Kobane / Rojava als Knotenpunkt für den Frieden im Mittleren Osten: 1998 wie heute

Öcalan verlässt Syrien, um einen Krieg in der Region zu verhindern
Abdullah Öcalan, politischer Repräsentant des kurdischen Volkes, wurde am 9. Oktober 1998 von einem internationalen Bündnis, Europa inkludierend, zum Verlassen des Mittleren Ostens – er lebte und agierte zu dieser Zeit in der syrischen Hauptstadt Damaskus – gezwungen. Damals hatte die Türkei, gestützt von seinen NATO-Partnern, dem von Hafiz Esad regierten Syrien mit Krieg gedroht, sollte es weiterhin Abdullah Öcalan Bleiberecht gewähren. Es folgte eine Weltodyssee, auch über Europa, die im Februar 1999 mit seiner völkerrechtswidrigen Verschleppung in die Türkei endete. Dort ist er seitdem unter schweren Isolationsbedingungen auf der Gefängnisinsel Imrali inhaftiert.

Öcalan ist stets ein Friedensinitiator
Bereits seit 1993 steht die politische Lösung der kurdischen Frage im Mittelpunkt des Wirkens von Abdullah Öcalan. Sämtliche einseitigen Waffenstillstände und der Rückzug der bewaffneten Einheiten sowie der seit Dezember 2012 stattfindende Dialogprozess mit der türkischen Regierung für eine politische Lösung der kurdischen Frage sind seine Errungenschaften.

Demokratische Autonomie als Model Öcalans im Visier des von der Türkei unterstützten IS-Terrors
Sein zentrales Friedensprojekt für die Region des Mittleren Ostens ist der demokratische Konföderalismus, der in Form von basisdemokratischen Selbstverwaltungsstrukturen eine Alternative jenseits von nationalistischen, religiös-fundamentalistischen, patriarchalen und kapitalistischen Vorstellungen darstellt. Die drei Kantone in Rojava – eines ist das aktuell hart umkämpfte Kobane – sind das praktische Korrelat dessen. Dieses demokratische Modell ist Terrorgruppen wie IS ein Dorn im Auge, ebenso auch internationalen und regionalen Kräften, allen voran der Türkei. Auch wenn letztere der Allianz im Krieg gegen die IS offiziell Unterstützung zugesagt hat, agiert sie konträr. In diesem Zusammenhang ist auch die Hinhaltepolitik des türkischen Staates hinsichtlich des Dialogprozesses mit Abdullah Öcalan zu sehen.

16 Jahre später: Kobane, Zentrum des Pulverfasses Mittlerer Osten, Türkei weiter Kurdenfeindlich
Auch heute, 16 Jahre nach dem Komplott gegen Abdullah Öcalan gleicht die Region einem Pulverfass. Am 6. Oktober drang die IS ins Stadtzentrum von Kobane ein und liefert sich erbitterte Kämpfe mit den Volksverteidigungskräften (YPG). Es droht ein erneutes Massaker, wie es vor wenigen Wochen in Sengal (Südkurdistan/Nordirak) von der IS verübt wurde; weitere Massaker waren durch das Eingreifen der Volksverteidigungskräfte verhindert worden.

Kurden protestieren weltweit gegen den IS-Terror. In der Türkei starben seit dem Vortag ein Dutzend
Menschen durch Angriffe türkischer Sicherheitskräfte und IS-Anhänger, erneut ein Beweis für die pro-IS Haltung der Türkei. Auch in Deutschland attackieren IS-Anhänger kurdische Demonstranten.

Für den Ausweg aus dem Chaos im Mittleren Osten bedarf es eines grundlegenden Politikwechsels, der nicht auf ethnische und konfessionelle Polarisierung setzt, sondern Demokratie und Freiheit als höchste Maxime festsetzt und verteidigt.

In diesem Sinne fordern wir am 16. Jahrestag des 9. Oktobers:
… die internationale Staatengemeinschaft und Öffentlichkeit dazu auf zur Prävention eines Massakers und einer humanitären Katastrophe, die Bevölkerung in Kobane auf allen Ebenen, auch auf militärischer zu unterstützen

… Konsequenzen gegen alle die IS unterstützenden Staaten, allen voran die Türkei

Die Verteidigung Rojavas ist die Verteidigung der Menschlichkeit, eine globale Aufgabe aller Menschen!

V.i.S.d.P.: NAV- DEM (Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland)