellschaft demokratisch und friedlich zu gestalten. Die Umstände meiner Festnahme sind neben den 9000 Inhaftierungen kurdischer Menschenrechtler und Politiker seit 2009 und der Eskalation der Gewaltspirale in Bezug auf die kurdische Frage ein weiterer Beleg für eine Politik der Diskriminierung und Ausgrenzung. Willkürliche Inhaftierungen und Gefängnis können uns auch künftig nicht davon abhalten für die Menschenrechte und eine friedliche Lösung der kurdischen Frage zu kämpfen,“ bekräftigt Feleknas Uca ihre humanistischen Ziele.
Genauere Details zu den Umständen der Festnahme finden Sie im Abschnitt „Hintergründe“. Für weitere Fragen steht Ihnen Feleknas Uca gerne unter der Tel. Nr 0172/4493345 zur Verfügung
Hintergrund

Um genauere Details der Festnahme sowie der menschenrechtswidrigen Behandlung zu schildern, anbei die Übersetzung eines Artikels, der auf Grundlage eines Interviews mit Feleknas Uca von der Nachrichtenagentur DIHA veröffentlicht wurde.

Die ehemalige Abgeordnete des Europaparlaments, Feleknas Uca, ist nach ihrem Flug von Köln nach Istanbul, am Abend des 13.11.2012 am Atatürk-Flughafen festgenommen und 3 ½ Tage später ausgewiesen worden. Uca berichtete der Nachrichtenagentur DIHA von den Details ihrer Festnahme. Obwohl sie mit der Begründung, 248 Päckchen Vitamin B1 beim Zoll nicht deklariert zu haben, festgenommen worden ist, wurde Uca letztlich mit der Anschuldigung, "Rädelsführerin der KCK/PKK" zu sein, dem Haftrichter vorgeführt.

Uca erklärte, dass die Polizisten der Anti-Terror-Polizei plötzlich energisch nach Beweisen gegen sie gesucht haben und ihre Festnahme insgesamt rechtswidrig gewesen sei: "Bei der Gepäckabgabe in Deutschland habe ich erklärt, dass sich Vitamin B1 Tabletten in meinem Gepäck befinden. Die Zollbeamten sagten mir, dass dies kein Problem sei, da diese Tabletten problemlos in jeder Apotheke in Deutschland gekauft werden können. Sie sagten: „Sie haben ja die Quittung dabei. Wenn ein Problem auftauchen sollte, reicht es aus, dass Sie diese vorzeigen“.

„Gegen 21:00 Uhr bin ich in Istanbul angekommen. Ich habe die Passkontrolle ohne Schwierigkeiten passiert. Auch beim Zoll ist es zu keinem Zwischenfall gekommen. Ich habe mein Gepäck abgeholt, bin dann in den Inlandsflugbereich gegangen, um dort auf meinen Weiterflug zu warten, als plötzlich mein Name aufgerufen wurde. Man brachte mich ein Stockwerk tiefer und sagte mir, dass mein Gepäck durchsucht werden würde. Ich sagte, dass sich in meinem Gepäck Vitamin B1 Präparate befinden. Polizeibeamte antworteten, dass Zollformalitäten nicht eingehalten worden seien. Dann kamen Beamte vom Zoll. Sie nahmen die Tasche und die Quittung. Nachdem ca. eine Stunde brachte man mich zur Polizeiwache.

Dort konnte ich meinen Anwalt kontaktieren. Ich wurde auf Deutsch befragt. Schließlich sagten die Beamten mir, dass ich der Ausländerpolizei übergeben werden würde. Bis zum Morgen wurde ich dann auf der Polizeiwache im Flughafen festgehalten. Am 14. November um 8:00 Uhr wurde mir schließlich erklärt, dass ich in die Ausländerabteilung gebracht werden würde, eine Geldstrafe zahlen müsse und ansonsten kein Problem bestehen würde. Ich musste bis 11:00 Uhr warten und wurde ins Krankenhaus gebracht. Dort wurde mir eine Blutprobe entnommen. Erst gegen ca. 15:00 wurde ich schließlich zur Ausländerabteilung gebracht."

Feleknas Uca erklärte weiter, dass ihr nach den Prozeduren in der Ausländerabteilung gesagt wurde: „Weil Sie keine Zollerklärung abgegeben haben, werden Sie ausgewiesen. Kaufen Sie sich ein Flugticket für Morgen.“ Ich habe dann in Begleitung von Beamten und Rechtsanwalt ein Ticket für den nächsten Tag gekauft und sollte nach Deutschland zurückkehren können. Daraufhin wurde ich erneut zur Ausländerabteilung gebracht. Dort befanden sich u.a. Menschen aus Syrien ohne Reisedokumente.

