Gewerkschaften treffen beim Kanzler zum Plausch
08.09.2004, 11:48, baba
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Gewerkschaften halten still
Die Gewerkschaften bewerten das Treffen mit dem Kanzler sehr unterschiedlich.
Die Gewerkschaftsvorsitzenden haben ihr Treffen mit Bundeskanzler Gerhard Schröder sehr unterschiedlich bewertet. Frank Bsirske sagte am Mittwoch im RBB-Inforadio, die Meinungsverschiedenheiten über die Arbeitsmarktreform Hartz IV würden weiterhin bestehen.
«Die Proteste werden weitergehen, davon bin ich überzeugt.» sagte Bsirske. Dagegen äußerten sich mehrere andere Gewerkschaftschefs zufrieden darüber, dass für kommenden Februar ein erneutes Treffen vereinbart wurde. Dabei sollen erste Erfahrungen mit der dann geltenden Reform ausgewertet werden.
Franz-Josef Möllenberg von der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten sprach im Deutschlandradio vom «Beginn einer neuen konstruktiven Phase». Auch wenn es bei der Arbeitsmarktreform keine Veränderungsbereitschaft der SPD gäbe, habe man sich doch geeinigt, bestimmte Dinge gemeinsam auf den Weg zu bringen.
Auch der Vorsitzende der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie, Hubertus Schmoldt, sah das Treffen als Teilerfolg. Man habe einen «ganz wichtigen Punkt» vereinbart, sagte Schmoldt im Deutschlandfunk. «Wir haben erreichen können, dass wir ungefähr im Februar nächsten Jahres uns zusammensetzen und überprüfen, ob die Instrumente, die ab 1. Januar wirken sollen, tatsächlich in die richtige Richtung wirken.» Negativ sei jedoch, dass sich die Gewerkschaften mit den «weiteren Verbesserungsvorstellungen» nicht hätten durchsetzen können.
Schröder und die Gewerkschaftsvertreter hatten am Dienstag rund zwei Stunden lang über die Auswirkungen der Hartz-IV-Reform diskutiert. Sie kamen sich nicht näher, vereinbarten aber ein erneutes Treffen im Februar 2005.
Das Atmosphäre des Gesprächs war nach Bsirskes Angaben sachlich. Differenzen über die Reformen der «Agenda 2010» seien jedoch nicht ausgeräumt. «Ein Resultat, das nicht befriedigt», sagte Bsirske im NDR.
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