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Klassenkampf und Selbstorganisation - Eine politische Einschätzung des Kampfzyklus bei der AEG in Nürnberg

Chronologie

Akteure im AEG-Streik

AEG
1922 wurde das AEG-Werk Nürnberg gegründet. Dort werden Waschmaschinen und Heizgeräte produziert. 1994 übernimmt Electrolux den Bereich Hausgeräte in den Werken Kassel, Herborn, Rothenburg ob der Tauber und das Stammwerk Nürnberg.

Hans StråbergHans_Straberg
Konzernchef von Electrolux
(Rechts ein Bild von Stråberg)

Wallenberg-Clan
Schwedische Milliardärsfamilie
(27% der stimmberechtigten Aktien von Electrolux)

Winkler
Europa-Chef von Electrolux

Otto Wiesheu
Ehemaliger bayrischer Wirtschaftsminister und Vermittler

Gewerkschafter


Harald DixDix und Wechsler
Betriebsrat-Vorsitzender bei der AEG und Streikleiter
(Rechts ein Bild von Dix und Wechsler)

Berthold Huber
2. Vorsitzender der IGM

Werner Neugebauer
Bayrischer Bezirkschef der IGM und
Chef der Verhandlungskommission

Jürgen Wechsler        
2. Bevollmächtigter der IGM-Nürnberg und Streikleiter


Linke Organisationen in Nürnberg

Arbeitsgemeinschaft Nürnberger Arbeitslose/ANAAktionsgemeinschaft Nürnberger Arbeitslose
Eine Gruppe, die aus den Hartz4-Protesten entstand, und die im AEG-Streik aktiv eingegriffen hat. Sie informierte die AEGler über alles was mit Arbeitslosigkeit zusammenhängt und stand Streikposten.
www.netzwerkit.de/projekte/ana 
(Rechts die ANA vor der AEG mit ihrem Transparent "Erwerbstätige und Erwerbslose - Hand in Hand - Verändern wir das ganze Land")

Druckwächter
Ein Projekt von KollegInnen für KollegInnen im Internet (www.netzwerkit.de/projekte/aeg/). Hier gibt es aktuelle Berichte und Informationen zum Stand der Auseinandersetzung Es gibt ein Forum zum Meinungsaustausch und die Möglichkeit sich mit dem AEG-Boykott solidarisch zu erklären. Der Druckwächter griff fehlende, aber wichtige Informationen auf, und verteilte diese (auch in türkischer Sprache) an die KollegInnen.

Radikale Linke NürnbergJobkiller Electrolux - Ich kaufe nix!
Gesamtgesellschaftlich tätiger Zusammenschluss, der durch kontinuierliche Basisarbeit, und der aktiven Beteiligung an verschiedenen Bewegungen (Antifa, Soziale Bewegung, Betrieb, Antipatriarchale Bewegung, Internationalismus, Kultur,....) zur Radikalisierung der Kämpfe beitragen will - mit dem letztendlichen Ziel der Überwindung kapitalistischer Ausbeutung und Unterdrückung.
Radikale Linke:   www.nadir.org/nadir/initiativ/redside/rl

Sozialforum Nürnberg/SF
Ein breites Bündnis aus linken Gruppen und Einzelpersonen, dass zu vielen politischen Themen wie z.B. Krieg, Globalisierung, Sozialabbau arbeitet. Das SF initiierte die Boykott-Kampagne und beteiligte sich mit der AG-AEG aktiv am Streik.

Auch andere linke Gruppen, wie z. B. 
die DKP (Deutsche Kommunistische Partei),  www.dkp-online.de
die OA (Organisierte Autonomie) www.nadir.org/nadir/initiativ/redside/oa und
die MLPD (Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands) www.mlpd.de/
unterstützten aktiv den AEG-Streik.


