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Partei der freien Frau, PJA (Partiya Jina Azad)
Unsere Sicht der Dinge Hintergründe des Irak-Krieges Im Mittleren Osten hat eine lang geplante US-Invasion begonnen. Erstes Ziel ist der Irak, gegen den ein erbarmungsloser Krieg geführt wird. Im Visier der USA und ihrer Verbündeten liegt jedoch die gesamte Region. Der Irak bietet sich in mehrerer Hinsicht als Ausgangspunkt für eine Neuordnung des Mittleren Ostens an. Er liegt zentral, verfügt über einen grausamen Diktator und eine zerrüttete Gesellschaftsstruktur, über Erdöl und Wasser sowie über eine uralte Geschichte. Die zentrale Lage öffnet nach dem militärischen Sieg den Weg in alle Richtungen; der Diktator dient als Vorwand für die angebliche Befreiung des irakischen Volkes; die feudale Gesellschaftsstruktur schreit nach Veränderung; Öl ist nie zu verachten; Wasser ist ein strategisches Machtmoment in der Region. Die Jahrtausende alte Kultur des historischen Mesopotamien aber birgt die Gefahr der Uneinnehmbarkeit für den Allmachtsanspruch der USA und ist somit eine Herausforderung. Zur Krise des kapitalistischen Systems Das kapitalistische System befindet sich in einer Krise. Die Zivilisationsgeschichte ist die Geschichte von Aufstieg und Zusammenbruch der Zeitalter. So wie der Feudalismus ein Fortschritt gegenüber des Sklaverei-Zeitalters darstellte, bedeutete auch die beginnende kapitalistische Epoche zunächst Aufbruch und Entwicklung für die Menschheit. Der Verfall dieses Systems hat schon vor langer Zeit eingesetzt. Mit dem Zusammenbruch des Sowjet-Blocks hat sich die Krise verschärft. Der Übergang von der Clinton- zur Bush-Regierung war Ausdruck des Bedarfs des kapitalistischen Systems nach Veränderung. Die imperialistische Offensive, die sich über dem Irak entlädt, kennzeichnet den Versuch, einen Ausweg aus dieser Krise zu finden und stellt gleichzeitig den Beginn einer radikalen Veränderung in der Weltordnung dar. Neue politische Konstellationen Der Block um Deutschland, Frankreich und Russland stellt sich gegen die Intervention, weil ihnen in diesem Veränderungsprozess keine bestimmende Rolle zugesprochen ist. Auch die Türkei sowie die arabischen Staaten handeln schwerfällig, weil sie sich einerseits nicht vollständig widersetzen können und andererseits ihren Gewinn in der Neuordnung der Region nicht gewahrt sehen. Diese Regime wollen den Status Quo beibehalten und haben erhebliche Vorbehalte gegen den Plan der USA, den Irak zu ihrem militärischen, politischen und wirtschaftlichen Hauptquartier zu machen. All diesen Kräften, die sich gegen den Krieg aussprechen, geht es nicht um den Weltfrieden, um Völker- oder Selbstbestimmungsrecht, sondern um die eigene Position in der Neuaufteilung der Welt. Da die USA ihnen nicht einen gleichberechtigten Anteil zuwilligen, lehnen sie die Intervention ab. Diese neue Block-bildung wird die kommenden Jahre prägen.
Die Türkei ist wirtschaftlich, politisch und sozial ausgelaugt. Ursache ihrer Dauerkrise ist die Unfähigkeit zur Veränderung. Die ungelöste kurdische Frage und damit die fehlende Demokratisierung haben das Land geschwächt und die Abhängigkeit von außen erhöht. Die Lösung ihrer Probleme hat die Türkei von außen erwartet und in wirtschaftlicher Hinsicht sind die USA teilweise darauf eingegangen. Aber auch die Türkei sieht ihre Interessen durch das Vorgehen der USA in der Region gefährdet und setzt nach wie vor darauf, eine bestimmende Rolle in der Neugestaltung des Mittleren Ostens einzunehmen. Dabei verlässt sie sich auf die Wichtigkeit ihrer strategischen und geographischen Lage zu Zeiten des kalten Krieges, als sie als Bollwerk des Westens gegen den Ostblock stand. Mit der Irak-Intervention, deren Ausgang es den USA erlauben wird, sich dauerhaft im Mittleren Osten niederzulassen, verliert die Türkei ihre geostrategische Bedeutung. Die Konzentration auf äußere Kräfte verhindert jegliche Eigendynamik. Das Potential, das sich durch eine demokratische Lösung der kurdischen Frage freisetzen könnte, bleibt bisher ungenutzt. Das Verhältnis zwischen USA, Türkei und den südkurdischen Parteien Ebenso wie ihre Nachbarstaaten Iran und Syrien, mit denen sie in den letzten