Hungerembargo gegen Rojava sofort beenden!

„Hunderttausend Menschen, die vor den mörderischen Gotteskriegern des Islamischen Staates im Nordirak fliehen konnten, befinden sich derzeit im kurdischen Selbstverwaltungsgebiet im Norden Syriens in Sicherheit. Doch weil die Türkei aus politischen Gründen ein Embargo gegen diese Rojava genannte Region verhängt hat und nur wenige Lastwagenladungen passieren lässt, erreicht die Menschen keine Hilfe“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die sich derzeit in Rojava aufhält. Die Abgeordnete weiter:

„Zu meinem völligen Unverständnis beteiligt sich auch die in der kurdischen Autonomieregion im Nordirak regierende Demokratische Partei Kurdistans an diesem Hungerembargo gegen die Nachbarregion. So wurden in den letzten Tagen Zelte der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen und Lastwagen mit humanitären Hilfsgütern am Grenzübergang Semalka gestoppt. Aufgrund des Embargos fehlt es nicht nur den Flüchtlingen sondern auch der einheimischen Bevölkerung an Nahrungsmitteln, Medizin und Versorgungsgütern. Es hat bereits Tote aufgrund der fehlenden medizinischen Versorgung gegeben.

Ich appelliere an die kurdische Regionalregierung im Irak, ihre politischen Differenzen mit den in Rojava regierenden Parteien nicht auf dem Rücken der Flüchtlinge und der Bevölkerung auszutragen. Das Hungerembargo gegen Rojava ist zutiefst inhuman und verhindert zudem die angesichts der existenziellen Bedrohung Kurdistans notwendige Einheit aller kurdischen Parteien.

Von der Bundesregierung erwarte ich, dass sie auf ihren NATO-Partner Türkei im Sinne einer vollständigen Öffnung der Grenzübergänge nach Rojava einwirkt.“

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Ulla Jelpke, MdB

Innenpolitische Sprecherin

Fraktion DIE LINKE.

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