Attac steigt nicht aus !!!
28.09.2004, 22:23, Tim Neumann
Soziales
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Entgegen von Falschmeldungen steigt attac nicht aus dem Protest gegen Sozialabbau und den Montagsdemos aus.
Junge Welt, 29.09.2004
Tim Neumann
Ungehorsam und neuer Schwung angesagt
ATTAC dementiert Medienberichte und sucht vielmehr nach neuen Aktionsformen. Erneut Tausende auf Montagsdemos
Empörte Anrufe und ungläubige Nachfragen, ob ATTAC wirklich nicht weiter gegen »Hartz IV« mobilisieren wolle. Im Frankfurter Bundesbüro von ATTAC Deutschland stand am Dienstag das Telefon nicht still. Der Hintergrund: Mehrere Tageszeitungen hatten gemeldet, ATTAC plädiere für ein Ende der Montagsdemonstrationen. »Der Westen hat nicht reagiert, der Funke ist nicht übergesprungen«, wird ATTAC-Sprecher Peter Wahl zitiert.
Nachdem in zahlreichen Printmedien und Fernsehberichten in den letzten Wochen häufig die Angaben der Polizei mit deutlich zu niedrigen Teilnehmerzahlen die Berichterstattungen prägten, scheint nun in einigen Redaktionsstuben eine gezielte Demobilisierungskampagne auf der Tagesordnung zu stehen. Denn tatsächlich hatte sich Wahl gegenüber Pressevertretern gleichzeitig dafür ausgesprochen, nach der Großdemonstration am kommenden Samstag in Berlin mit neuem Schwung Aktionen gegen Sozialabbau durchzuführen. Angesichts zurückgehender Teilnehmerzahlen bei den Montagsdemos will ATTAC nicht auf diese Form des Protests fixiert bleiben.
Darauf weist auch die ATTAC-AG »Genug für alle«, die in dem globalisierungskritischen Netzwerk die Arbeit gegen Sozialkahlschlag koordiniert, in einem Schreiben an die durch die Presseberichte verunsicherten Mitglieder und Interessierte hin. Zwar sei es richtig, »daß die Montagsdemonstrationen nicht mehr überall die wünschenswerte Dynamik besitzen«, aber natürlich gingen die Proteste gegen »Hartz IV« und die »Agenda 2010« weiter. ATTAC lasse sich dabei von der Überlegung leiten, daß neue Aktionsformen in der Lage sein sollten, die weitverbreitete Wut und Empörung über die Politik von Bundesregierung und Opposition aufzunehmen. So seien z.B. am 17.November, dem Buß- und Bettag – bis vor wenigen Jahren ein Feiertage – unter dem Motto »Tag der Wiederaneignung« Aktivitäten in Betrieben sowie Aktionen des zivilen Ungehorsams geplant. Ein grundsätzliches Ziel sei es, für kommende Konflikte an Schlagkraft zu gewinnen: »Ungehorsam ist angesagt«.
Unterdessen sind am Montag erneut Tausende Menschen vor allem in Ostdeutschland gegen die sogenannten Arbeitsmarktreformen der Bundesregierung auf die Straße gegangen. In der Bundeshauptstadt demonstrierten knapp 2000 Menschen, in Zwickau ebenfalls 2000. In Halle (Sachsen-Anhalt) protestierten 1000 Menschen gegen die »Hartz-IV«-Gesetze. Der Deutsche Gewerkschaftsbund zeigte sich hier enttäuscht von der kurzfristigen Absage des stellvertretenden Fraktionschefs der Grünen im Bundestag, Hans-Christian Ströbele, der zu den Teilnehmern sprechen sollte. Im thüringischen Gera, wo etwa 600 Menschen demonstrierten, forderte PDS-Fraktionschef Bodo Ramelow ein Festhalten an den öffentlichen Kundgebungen. Allerdings müsse der Protest über »Hartz IV« hinausgehen.
Für den 2. Oktober haben rund 160 Organisatoren von Protestaktionen zu einer gemeinsamen Kundgebung in Berlin aufgerufen. Sie soll unter dem Motto »Soziale Gerechtigkeit statt Hartz IV – Wir haben Alternativen« stehen.
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