Monaten verstärkt in der Bekämpfung der kurdischen demokratischen Bewegung kooperiert, möchte die Türkei den Status Quo bewahren. Ihre gemeinsame Furcht gilt der Stärkung der Kurden und damit einer Demokratiebewegung, die an den bestehenden Herrschaftsstrukturen rütteln wird. Die Bemühungen der Türkei, als strategische Partnerin der USA anerkannt zu werden, sind jedoch vergeblich. Der Mittlere Osten befindet sich in einer Umbruchphase, in der Bündnisse naturgemäß nur von kurzfristiger Dauer sind. Im Interessenskonflikt mit den südkurdischen Parteien KDP und PUK, die ebenfalls eine günstige Ausgangssituation für eine Neuordnung im Anschluss an die Militärintervention anstreben, spielen die USA den Schiedsrichter und halten die Macht beider Seiten begrenzt. Die zur Zeit geschlossenen Abkommen werden ihre Gültigkeit in dem Moment verlieren, in dem sie keinen Wert mehr für die USA haben. In einer Zeit, in der die Haltung von Staaten wie Deutschland, Frankreich und Russland sowie von internationalen Institutionen wie der UNO übergangen wird und das Völkerrecht keinen Wert mehr hat, ist die Bedeutung von Vereinbarungen mit der Türkei und den südkurdischen Parteien hinfällig. Zur Situation in Südkurdistan (Irak) Nachdem die Besatzungspläne der Türkei in Südkurdistan (Nordirak) bekannt geworden waren, kam es zu spontanen Protestaktionen in der Bevölkerung. Diese Proteste sind als Fortsetzung der Aufstände von 1991 zu betrachten, die nicht vollendet wurden und von denen die südkurdischen Parteien KDP und PUK profitierten, ohne selbst dazu beigetragen zu haben. Fast der gesamte Süden wurde damals vom Irak-Regime befreit. Von der Führungslosigkeit dieses Aufstandes erschreckt, überließen die USA die Bevölkerung schutzlos den Angriffen des Iraks, um eine Kontrolle wieder herzustellen. Die daraufhin einsetzende Flüchtlingstragödie setzte die Weltöffentlichkeit in Bewegung und endete mit der Errichtung einer UN-Sicherheitszone. Diese wurde von KDP und PUK unter ihre Kontrolle gebracht und somit die Zielsetzung des Volksaufstandes begrenzt. Das gleiche wurde 1992 im Südkrieg versucht, in dem die Türkei gemeinsam mit den südkurdischen Parteien gegen die PKK kämpfte. Die Volksrevolution im Süden und Norden wurde von den südkurdischen Kräften aufgehalten. Jetzt beginnt der Aufstand von neuem; in ganz Kurdistan sind vermehrt Massenaktionen zu verzeichnen. Die Irak-Intervention beschleunigt die ohnehin stattfindende Auflösung überholter gesellschaftlicher Strukturen und damit die Grundlagen von KDP und PUK, die aus der Tradition von Stammesfürsten hervorgegangen sind. Die Entwicklungen auf wissenschaftlich-technischem sowie auf politischem Gebiet haben diese Auflösung in den letzten zwölf Jahren vorangetrieben. Der primitive Nationalismus hat keine Chance mehr. KDP und PUK müssen sich ändern oder werden an Einfluss verlieren. Im Süden reifen die objektiven Bedingungen für eine Demokratisierung heran. Durch die US-Intervention wird eine Wiederholung der traditionellen Herangehensweise noch unmöglicher. Aus diesem Grund betonen die beiden südkurdischen Parteien in letzter Zeit die Bedeutung von Demokratie. Die gesellschaftlichen Veränderungen erzwingen jedoch einen Wandel, für den eine Änderung der verbalen Terminologie nicht ausreicht. Die Alternative des KADEK Aufbauend auf dem Erbe der PKK, die von einer kleinen Gruppe Studenten in Nordkurdistan (Türkei) gegründet wurde, stellt der KADEK heute eine Massenorganisation dar, die in allen Teilen Kurdistans fest verankert ist und einen Lösungsansatz für den gesamten Mittleren Osten vorsieht. Ausgehend von der Analyse, dass die gesellschaftliche Organisation als Nationalstaat überholt und das Zeitalter der Demokratie eine aktuelle Möglichkeit geworden ist, wird die Vierteilung Kurdistans nicht mehr nur als ein Nachteil, sondern gar als eine Chance gesehen, um zwischen den Völkern der Region eine Brücke der Demokratisierung zu schlagen. In dem Lösungsmodell des KADEK, das in den jetzt auch auf deutsch erschienen Verteidigungsschriften Abdullah Öcalans ausführlich erläutert wird, wird dem Staat nur noch die Bedeutung eines Koordinierungsapparates für die bewusste und organisierte Zivilgesellschaft