Vorgeschichte

2005Protestkundgebung vor dem Haupttor
Electrolux kündigt die Schließung und Verlagerung von 13 bis 14 seiner Werke in Westeuropa an.
Im Laufe des Jahres werden die Standorte Fuenmayor in Spanien und Reims in Frankreich geschlossen. In Florenz in Italien und im schwedischen Marienstaad werden Massenentlassungen durchgeführt.
In Nürnberg wird als erster Schritt die Arbeitszeit wegen Auslastungsproblemen auf 30 Stunden reduziert.

Juni 2005
Electrolux beauftragt das AEG-Management den Standort Nürnberg auf Schließung zu untersuchen, Ziel ist es 48 Millionen Euro einzusparen.

Juli 2005Proteste in Rioja
Gegen die Umstrukturierungspläne von Electrolux protestieren Europaweit mehrere tausend Beschäftigte.

September 2005
Die AEG-Deutschland wird in fünf eigenständige GmbH's zerschlagen. Gleichzeitig wird im Handelsblatt von Stråberg verkündet, das er wenig Chancen sieht, dass Werk-Nürnberg zu erhalten.
Ausgelagert werden die Produktion, der Service, die Logistics und der Vertrieb.

Das Info-Institut Saarbrücken präsentiert das mit Betriebsrat und IG-Metall abgestimmte Gutachten über Einsparmaßnahmen dem AEG-Hausgeräte-Aufsichtsrat:
Jährlich 15 Millionen Lohnverzicht der ArbeiterInnen, u.a. durch unbezahlte Verlängerung der Arbeitszeit von 30 auf 35 Stunden und Kürzung bei Weihnachts- und Urlaubsgeld.
Desweiteren soll durch eine Neuberechnung der Fixkosten Einsparungen erreicht werden.
Die Gewerkschaft fordert dafür eine Standortgarantie für Produktion und Entwicklung bis 2010, konkrete Investionszusagen und eine garantierte Stückzahl für Waschmaschinen und Geschirrspüler.

Die BelegschaftAEG im Fußball-Stadion
2005 arbeiten in Nürnberg noch 1750 KollegInnen, davon viele MigrantInnen und insgesamt 1/3 Frauen. Der Organisationsgrad in der IGM liegt bei 70%, damit gilt die AEG als IGM-Hochburg. Bereits 1995 war die AEG-Nürnberg im Rahmen von Tarifverhandlungen Streikbetrieb. 2 Wochen lang wird nichts produziert.

Warnstreiks 5. Oktober 2005
Die IGM mobilisiert in Nürnberg einen 24-stündigen Warnstreik. IGM-Vize Huber droht Electrolux im Fall einer Schließung mit heftiger Gegenwehr und sagt: "Wir werden einen Käuferboykott der Electrolux-Produkte anzetteln".

21. Oktober 2005
Der Europäische Metallgewerkschaftsbund (EMB) und die IGM organisieren einen europäischen Aktionstag an Electrolux-Standorten in sieben Ländern. In Nürnberg wird den ganzen Tag gestreikt.

Wilder Streik vom 12. Dezember bis 19. Januar

 Am 12. Dezember wird die Nürnberger WerksschließungHorst Winkler auf einer Informationsveranstaltung vom Electrolux-Europa-Chef Horst Winkler den AEG-lern verkündet. (Rechts ein Bild von Winkler)
Die KollegInnen reagieren mit anhaltendem Pfeifen und bewerfen Winkler mit Sitzkissen und Feuerzeugen. Es kommt zu einer Spontandemonstration der KollegInnen ums Werk und anschließend gehen sie nach Haus. In den Medien kann man lesen, dass die Lage außer Kontrolle geraten ist.
In den nächsten Tagen kommt es zu Arbeitsbeginn zu Bummelstreiks, die Bänder stehen immer wieder still, KollegInnen besuchen gemeinsam den Betriebsrat, es kommt zu Betriebsversammlungen, nach denen die KollegInnen nach Hause gehen, viele melden sich krank.
Offiziell wird der Arbeitsausfall über Freischichten bezahlt, die Kollegen erhalten weiter ihren regulären Lohn, außerdem wird der Werksurlaub um einige Tage erweitert.

