Pressemitteilung
von Nav-Dem und der YXK- Verband der Studierenden aus Kurdistan zum World
Kobanê Day 01. November 2015
Der Sieg in Kobanê war
ein Sieg für die gesamte Menschheit
Um dem mutigen Kampf der Frauen
und Männer in Kobanê zu gedenken, gingen heute in allen Städten der BRD,
Europas und der Welt tausende Menschen auf die Straße. Weltweit zählten
wir über 400 Aktionen. "Die Menschen aus Kobanê und Rojava haben
die Hoffnung, dass diejenigen, mit denen sie dieselben Werte teilen –
Werte wie Frieden und Gerechtigkeit – sie mit all ihrer Kraft gegen den
Terrorismus und beim Wiederaufbau von Kobanê unterstützen, und dass sie
mit legitimen Mitteln den Druck auf die Türkei erhöhen, um einen humanitären
Korridor zu öffnen." heißt es im Aufruf zum internationalen Solidaritätstag
mit Kobanê, der vom Exekutivrat von Kobanê am 27.10.2015 veröffentlicht
wurde.
143 Tage dauerte der Kampf
um Kobanê, nun ist die Stadt befreit vom IS (Islamischer Staat), doch
sie liegt zu mehr als 70 % in Trümmern und der Wiederaufbau wird durch
die Türkei massiv erschwert, die weder Hilfsgüter noch Baumaterialien
oder Geräte über die Grenze lässt. Schon das war ein direkter Angriff
auf die Demokratie in Rojava, dem in der letzten Woche auch noch gezielte
Beschüsse durch die türkische Armee folgten, wie Erdogan und Davutoglu
bestätigten.
Doch es war nicht nur ein Angriff
auf Rojava, es war ein Angriff auf uns alle. Denn Rojava ist ein "kommunaler
Zusammenschluss der Vielfalt", in dem Kurd*innen, Araber*innen, Syrier*innen,
Assyrer*innen und andere Volksgruppen der Region gleichberechtigt zusammenwirken.
Damit wird versucht, den von Abdullah Öcalan entwickelten 'demokratischen
Konföderalismus' als Modell für die Demokratisierung des gesamten Nahen
und Mittleren Ostens zu etablieren.
Sie redet von Demokratie, doch
sie unterstützt die Diktatur
Merkel spricht immer wieder
von Demokratie und der Westen rechtfertigt damit ein ums andere Mal seine
Interventionen, doch wer Erdogan unterstützt und die PKK nicht von der
Terrorliste streicht, kann scheinheiliger nicht sein. Es wurde ein Kuhhandel
zu Lasten der Emanzipation eingegangen, um die Geflüchteten abzuwehren,
deren Flucht nach Europa man selbst verursacht hat.
Der Druck auf die Türkei muss
erhöht werden
Und das geht nicht mit der
aktuellen Politik der EU, die den Fortschrittsbericht zur Türkei zurückhält,
um Erdogan nicht zu schaden. Wo keine öffentliche Kritik kommt, wenn oppositionelle
Sender gestürmt werden.
Denn es geht Erdogan nicht
um eine demokratische Wahl, es geht ihm um die absolute Mehrheit, koste
es was es wolle. Es geht den westlichen Regierungen nicht um Demokratie,
jedenfalls nicht um Demokratie in unserem Sinne. Denn Demokratie kann
nur wirklich funktionieren, wenn sie die Selbstverwaltung der Menschen
wie in Rojava ermöglicht. Wenn die Entscheidungen von den betroffenen
Menschen selbst auf der Grundlage demokratischer Auseinandersetzung miteinander
gefällt werden. Doch das alles will die Türkei vernichten, denn sie spürt
die gesellschaftlichen Kräfte, die durch die schon über 40 Jahre dauernden
Demokratisierungspolitik der PKK freigesetzt wurden. Auch die Menschen
in der Türkei haben zunehmend den Wunsch nach Basisdemokratie und viele
Frauen fordern ihre aktive Beteiligung an diesen Entwicklungen. Das bedeutet
nicht nur, auch arbeiten zu können oder zu wählen, sondern in allen Bereichen
vertreten zu sein und sichgegen patriarchale Gewalt wehren zu können.
Heute gab es Demos und Aktionen
in über 25 Städten in Deutschland, unter anderem in Hamburg, Berlin, Dresden,Frankfurt,
Bonn und Köln. In Europa unter anderem in Malmö, Stockholm, Wien, Basel,
Genf, Marseille, London, Mailand, Bologna, Rom, Brüssel und auch in anderen
Teilen der Welt wie z.B. Australien.
Dieser Druck darf nicht nachlassen
und muss erhöht werden. Die Türkei darf nicht wie in den 90er Jahren mit
ihrer Vernichtungspolitik gegen Kurd*innen und andere Gruppen der Demokratiebewegung
unterstützt werden. Und so heißt es auch in der Erklärung des Exekutivrats:
"Je größer eure Unterstützung für die Menschen in Rojava und Kobanê
ist, desto höher ist die Chance auf Frieden, Gleichberechtigung und Erfolge
gegen die Feinde der menschlichen Werte in der Region und darüber hinaus."
Wir fordern:
- alle demokratischen Kräfte
in Deutschland auf, den Druck auf die Türkei zu erhöhen
- die Unterstützung der deutschen
Bundesregierung für einen Koridor für Hilfsgüter nach Rojava
- die Freilassung von Abdullah
Öcalan, um den Friedensprozess fortzusetzen.
NAV-DEM
Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e.V.
Web: www.navdem.com
YXK
Verband der Studierenden aus Kurdistan e.V.
Web: www.yxkonline.com
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