WEED – urgewald - FIAN – DNR - NABU - IPPNW - IRN - GfbV – isku – yekkom – yxk - Kurdistan AG der FU – ZAVD

PRESSEMITTEILUNG

Berlin, den 21.September 2006

Breites Organisationsbündnis protestiert gegen Ilisu-Staudamm

Die Bundesregierung diskutiert heute über die mögliche Unterstützung des umstrittenen Ilisu-Staudamms in der Türkei. Aus diesem Anlass protestiert vor dem Wirtschaftsministerium eine Koalition aus zwölf Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen und kurdischen Verbänden.

Sie überbringt ein Zeichen des Protests vor Ort: 35.000 Menschen aus der Region wenden sich in einem Brief an die Bundesregierung, damit sich diese gegen das Projekt ausspricht. „Der Widerstand gegen den Staudamm ist groß: über 70 Organisationen haben sich zusammen geschlossen, um die antike Stadt Hasankeyf zu retten, die den Fluten zum Opfer fällt, wenn der Staudamm realisiert wird“, erklärt Heike Drillisch, Sprecherin der Entwicklungsorganisation WEED.

Der Verlust archäologischer Schätze ist nur eines der zahlreichen Probleme, die mit dem Projekt verbunden sind. „Der Staudamm führt dazu, dass zahlreiche Menschen ihre Existenzgrundlage verlieren, ohne dafür anständig entschädigt zu werden“, sieht Ute Hausmann von FIAN Deutschland voraus. „Damit verstößt die türkische Regierung gegen internationale Menschenrechtsstandards.“

Neben einer weiteren Destabilisierung der bürgerkriegsgeschüttelten kurdischen Region durch die Verelendung Zehntausender befürchten die Organisationen Probleme mit den Nachbarländern. Obwohl die türkische Regierung nach internationalem Recht verpflichtet ist, Syrien und Irak zu konsultieren, hat sie dies nicht getan. Auch die ökologischen Folgen wären weit über die Region hinaus spürbar, der Verlust an Biodiversität wäre irreversibel.

Die Bundesregierung muss zu einer Entscheidung über das Ilisu-Projekt kommen, weil sich die deutsche Baufirma Züblin daran beteiligen will und eine Hermesbürgschaft beantragt hat. „Es ist unfassbar, dass die Bundesregierung ernsthaft darüber nachdenkt, dieses Projekt zu unterstützen. Eine Bewilligung der Bürgschaft würde das Signal an alle Staudammbauer der Welt senden, dass Umwelt- und Sozialstandards nicht zählen, wenn es um Geschäfte deutscher Unternehmen geht“, schimpft Regine Richter, Sprecherin der Umwelt- und Menschenrechtsorganisation urgewald. Auch mit Auflagen an die Staudammbetreiber, wie sie zur Zeit von der Regierung diskutiert würden, könnten die seit Jahren ungelösten Probleme nicht aus der Welt geschafft werden.

Der Ilisu-Damm soll den Tigris im Südosten der Türkei aufstauen. Er soll 1.200 MW Strom erzeugen und wird eine Fläche von 312 km² überfluten. Das Projekt ist seit Jahrzehnten geplant, ein Bürgschaftsantrag wurde bereits 2001 diskutiert. Damals jedoch zerbrach das Konsortium an den ökologischen und sozialen Problemen. „Im wesentlichen hat sich an dem Projekt seit damals nichts geändert“, so Drillisch. „Wir haben alle Probleme genau dokumentiert und der Bundesregierung vorgetragen. Wenn sie ihr eigenes Versprechen, auf die Einhaltung internationaler Standards zu achten, nicht einlöst, tragen wir unseren Protest eben auf die Strasse.“ An dem Protest beteiligen sich neben WEED (Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung), urgewald und FIAN (FoodFirst Informations- und Aktions-Netzwerk) auch der Deutsche Naturschutzring (DNR), der Naturschutzbund Deutschland (NABU), die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV), die Internationalen Ärzte für die Verhinderung des Atomkriegs (IPPNW), International Rivers Network (IRN) sowie die kurdischen Organisationen isku (Informationsstelle Kurdistan), yekkom (Föderation kurdischer Vereine in Deutschland), yxk (Verband der Studierenden aus Kurdistan), die Kurdistan AG der FU Berlin und der Zentralverband der Assyrischen Vereinigungen in Deutschland und Europäischen Sektionen (ZAVD). Sie werden unterstützt von mehreren tausend Menschen in Deutschland, die sich mit ihrer Unterschrift gegen das Projekt ausgesprochen haben.

Kontakt:

Heike Drillisch, WEED 0177-3452611

Regine Richter, urgewald, 0170-2930725

Ute Hausmann, FIAN, 0173-6074973

Bildmaterial von der Protestaktion wird auf Anfrage gern zur Verfügung gestellt

Weitere Informationen: www.weed-online.org/ilisu <http://www.weed-online.org/ilisu> oder heike.drillisch@weed-online.org <mailto:heike.drillisch@weed-online.org>