16.Dezember 2005
Für einen Besichtigungsbesuch des AEG-Werkes, durch den bayrischen Wirtschaftsministers Huber kann die IG Metall die KollegInnen überreden die Arbeit wieder aufzunehmen. Nach der Besichtigung erklärt Huber auf einer Pressekonferenz, dass er keine Hoffnung mehr sieht das Werk zu erhalten.

20. Dezember 2005Käufer-Rückgabe-Aktion
Der DGB veranstaltet eine Solidaritätskundgebung, mit Lichterkette um das Nürnberger AEG-Werk herum, an der 6000 Menschen teilnahmen. Aus Protest gegen die Werksschließung lädt das SF in einer Käuferrückgabeaktion 30 alte Electrolux-Geräte vor dem Werkstor ab. Dies findet viel Zustimmung bei den KollegInnen und wird von den Medien aufgegriffen.

21. Dezember 2005
Electrolux erklärt sich das erste mal bereit über ein Sozialvertrag zu verhandeln. Die Schließung sei aber endgültig.


Der Streikbeginn

Januar 2006
Der Krankeitsstand der AEGler ist weiterhin hoch. In der Produktion kommt es zu Stromausfällen, ausfallenden Bändern durch Motorschäden und Defekte der Steuermodule.
Electrolux bricht die Verhandlungen ab, da die Vorbedingung auf Verzicht weiterer Proteste und Streiks nicht eingehalten wird.

13. bis 19. Januar 2006
Die IGM reagiert mit Betriebsversammlungen und Warnstreiks. Die andauernden wilden Streiks senkt die Produktion an den laufenden Bändern auf 35% des Solls. Bei den Waschmaschinen läuft nur ein Band von 6. Der Abtransport von Maschinen der Trockenfertigung wird kreativ verhindert.
Die Gewerkschaft startet eine Urabstimmung für Streik. Diese findet vor dem Werk statt, damit auch krankgeschriebene KollegInnen mit abstimmen können. Das Ergebnis ist ein Rekord: 96,3% Ja-Stimmen.

Der BoykottUnterschriftensammlung vor dem Saturn-Markt
Jobkiller Electrolux - ich kaufe nix! Unter diesem Motto startet das SF eine internationale Boykottkampagne. Alle großen Medien, inklusive die Wirtschaftspresse berichten über den Boykott. Mit Beginn des Streiks starten Infostände mit Unterschriften-Sammelaktion vor Elektromärkten und Kaufhäusern in Nürnberg. Das Thema AEG ist überall zu hören, die Empörung in der Bevölkerung ist groß, so werden in aller Kürze tausende Boykott-Unterschriften gesammelt.


Der Streik

20. Januar 2006 An den Feuertonnen
Die Frühschicht beginnt offiziell mit dem Streik. Für die KollegInnen geht es um den Erhalt des AEG-Werks Nürnberg, um den Erhalt ihrer Arbeitsplätze. Der IGM geht es um einen Sozialtarifvertrag. Auf einer Kundgebung am Werk, sagte B. Huber, 20.01.06 Nordbayern Infonet: "der Streik ist Notwehr und die IGM wolle erreichen, dass alle Beschäftigten eine Chance auf Qualifizierung und ordentliche Abfindung haben".
Von der IGM wird notfalls ein Wochenlanger Arbeitskampf angekündigt. Alle Tore vom Werk werden rund um die Uhr durch Streikposten abgeriegelt. J. Wechsler gibt unter Jubel der KollegInnen, die Parole raus: "Keiner kommt mehr rein, nichts kommt raus". Tatsächlich gehen Werksleiter, leitende Angestellte, die MitarbeiterInnen der ausgelagerten GmbH's und die Auszubildenden ins Werk zum arbeiten.