Plötzlich kam eine Beamtin, brachte mich in einen Raum, in dem mehrere Frauen schliefen und durchsuchte dort in Anwesenheit Aller meinen gesamten Körper auf erniedrigende Weise. Schließlich kamen Polizisten von der Anti-Terror-Abteilung und sagten mir, dass es ein Verfahren gegen mich geben würde und ich deshalb mit ihnen auf die Anti-Terror-Abteilung kommen müsste. Sie sagten mir, dass ich festgenommen sei. Sie brachten mich erneut zur Untersuchung ins Krankenhaus und von dort zur Anti-Terror-Abteilung der Wache in Istanbul-Fatih. Dort wurde mir mitgeteilt, dass ich 24 Stunden nicht mit meinem Anwalt sprechen könne und vorerst für 4 Tage festgenommen sei. Als ich fragte, was man mir vorwirft, sagten die Beamten: „Rädelsführerschaft in der PKK/KCK."

Uca erzählte weiterhin, dass ihre Notizbücher, ihr MP3 Player sowie ihr Handy akribisch durchsucht und ihr weder ihr Haarband noch Taschentücher, die sie benötigte, zurückgegeben wurden. Nachdem ihr sämtlichen persönlichen Gegenstände abgenommen worden waren, sei sie in eine Zelle gebracht worden.

„In der Zelle, in der ich mich aufhalten musste, war eine Videokamera angebracht. Immer wenn ich einschlief wurde ich unter Vorwänden geweckt oder zum Verhör gebracht, dass als Gespräch deklariert wurde. Auf diese Weise entzog man mir systematisch den Schlaf.“ Die Beamten gaben ihr auch ein Gefäß-Schmerzmittel, das sie regelmäßig einnehmen muss, nicht zurück. „Im so genannten Gespräch sagten die Beamten mir, dass ich am nächsten Morgen dem Haftrichter vorgeführt werden würde. Dann haben sie betont beiläufig Fragen gestellt: 'Warum kehrst du nicht zurück in die Türkei und machst hier Politik? Was denkst du über den Hungerstreik? Warum warst du in Diyarbakir für einen Tag im Hungerstreik? In Palästina werden so viele Menschen getötet. Warum erhebst du deine Stimme nicht auch in dieser Sache? Warum gehst du nicht nach Palästina?' Sehr interessant war, dass die Beamten mir sagten 'Wenn du als Tourist oder für eine Konferenz in die Türkei gekommen wärst, hätten wir dich nicht festgenommen'. Es ist eine bekannte Methode der Verunsicherung und psychischer Gewalt Festgenommenen vorzuwerfen, dass sie, wenn sie sich anders verhalten hätten, nicht in einer solch „misslichen Lage“ befänden. Auf diese Weise sollen u.a. Schuldgefühle erzeugt und politisch bewusstes Handeln diskreditiert werden. Auch die als Gespräche ausgegebenen Verhöre sind in der Türkei eine alltägliche, jedoch rechtswidrige Methode.“

Ich ließ die Beamten die Unterhaltung nicht vertiefen und bestand darauf meinen Anwalt zu kontaktieren und meine Aussage auf Kurdisch zu machen. Nachdem ich kurz in meine Zelle zurückkehren konnte nahmen Polizisten Fingerabdrücke und Fotografierten mich. Am Donnerstag teilten die Beamten mir schließlich mit, dass meinem Anwalt Bescheid gegeben worden sei und ich nun befragt würde. Das geschah allerdings nicht. Gegen 19:00 Uhr sagten mir die Beamten, dass ich dem Haftrichter vorgeführt werde. Auch das weitergeben von falschen Informationen über die weitere Verfahrensweise gegenüber Festgenommenen ist eine in der Türkei alltägliche Praxis zur Verun-sicherung und Einschüchterung. Den Betroffenen soll so jegliche Sicherheit und Stabilität entzogen werden, um ein Gefühl der Ohnmacht und Hilflosigkeit zu erzeugen.

Feleknas Uca fügte hinzu, dass die Polizisten sie abwechselnd freundlich und dann wieder sehr aggressiv oder herabwürdigend behandelten. Ein Beamter gab vor Verlassen der Zelle sehr aggressiv Anweisungen, wie 'Falte deine Decke zusammen und bring sie in diesen Raum, heb die Wasserflaschen auf dem Boden auf und wirf sie in den Mülleimer hier'. Eine Frauentoilette wurde ihr nicht zur Verfügung gestellt – stattdessen wurde sie genötigt die Männertoilette zu benutzen, deren Tür von den Zellen der inhaftierten Männer einsehbar war.

Uca sagte, dass sie nach dieser Erfahrung besser verstehen kann, welche Art von psychischer Folter auf Menschen in Polizeigewahrsam in der Türkei ausgeübt wird: "Sie haben mich dann zuerst erneut ins Krankenhaus und von dort zum Haftrichter gebracht. Dort habe ich meine Aussage gemacht. Ich wurde gemäß der Anschuldigung 'Als Rädelsführerin innerhalb der Organisation (PKK/KCK) zu arbeiten' befragt. Der Staatsanwalt sagte mir, eine Person namens Hatice Yildirim, die ich nicht kenne, hätte gegen mich ausgesagt. In der Akte befand sich ebenfalls ein Foto, auf dem ich gemeinsam mit Remzi Kartal und Zübeyir Aydar auf einer Demonstration zu sehen, auch wurde mir zu last gelegt ein Lied von Sivan Perver( Berxwedan Jiyane).

Ich wurde gefragt, von wem aus der Organisation ich Befehle erhalten würde und ob ich auf Befehl hin nach Diyarbakir reisen wollte. Bezüglich der B1 Vitamine wurde ich lediglich gefragt, was ich damit machen wollte. Ich antwortete, dass ich vorhatte diese dem Menschenrechtsverein IHD zu übergeben. Ich habe meine Aussage auf Kurdisch gemacht - ein Polizist übersetzte. Nach der Aussage wurde ich freigesprochen. Danach hat die Anti-Terror-Einheit erneut mit dem Staatsanwalt gesprochen, woraufhin dieser meinen Anwalt zu sich rufen ließ. Ich wurde schließlich an die Ausländerabteilung übergeben.

Feleknas Uca ist am 16. November vom Atatürk-Flughafen nach Deutschland zurückgekehrt. Sie bewertet ihre Festnahme und die damit zusammenhängenden Vorgehensweisen der türkischen Behörden als nicht hinnehmbare Menschenrechtsverletzungen. Durch gezielte Erniedrigungen, Desinformation, rechtswidriges Vorgehen in vielfacher Hinsicht und den als psychologische Folter geltenden Schlafentzug wurde versucht ihre Integrität zu verletzen und ein abschreckendes Beispiel für weitere internationale Menschenrechtler zu setzen. Die Vorgehensweise, Uca aufgrund fehlender Zolldokumente festnehmen zu lassen, um sie dann letztendlich mit der Beschuldigung 'Rädelsführerin' zu sein, der Anti-Terror-Polizei zu übergeben, ist offenbar Motiven der politischen Rache an einer öffentlichkeitswirksamen Persönlichkeit, geschuldet.

„Auch nach dem Erdbeben in Van habe ich B1 Vitamine in die Türkei gebracht. Ich habe zudem in der Vergangenheit des öfteren aus humanitären Gründen Medikamente aus Deutschland in die Türkei gebracht und bin dabei nie mit Schwierigkeiten konfrontiert worden. Eine andere NGO teilte mir mit, dass sie für die über 68 Tage Hungerstreikenden sechtausend Vitamin B1 Päckchen in die Türkei geschickt habe. Ich denke, dass auf folgende Weise den Politikern und Institutionen in Europa eine abschreckende Botschaft übermittelt werden soll: 'Wenn Ihr herkommt und Euch für die Menschnerechte oder die kurdische Bevölkerung einsetzt, können wir auch Euch festnehmen lassen.' Außerdem wurde mit der Festnahme ein klares Signal der Intoleranz gegenüber den Yeziden gesetzt. Die Regierung Erdogan empfindet anscheinend die selbstbewussten Diskussionen auf der Yezidenkonferenz in Diyarbakir als Gefahr, anstatt die unterschiedlichen Religionen in der Türkei als Reichtum zu begreifen. Ich bin Aktivistin und versuche, mit den mir zur Verfügung stehenden Möglichkeiten etwas für die Menschen, ihre Rechte und ihre Würde zu tun.“

„Dass eine ehemalige Abgeordnete des Europaparlaments aufgrund von Vitamin B1 Präparaten kriminalisiert und festgenommen wird und dann plötzlich aufgrund von 'Rädelsführerschaft' dem Haftrichter vorgeführt wird ist skandalös. Wenn ich Rädelsführerin sein sollte, warum wurde ich dann nicht eine Woche zuvor in Diyarbakir festgenommen? Ich habe an den Erklärungen vor den Gefängnissen teilgenommen, war für einen Tag im Hungerstreik, reise ständig in die Türkei. Warum wurde ich dann nicht vorher festgenommen?"

Uca fügte hinzu, dass die Polizisten versucht haben, ihr ohne jegliche Grundlage und Beweise eine konstruierte Straftat anzuhängen. "Jeder sollte wissen, dass wir trotz solcher Vorgehensweisen weiterhin für Demokratie, Freiheit, Frieden und Gleichberechtigung kämpfen werden. Nichts unterscheidet mich von diesen Tausenden Menschen in Gefängnissen, die sich ebenfalls für Demokratie und Frieden eingesetzt haben. Auch wenn wir mit Haftstrafen konfrontiert werden sollten, werden wir die Auseinandersetzung um die Menschenrechte weiterführen." Uca ist bisher nicht formal mitgeteilt worden, dass sie ein Einreiseverbot erhält.

Ich bedanke mich bei all denjenigen, die sich für meine Freilassung eingesetzt haben.