| Pressemitteilung Widerstand gegen die Mauer - Anhaltende Proteste gegen Mauerbau zwischen Nisêbîn und Qamişlo Bürgermeisterin von Nisêbîn und alle gewählten BDP-Mitglieder in Mêrdîn im unbefristeten Hungerstreik - Großdemonstration an türkisch-syrischer Grenze geplant - Gewaltsame Niederschlagung von Protesten Die Proteste gegen den am 12. Oktober begonnen Bau einer Mauer an der türkisch-syrischen Grenze zwischen Nisêbîn (Nusaybin) und Qamişlo durch die türkische Regierung halten weiter an. So ist die Bürgermeisterin von Nisêbîn, Ayşe Gökkan gegen den geplanten Mauerbau am 31. Oktober in einen unbefristeten Hungerstreik getreten. Bereits am 30. Oktober hatte Gökkan an der türkisch-syrischen Grenze inmitten eines Minengebiets einen Sitzstreik begonnen. Gegenüber der Nachrichtenagentur Dicle (DIHA) erklärte Gökkan, das sie ihre Aktion bis zum vollständigen Einstellen des Mauerbaus fortsetzten werde. Am 2. Oktober schlossen sich alle in Mêrdîn (Mardin) gewählten Mitglieder der Partei für Frieden und Demokratie (BDP) dem unbefristeten Hungerstreik an und erklärten ebenfalls die Aktion erst zu beenden, wenn der Bau der "Mauer der Schande", die zwischen der kurdischen Bevölkerung aufgebaut werde, eingestellt werde. Unterstützung erfährt die Bürgermeisterin von Nisêbîn auch von diversen Nichtregierungsorganisationen. So schickte die Friedrich-Ebert-Stiftung ein Solidaritätsschreiben an die hungerstreikende Politikerin. Auch der BDP-Kovorsitzende Selahattin Demirtas verurteilte in einem Interview mit der türkischen Tageszeitung Radikal die Pläne der Regierung für den Mauerbau scharf. Zugleich rief er zu einer Großdemonstration am 7. Oktober in Nisêbîn an der syrischen Grenze auf, an der die Kovorsitzenden der BDP, der Demokratischen Partei der Völker (HDP) und des Demokratischen Gesellschaftskongresses (DTK) anwesend sein werden und bis zu hunderttausend Menschen erwartet werden. Seit dem Beginn des Mauerbaus am 12. Oktober gibt es immer wieder Proteste in den beiden kurdischen Städten Nisêbîn und Qamişlo. Nach Angriffen der türkischen Sicherheitskräfte mit Wasserwerfern und Gasbomben auf Demonstranten kam es bereits mehrfach zu schweren Auseinandersetzungen. Der Mauerbau droht auch den angestoßenen Lösungsprozess in der Türkei zu gefährden. So erklärte der Fraktionsvorsitzende der BDP Idris Baluken auf einer Pressekonferenz, dass die derzeitige Politik der AKP-Regierung vollkommen dem Geist des Friedenschließens widerspreche. ,,Während die AKP-Regierung auf der einen Seite, für die Lösung der kurdischen Frage eine Dialogphase mit Herr Öcalan beginnt, unterstützt sie auf der anderen Seite die Angriffe gegen die Errungenschaften der Kurden in Rojava (Westkurdistan), baut neue Militärstationen und errichtet nun auch Mauern zwischen den Kurden. Dies macht die Aufrichtigkeit der Regierung hinsichtlich des Lösungsprozesses fragwürdig. Die Mauerpläne werden einen neuen Aufstand entfachen'', so Baluken.
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Mit freundlichen Grüßen, Devriş Çimen
Civaka Azad - Kurdisches
Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V.
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