Solidarität
Die IGM organisiert aus vielen Werken Busse die zur Unterstützung des Streiks nach Nürnberg fahren. Es finden Streikfeste- und Versammlungen statt. AnwohnerInnen bringen Essen und Brennholz für die Feuertonnen, es ist bis zu minus 17 Grad kalt.Stadtteil-Demonstration Die U-Bahn FahrerInnen tragen Buttons, auf dem Solidarität mit den AEGlern geübt wird, außerdem werden die AEGler an den entsprechenden U-Bahnhöfen solidarisch gegrüßt. Viele kleine Betriebe aus der Region erklären sich solidarisch. ANA, SF, Druckwächter und linke Gruppen aus Nürnberg sind vor Ort zum diskutieren und verteilen Flugblätter. Die Fabrik ist mit Slogans vollgeschrieben wie "Wir bleiben hier, dafür kämpfen wir". Im Stadtteil Gostenhof wird von der OA (Organisierte Autonomie) bei 80 Kleinhändlern, Esslokalen, Ärzten und Initiativen für die Streikenden Geld gesammelt und eine Stadtteildemo hin zum AEG-Werk organisiert.

27.Januar 2006
Die Logistik-Nürnberg, Brennpunkt und wichtiges Verteilerzentrum von Electrolux im Nürnberger Hafen tritt in einen Solidaritätsstreik. Am 30. Januar tritt das Logistikzentrum in Dornhagen bei Köln in den Solidaritätsstreik.

Die Politik mischt sich ein
Lafontaine sagt am 25.01.06 zu den Streikenden: "Wir sind das Volk. Wir sind die Demokratie" und hebt damit die Klassenverhältnisse auf. Stoiber mit GPQ-Chef Hansel
Stoiber spricht auf dem WEF (World Economic Forum) in Davos mit dem Wallenberg-Clan und erklärt sein Eingreifen: dass der Streit um die AEG "weit mehr als ein Tarifkonflikt" sei, es "um die Akzeptanz der Wirtschaftsordnung bei den Menschen". (SZ 31.01.06).
Stoiber betonte deshalb auch gegenüber der Presse die „politische Dimension der Aus­einandersetzung in Nürnberg". (Handelsblatt 31.01.06)
Müntefering wird aufgefahren, kommt aber nicht so gut an.
(Rechts Ministerpräsident Stoiber, allerdings nicht mit Wallenberg, sondern im Gespräch mit Hansel, dem Chef der Nürnberger Transfergesellschaft GPQ.)

Verhandlungen
Electrolux bietet einen Faktor von 0,7 Monatsgehälter pro Beschäftigungsjahr an. Die IGM ist empört.IGM-Funktionäre: Neugebauer, Wechsler und Dix Beim nächsten Treffen schlägt die IGM den Verkauf des Werks an einen Finanzinvestor vor, was Electrolux ablehnt. Die Fronten sind verhärtet und Electrolux droht Eskalation wie z.B. Einsatz von Streikbrechern, Aussperrung in Rothenburg, vorzeitige Schließung des Werks.
Doch trotz eindeutiger Rechtslage (eine Werksblockade in Deutschland ist illegal) und Umsatzrückgang werden keine Streikbrecher eingesetzt. Zu heikel ist die Situation durch die breite Solidarität und die Entschlossenheit der Streikenden.
(Auf dem Bild von links nach rechts: Neugebauer, Wechsler, Dix)