beigemessen. Voraussetzung ist die Aufhebung der aus Jahrtausenden überkommenen Gesellschaftsstrukturen und das Aufbrechen dogmatischer Denkmuster, seien sie religiös oder weltlich-ideologisch motiviert. Eine zentrale Rolle in der Demokratisierung spielt die Frauenfrage. Die Stellung der Frau in der Gesellschaft zeigt den Grad der Demokratisierung an. Ohne die Befreiung der Frau ist keine Demokratie möglich. Angestrebt wird jedoch keine Gleichberechtigung innerhalb des patriarchalen Systems, sondern eine radikale Hinterfragung und Wandlung aller Begrifflichkeiten und Institutionen, die aus diesem Herrschaftssystem hervorgegangen sind. Der KADEK lehnt alle Formen von Fremdherrschaft und Abhängigkeit ab. Auch gegenüber der Türkei vertritt er die Position, durch eine gemeinsame Lösung der kurdischen Frage und eine radikale Demokratisierung die Möglichkeit der Entwicklung der Eigendynamik zu schaffen, damit die Türkei endlich von außen unabhängig neu gestaltet werden kann. Die antiimperialistische Haltung des KADEK drückt sich am Beispiel der Türkei in dem Aufruf aus, endlich die Grundlagen für eine Unabhängigkeit von außen zu schaffen, indem durch die Lösung der kurdischen Frage und eine radikalen Demokratisierung die Möglichkeit der Entwicklung einer Eigendynamik entsteht. Isolation Seit seiner Verschleppung aus Kenia in die Türkei am 15. Februar 1999, die durch eine internationale Zusammenarbeit verschiedener Regierungen und Geheimdienste ermöglicht wurde, befindet sich Abdullah Öcalan als einziger Gefangener auf der Gefängnisinsel Imrali im Marmara-Meer. Von hier aus hat er unentwegt zu Frieden und Demokratie aufgerufen und seine Verteidigungsschriften geschrieben, die als demokratisches Manifest für die Völker aus der Analyse der Zivilisationsgeschichte heraus einen Wegweiser für die Zukunft der Menschheit und insbesondere des Mittleren Ostens bieten. Die Totalisolation Abdullah Öcalans von der Außenwelt setzte in einer Zeit ein, als in der Türkei die Parlamentswahlen bevorstanden und die USA ihre Vorbereitungen auf die Irak-Intervention intensivierten. Die Isolation dient der Isolation der kurdischen Frage und soll darüber hinaus die Perspektive auf eine Alternative im Interesse der Menschheit unterdrücken. Zur Zeit erscheint es so, als gebe es lediglich die Möglichkeit, für die USA, den Krieg und Veränderung oder für Saddam und den Status Quo einzutreten. Die Propagierung der vom KADEK unter Führung von Abdullah Öcalan unterbreitete Alternative, die eine Veränderung von unten im Interesse der Völker vorsieht, soll mit der Isolation verhindert werden. Die Isolation Abdullah Öcalans kann auch nicht unabhängig von den weiteren politischen Entwicklungen in der Türkei betrachtet werden. Im Zuge des Irak-Krieges wurde die Hoffnung auf einen Wandel in der Herangehensweise an die kurdische Frage, die durch den Regierungswechsel im November 2002 und die Ablösung aller vorherigen Regierungsparteien aus den Kriegsjahren geweckt wurde, zunichte gemacht. Unter der AKP-Regierung wird die gleiche klassische Methode angewandt: die kurdische Frage wird verleugnet, die kurdische Demokratiebewegung auf allen Ebenen angegriffen. Die HADEP, die bei den Wahlen in den meisten kurdischen Provinzen die Mehrzahl der Stimmen erlangte und aufgrund der undemokratischen Zehnprozenthürde trotzdem nicht ins Parlament einziehen konnte, ist durch das Verfassungsgericht geschlossen worden. Im Gerangel um Machtpositionen in der Neuordnung des Mittleren Ostens wird die „kurdische Gefahr“ als Argument für eine militärische Beteiligung der Türkei benutzt. Die kurdische Frauenbewegung Die kurdische Frauenbewegung hat in den letzten zwanzig Jahren einen rasanten Aufschwung erlebt. Die Realität der kurdischen Gesellschaft, deren feudale Wertmaßstäbe keinerlei Raum für das Selbstbestimmungsrecht von Frauen boten und in der als einzig angemessener Ort für Frauen das Haus galt, hat sich als Ergebnis eines konsequenten und opferreichen Kampfes verändert. Von rechtlosen Wesen haben die kurdischen Frauen sich in Kämpferinnen verwandelt, die ihren Platz in den vordersten Reihen der Befreiungsbewegung einnehmen. Heute gibt es Bürgermeisterinnen und Dorfvorsteherinnen