Stadt bestätigt Suspendierung von Mitarbeiter

12.10.2006, 00:35, Singener Wochenblatt, 11.10.'06

Korruption im Bauamt von Singen?

Die Pressestelle der Stadt Singen hat einen Bericht der Stuttgarter Zeitung bestätigt, der über die Deutsche Presseagentur verbreitet wurde. In der Meldung wurde über Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen Bestechlichkeit gegen einen Mitarbeiter des Bauamts berichtet.

Bürgermeister Bernd Häusler bestätigte nun gegenüber dem Wochenblatt, dass es einen Verdacht der Bestechlichkeit gegen einen Mitarbeiter des Gebäudemanagement gebe. Erste Hinweise seiten im Februar aufgetaucht, das habe zur Benachrichtung der Staatsanwaltschaft Konstanz geführt. Im Juli sei der Mitarbeiter vom Dienst suspendiert worden.

Derzeit habe die Staatsanwaltschaft das Verfahren in der Hand und es gebe deshalb keine weiteren Informationen. Trotz zweimaliger Nachfrage der Stadt und ihren beauftragten Juristen sei eine Einsicht in die Ermittlungsakten bislang nich gestattet worden.

"Wir müssen aus rechtlichen Gründen zunächst davon ausgehen, dass unser Mitarbeiter unschuldig ist", so Bürgermeister Bernd Häusler. Sollte sich der Verdacht bestätigen, werden weitere arbeitsrechtliche Konsequenzen nötig.

"Die Dauer Ermittlungen zeigt, wie kompliziert die Materie ist", so Bürgermeister Häusler. Für den Gebäudeunterhalt in Singen mit rund 90 städtischen Objekten stehen jährlich rund 1,3 Millionen Euro zur Verfügung. Der Bereich des der Bestechlichkeit verdächtigen Mitarbeiters liege bei einem Volumen von etwa 150.000 bis 200.000 Euro möglicher Vergaben an Handwerker und Dienstleister für den Gebäudeunterhalt pro Jahr.

Weil es oft um akute Schäden geht, wird ein Großteil der Leistungen ohne Ausschreibung direkt vergeben. "Da geht es um Beträge zwischen 10 Euro bis 20.000 Euro". so Häusler.