Der Streikabbruch

Politischer Streik
Der Streik hatte sich von einem wirtschaftlichen Streik um einen Sozialtarifvertrag zu einem politischen Streik zum Erhalt des Werkes entwickelt. Hier spielt die breite Solidarität und die Intervention der Linken eine nicht zu unterschätzenden Rolle (s. Einschätzung).Aktionstag "AEG ist Deutschland"
Darauf wird die Nürnberger IGM Streikleitung entmachtet und die AEG wird zur Chefsache der Frankfurter Zentrale, mit dem Ziel, den Konflikt so schnell wie möglich und um jeden Preis zu beenden. Für den 7. Februar 06 wird ein Aktionstag angesetzt unter dem nationalistische Motto "AEG ist Deutschland". Dieses Motto kann nur dazu dienen die KollegInnen zu spalten und die internationale Solidarität zu untergraben. Fällt diese chauvinistische Parole bei so einigen in der Bevölkerung auf Fruchtbaren Boden, bleiben die meisten AEGler jedoch bis zum Schluss bei ihrer Parole "Wir bleiben hier - dafür kämpfen wir".
Am 12.02.06 wird der geplante Streikbeginn in Rothenburg, trotz einer Abstimmung von 77,7% für den Streik, abgesagt.


Februar 2006
Die Verhandlungen stocken und werden unterbrochen, es wird ein Vermittler eingesetzt, Otto Wiesheu, der ehemalige bayrische Wirtschaftsminister.

Februar 06
Im polnischen Werk kommen große Teile der Trockner-Produktion zum Stillstand, weil die benötigten Stanzwerkzeuge/Bleche noch immer in Nürnberg liegen, deren Auslieferung hatten AEGler auf eigene Faust verhindert.

28. Februar 2006Versauter Fasching im Streikzelt
Die AEGler wollten im Streikzelt Fasching feiern. Doch das feiern vergeht ihnen, denn es wird bekannt, dass in Geheimverhandlungen beschlossen wurde, dass das Werk geschlossen wird und die Kosten dafür bei 240 Millionen bleiben müssen.
Es wird die Tarifkommision zusammengerufen und eine Streikversammlung einberufen. Wechsler gibt das Ergebnis offiziell bekannt, doch die Feinheiten, die für die KollegInnen und ihre Zukunft entscheidend sind werden nicht erklärt. Er droht mit Rücktritt wenn die Belegschaft das Ergebnis ablehnt und weiterstreiken will. Er verkündet auch gleich den weiteren Fahrplan bis zum Streikende.

1.und 2. März 2006Protestparolen am Tor 4
Mit "Fragen zur Urabstimmung" veröffentlichen KollegInnen, dass es sich bei der Vorruhestandsregelung um Betrug handelt. Diese gilt für 53-jährige ab 23 Jahren Betriebszugehörigkeit und von 300 KollegInnen in diesem Alter trifft das genau auf 38 KollegInnen zu. Das bedeutet für 90%, das sie nach 2 Jahren Übergang mit Hartz IV, mit ihren Familien in der Altersarmut landen.
Die Stimmung war aufgeheizt und die Tarifkommission verlegte mehrmals den Sitzungstermin. Es wurden von der IGM viele Gespräche mit KollegInnen geführt, in denen nicht selten massiver Druck ausgeübt wurde. Widerspenstige KollegInnen sollten zurecht gebogen werden. Die IGM hatte ihre Veröffentlichungen, trotz hohem MigranntInnenanteil nie in andere Sprachen übersetzt, so dass dadurch nicht alle KollegInnen verstehen konnten um was es geht. Gleichzeitig starteten die Medien ihre Propagandamaschinerie. Protestkundgebung vorm Hotel IBIS
Hier hätte die Linke aktiv eingreifen und auf der Seite der AEGler stehen müssen, ihre Aufgabe wäre gewesen die fehlenden Informationen mit den KollegInnen zu diskutieren, anstatt den Druckwächter zu kritisieren, dass dieser die Gewerkschaft während des Streiks angreift. Wer wenn nicht wir ist in der Lage die Lügen und Taktiken der DGB-Gewerkschaften aufzudecken und das nicht erst dann, wenn alles für die Konzerne gut gelaufen ist?
Es waren AEGler die an einem Werkstor schrieben: "IGM = Verräter" und die sich zum Protest vor dem Hotel Ibis positionierten, in der die Tarifkommission (weit ab von den Streikenden) tagte. Sie trugen ein Transparent auf dem zu lesen war: "Nein zum faulen Kompromiss bei AEG".

