NO PASARAN – Nie wieder
Krieg, nie wieder Faschismus
Erklärung des NAV-DEM zum
1. September / Weltfriedenstag
Der 1. September ist
ein Tag des Mahnens und des Erinnerns, an die Toten des
Zweiten Weltkrieges und aller Kriege in der Geschichte – auch die, die
wir gegenwärtig erleben. Internationale Kriege, die aufgrund von kolonialen
Machtansprüchen und kapitalistischem Gewinnstreben geführt werden, äußern
sich lokal in zugespitzten gesellschaftlichen, wie ethnischen und religiösen
Konflikten. Die Gesellschaft leidet unter dem enormen Druck internationaler,
wirtschaftlicher und machtpolitischer Interessen, sie wird in Folge dieser
Konflikte weiter gespalten und erfährt große Opfer. Weltweit zählen wir
zurzeit mindestens 40 Kriege und bewaffnete Konflikte.
Der Bürgerkrieg
in der Ukraine, der aus strategischem Interesse von NATO, EU
und USA gegen Russland geführt wird, hat das Land destabilisiert. Die
Bemühungen um eine friedliche Lösung waren bisher nicht erfolgreich, trotz
der aktuellen Kampfpause. In Nigeria besteht die Gefahr
durch den islamistischen Fundamentalismus genauso wie im Mittleren Osten.
Menschen werden aufgrund ihres Glaubens ermordet oder zwangskonvertiert.
Der Krieg bedeutet insbesondere ein systematischer Krieg gegen die Frauen,
denen Entführung, Versklavung und Vergewaltigung droht.
Die Entwicklungen
in der Region des Mittleren und Nahen Ostens sind dramatisch.
Der „Islamische Staat“ (IS) führt einen barbarischen Krieg gegen die ethnische
und religiöse Vielfalt in der Region. Dem Vormarsch des IS können einzig
die kurdische Freiheitsbewegung und die Volksverteidigungskräfte YPG/YPJ
wirksam entgegenstehen.
Seit den Parlamentswahlen
in der Türkei am 7. Juni 2015 ist die Alleinmacht der
AKP gebrochen. Der Einzug der basisdemokratischen Partei HDP in das türkische
Parlament verhinderte die absolute Mehrheit der AKP, und somit das Ende
des Traumes Erdogans von der Einführung eines autoritären Präsidialsystems.
Die Bevölkerung, die ihren Freiheitswillen mit der Wahl der HDP ins Parlament
zum Ausdruck gebracht hat, versucht er nun anhand des offensiven Krieges
einzuschüchtern, um somit seinen Einfluss bis zu den Neuwahlen zu stärken.
Seine Bereitschaft für den Frieden hat er bereits mit der Nicht-Anerkennung
der Dolmabahce-Erklärung im März 2015 und die darauf folgende Totalisolation
Abdullah Öcalans für beendet erklärt.
Nach dem grausamen
Attentat am 20. Juli in Pirsus/Suruç, bei dem 33 Jugendliche ums Leben
kamen, erklärte die AKP, von nun an gegen den IS vorzugehen und sich an
der internationalen Koalition zu beteiligen. Dies wurde von den westlichen
Partnern wohlwollend aufgenommen. Doch die Kriegserklärung Ankaras gegen
den IS entpuppte sich vor allem als militärische und polizeiliche Mobilisierung
gegen Kurden und Kurdinnen. Einem Tag der Bombenangriffe gegen den IS
durch die Türkei folgten wochenlange Dauerbombardierungen in den gesamten
kurdischen Gebieten. In acht Provinzen brachen aufgrund der Bombardierungen
mehr als 50 Waldbrände aus, bereits 10.000 Hektar Land im Südosten der
Türkei seien bereits abgebrannt und zerstört worden.
Die Situation
in der Türkei ist alarmierend und dieser kriegstreiberischen
Politik Erdogans muss Einhalt geboten werden. Bei den Angriffen auf Dörfer
uns Städte werden Wohnungen beschossen, in Brand gesteckt und die medizinische
Behandlung Verwundeter verhindert. Laut Angaben der Gerechtigkeits- und
Menschenrechtskommission der Demokratischen Partei der Völker HDP verloren
in der Zeit vom 17. Juni bis 26. August, 78 ZivilistInnen durch Polizei
und Militär-Gewalt ihr Leben, darunter viele Minderjährige und Kinder.
1628 Personen wurden in Gewahrsam genommen, davon 296 verhaftet – die
Zustände erinnern an den Krieg gegen die kurdische Bevölkerung in den
90er Jahren.
Nur Freiheit,
Demokratie und soziale Gerechtigkeit können dauerhaft Frieden schaffen
Die internationale
Staatengemeinschaft sollte sich entschieden dafür einsetzen, dass Auseinandersetzungen
nicht mit Waffengewalt ausgetragen und somit humanitäre Katastrophen verhindert
werden. Wir fordern eine Einstellung von Waffenlieferungen an autoritäre
Staaten wie die Türkei und Saudi-Arabien, sowie die Einführung von wirtschaftlichen
Sanktionen. Die Isolation Abdullah Öcalans, als zentraler Akteur des Friedensprozesses
in der Türkei, muss aufgehoben und die Verhandlungen wiederaufgenommen
werden.
Freiheit für
Öcalan – Frieden in Kurdistan
NAV-DEM
Demokratisches
Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e. V.
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Demokratîk ya Kurdên li Almanyayê
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