in Kurdistan. Ein Großteil der DEHAP-KandidatInnen bei den Parlamentswahlen letztes Jahr waren Frauen. Großen Einfluss hat in dieser Entwicklung die Beteiligung von Frauen und jungen Mädchen im Befreiungskampf gespielt. In der kurdischen Gesellschaft reift das Bewusstsein über den Zusammenhang zwischen Demokratie und Geschlechterkampf heran. Den ideologischen Hintergrund in dieser Entwicklung bildet die Frauenbefreiungsideologie. Hieraus erklärt sich auch die besondere Bedeutung, die kurdische Frauen Abdullah Öcalan beimessen. In einer Zeit, als Frauen längst in der Guerilla kämpften und in allen anderen Bereichen der Bewegung aktiv waren, aber noch kein organisiertes Bewusstsein über die Frauenfrage vorhanden war, war es Abdullah Öcalan, der diesen Widerspruch thematisierte und eine Auseinandersetzung darüber einforderte, weil er in der Befreiung der Frau die Befreiung der Gesellschaft gesehen hat. Bei der Frauen-befreiungsideologie geht es sich nicht nur um Geschlechter-befreiung. Vielmehr geht es um ein feminines Denken, eine Interpretation der Welt aus Frauensicht und damit verbunden um einen bisher fehlenden Beitrag zum wissenschaftlichen Sozialismus. Der Gesellschaftsvertrag als alternative Frauenlösung Zur Zeit herrscht ein blutiger Krieg im Mittleren Osten und mit unseren Gedanken und Gefühlen sind wir bei den Opfern dieses Krieges, bei den unschuldigen Toten und bei unserem flüchtenden Volk. Krieg ist eine Gipfelerscheinung des patriarchalen Herrschaftssystems. Mit diesem Krieg, der immer mehr die Dimension eines Jahrhundertkrieges annimmt, erreicht das patriachale System am Beispiel der Kriegsführer seinen Höhepunkt im Alleinherrschaftanspruch. Deutlich wird dies auch durch den Fakt, dass dieser Krieg gegen den Willen der absoluten Mehrheit der Weltbevölkerung durchgesetzt wird. Täglich demonstrieren weltweit Tausende von Menschen für Frieden. Doch ihre Forderungen finden kein Gehör. Die Militärintervention verletzt sämtliche internationale Rechtsnormen, die als menschliche Werte nach den beiden Weltkriegen verankert wurden. Über das Sprachrohr der US- und britischen Medien wird beabsichtigt, uns zu entmündigen. Durch die einseitige und desinformative Berichterstattung wird uns die Möglichkeit genommen, objektive Einschätzungen zu machen. Die Grausamkeit dieses Krieges zwingt uns zu einer radikalen Lösung. Trotz der emotionalen Unruhe, die wir aufgrund der Grausamkeit des Krieges erleben, ist es wichtig, diesen Krieg mit seinen Hintergründen zu hinterfragen und dem entsprechend eine Lösung zu entwickeln. Ein Gesellschaftvertrag ist ein Entwurf, die Gegenwart historisch zu hinterfragen, um das Morgen gestalten zu können. Frauen waren in der Geschichte die ersten versklavten und damit entmündigten Menschen. Deshalb hinterfragen Frauen in der Friedenspolitik die Probleme radikaler. Wenn wir vom 5000jährigen Patriarchat sprechen, meinen wir damit ein System, das mit der Unterwerfung der Frau und der Errichtung der ersten Klassengesellschaft begründet wurde. Frauen und Männer sind sowohl Betroffene als auch Ausübende dieses Systems, nur auf unterschiedliche Weise. Um dieses Herrschaftssystem überwinden zu können, brauchen wir einen theoretischen Rahmen. Als Partei der Freien Frau (PJA) haben wir ein Konzept für einen neuen Gesellschaftsvertrag erarbeitet, das wir mit Frauen aus der gesamten Welt diskutieren möchten. Behandelt werden darin Fragen wie „Wie wollen wir leben, wie will ich leben? Was für eine Familie will ich, was für eine Gesellschaft?“. Inhaltlich geht es dabei um die Situation der Frau in der Menschheitsgeschichte, angefangen vom neolitischen Zeitalter bis heute. Wie war die Gesellschaftsstruktur im Neolitikum? Können wir darin Elemente für eine Gesellschaft finden, so wie wir sie heute wollen? Wie kann die Gesellschaft der Zukunft aufgebaut werden? Der Krieg im Mittleren Osten erhöht die Dringlichkeit, diese Fragen zu beantworten und anstelle des patriarchalen Herrschaftssystems eine Gesellschaftsordnung aufzubauen, in der es allen Menschen möglich ist, mit ihrer eigenen Identität zu leben. Uns Frauen kommt dabei eine besondere Aufgabe zu.
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