3. März 2006
Der Sozialtarifvertrag wird den KollegInnen schriftlich ausgehändigt (einmaliger Vorgang), allerdings nur in deutsch. Die IG Metall beginnt mit dem Abbau im Streikzelt, das Abschiedsfest für den Streik wird von den KollegInnen boykottiert.

6.März 2006Stimmzettel der Urabstimmung
Die Zettel für die Urabstimmung sind klar vorbereitet, darauf wird die Stimmabgabe mit "Ja" empfohlen und in einem Beispiel ist "Ja" angekreuzt. Wechsler persönlich zählt die Stimmen aus, Mitgliedern der Tarifkommission wird die Teilnahme an der Auszählung verweigert. Bevor die Auszählung fertig ist wird schon dasStreik-Button "Ich war dabei" Ergebnis in Umlauf gebracht, 70% sind für Streikabbruch.
(Interessant ist auch der rechts abgedruckte Button "Ich war dabei": Dieser Button lag am Tag der Urabstimmung bereits vormittags, 11 Stunden vor Ende der Urabstimmung, fertig in einem Karton! Offensichtlich wusste die Streikleitung bereits um 11 Uhr, was die Auszählung der Stimmzettel um 22 Uhr ergeben würde! Haben wir in der IGM-Verwaltungsstelle Wahrsager?)

7.März 2006
Das Ergebnis, 81% für Streikabbruch, beendet den Streik. 30% der Belegschaft ist krank. 580 KollegInnen haben ihre Kündigung zum Juli 2006 erhalten.

8. März 2006
Die Presse veröffentlicht das Electrolux 46% Umsatzrückgang in Deutschland hat und in Nürnberg sogar 70%. Der Streik hat 4 Millionen Euro pro Tag gekostet. Durch den erheblichen Imageschaden müssen nochmals 40 Millionen aufgebracht werden um das Image wieder aufzupolieren.Rückkehr ins Werk nach dem Streikabbruch
In der Presse können wir lesen: "Der 46 Tage dauernde Streik bei der Nürnberger Tochter AEG hat den schwedischen Hausgerätehersteller Electrolux im ersten Quartal 200 Millionen Kronen gekostet. Deswegen habe der Vorsteuergewinn mit 1,2 Milliarden Kronen (129 Millionen Euro) praktisch auf Vorjahresniveau stagniert, teilte der weltweit größte Anbieter von Haushalts-Elektronik am Montag (24.04.06) in Stockholm mit" (Tagesspiegel 25.04.06).


Das Ende ist der Anfang

Die Linke versteht den Streik als Niederlage. Darum halten wir es für nötig unsere Einschätzung zu veröffentlichen, weil wir den gesamten Streikablauf in seiner Vielfältigkeit analysiert haben und wohl als eine Minderheit feststellen, dass durch den Streik der Klassenkampf ein Schritt vorwärts gekommen ist.
Wir sehen den Kampfzyklus bei der AEG in Nürnberg als eine wichtige Erfahrung und Chance.La lutte continue!
Er steht zusammen mit dem 6-tägigen wilden Streik bei Opel Bochum und der Bewegung gegen Hartz IV am Anfang eines neuen Aufschwungs des Klassenkampfes in Deutschland.
Im Frühjahr 2006 sprechen Einige angesichts der ungewohnten Häufung, Länge und Entschlossenheit von Streiks in Deutschland bereits von der "Rückkehr eines Gespenstes".
Ergreifen wir als revolutionäre Linke diese Chance, lernen aus unseren Fehlern, nutzen die positiven Erfahrungen, dann wird es möglich sein, den Klassenkampf voranzutreiben.







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