Mobilisieren statt wegducken
28.09.2004, 00:05, Tim Neumann
Arbeitskampf
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Schreiben des ATTAC-Koordinierungskreises an DGB-Chef Michael Sommer
Mobilisieren statt wegducken
Schreiben des ATTAC-Koordinierungskreises an DGB-Chef Michael Sommer
Bei »Hartz IV« dürfe sich die Gewerkschaftsspitze nicht länger wedducken. Nicht Nachbesserungen in Details, sondern eine klare Ablehnung der »Hartz«-Gesetze und das Aufzeigen von Alternativen zum Kurs der neoliberalen Politik seien notwendig. Das erklärt der ATTAC-Koordinierungskreis in einem Brief an den DGB-Vorsitzenden Michael Sommer.
In dem Ende vergangener Woche verfaßten Schreiben erinnert der Koordinierungskreis des globalisierungskritischen Netzwerkes daran, daß ATTAC und Gewerkschaften gemeinsam mit zahlreichen anderen Organisationen am 3. April dieses Jahres ihre Ablehnung der sogenannten Arbeitsmarktreformen zum Ausdruck gebracht hatten. Im Rahmen europaweiter Aktionstage gegen den Sozialkahlschlag waren damals in Köln, Stuttgart und Berlin mehr als 500 000 Menschen gegen die »Agenda 2010« und die Umverteilung von unten nach oben auf die Straße gegangen. Seinerzeit hatte Sommer in Berlin bei der Abschlußkundgebung am Brandenburger Tor noch ausgerufen: »Wenn diese asoziale Politik nicht aufhört, dann kommen wir wieder.«
Für den 2. Oktober rufen erneut zahlreiche Organisationen zu einer Großdemonstration gegen die Politik der Schröder-Fischer-Regierung und »der großen Koalition des Sozialabbaus« nach Berlin auf; bereits seit Wochen finden außerdem in vielen Orten Montagsdemos statt - doch die Gewerkschaftsspitze hält sich auffällig zurück. Nach einem Beschluß des geschäftsführenden DGB-Bundesvorstandes bleibt es den lokalen und regionalen Gliederungen des DGB überlassen, ob sie sich beispielsweise an Montagsdemonstrationen beteiligen.
»Wir glauben nicht, daß es ausreicht«, so ATTAC in dem Brief an Sommer, derartige Entscheidung regionalen Gliederungen zu überlassen, vielmehr sei »die DGB-Führung gefordert«. Es gebe weiterhin eine Grundlage für eine gemeinsame Aktionsbasis. Denn mit dem DGB sei man darin einig, daß »Hartz IV« keine Arbeitsplätze schaffe, sondern viele Arbeitslosengeld-II-Empfänger sofort und weitere Hunderttausende nach Auslaufen des Überbrückungsgeldes in Armut gestürzt würden. Auch Lohndumping und eine Schwächung der Binnennachfrage, die zu mehr Erwerbslosigkeit beitrage, sei eine unmittelbare Folge von »Hartz IV«.
ATTAC zeigt sich in dem Schreiben davon überzeugt, daß eine Rücksichtnahme auf die Krise der SPD keineswegs zu einem Kurswechsel führe. Gerhard Schröder habe selbst gesagt, daß die Agenda 2010 nur der Anfang eines längeren Prozesses sei. Einen Vorgeschmack darauf, wie es weitergehe, lieferten die Erpressungen gegenüber den Gewerkschaften bei Siemens, Volkswagen und Opel. »Wir meinen, wegducken hilft da nicht, sondern nur die Bereitschaft, die eigene Basis zu mobilisieren und Unterstützung in der Gesellschaft zu gewinnen, um Gegendruck zum neoliberalen Kurs von Regierung und Opposition aufzubauen.«
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Leider...
28.09.2004, 00:07, von baba
...sieht's eher so aus.
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