Block für Arbeit, Demokratie und Freiheit: „Wir boykottieren das Parlament“

Amed – Mitglieder des zentralen Verwaltungsorgans der BDP und Vertreter des Blocks für Arbeit, Demokratie und Freiheit, die bei den Parlamentswahlen vom 12. Juni 2011 mit unabhängigen Kandidaten 36 Sitze errungen haben, sind heute nach Bekanntgabe des Urteils zum Fall Hatip Dicle in Amed(Diyarbakir) zusammen gekommen.
In der Sitzung wurde über die Haltung des Blocks zum unrechtmäßigen Ausschluss Hatip Dicles vom Parlament debattiert. Dieser wurde von 77 709 Wählern in Amed (Diyarbakir) als unabhängiger Kandidat aus der Haft, wie 5 weitere Kandidaten des Blocks, ins türkische Parlament gewählt.

Der Block hat nun seine Entscheidung im Falle Hatip Dicles mitgeteilt und folgendes erklärt: „Wir werden das Parlament boykottieren, bis dieses und die Regierung konkrete Schritte zur Aufhebung dieser unrechtmäßigen und antidemokratischen Entscheidung unternehmen deren Grundlage das antidemokratische Systemverständnis ist. Wir werden das Parlament boykottieren, bis der Weg für den demokratischen Dialog eröffnet und somit eine Lösung der kurdischen Frage auf demokratischem Wege ermöglicht wird.“

Die Erklärung wurde vom unabhängigen Abgeordneten des Blocks Şerafettin Elçi verlesen. Darin heißt es: „Seit dem die Völker in der Türkei im Rahmen des Blocks für Arbeit, Demokratie und Freiheit, mit dem Ziel in Freiheit und Frieden zusammenleben zu können zusammengekommen sind, sind sie Angriffen und Operationen ausgesetzt. Diese Phase hat mit dem Veto des Hohen Wahlrats begonnen und ist in Verhaftungen, Inhaftierungen und militärische und politische Operationen gemündet. Die Letzte Unternehmung dieser Art zur Verhinderung eines friedlichen Prozesses ist der unrechtmäßige Ausschluss Hatip Dicles aus dem Parlament. Die Architekten dieser Operationen sind die diejenigen, die noch gestern behauptet hatten, selbst von diesen Aktionen verstört zu sein.“
Elçi hat im Laufe der Erklärung auch darauf hingewiesen, dass mit weiteren Operationen dieser Art gegen den Block zu rechnen ist. Er hat weiterhin die AKP dazu aufgerufen „Die gestohlenen Abgeordnetensitze an die vom Volk gewählten zurückzugeben.“
Zum Schluss hat Elçi in Namen des Blocks alle demokratischen Kräfte dazu aufgerufen, sich gegen diese Operationen und für Demokratie auszusprechen, da durch diese Operationen die Phase des Friedens und der Freiheit torpediert wird.

ANF NEWS AGENCY, 23.06.2011