Eine
Gruppe, die aus den Hartz4-Protesten entstand, und die im AEG-Streik
aktiv eingegriffen
hat. Sie informierte die AEGler über alles was mit
Arbeitslosigkeit zusammenhängt und stand Streikposten.
www.netzwerkit.de/projekte/ana
(Rechts die
ANA vor der AEG mit ihrem Transparent "Erwerbstätige und
Erwerbslose - Hand in Hand - Verändern wir das ganze Land")
Druckwächter
Ein Projekt von KollegInnen für KollegInnen im Internet
(
www.netzwerkit.de/projekte/aeg/).
Hier gibt es aktuelle Berichte und Informationen
zum Stand der Auseinandersetzung Es gibt ein Forum zum
Meinungsaustausch und die Möglichkeit sich mit dem AEG-Boykott
solidarisch zu erklären. Der Druckwächter griff
fehlende, aber
wichtige Informationen auf, und verteilte diese (auch in
türkischer
Sprache) an die KollegInnen.
Radikale
Linke Nürnberg
Gesamtgesellschaftlich tätiger Zusammenschluss, der durch
kontinuierliche Basisarbeit, und der aktiven Beteiligung an
verschiedenen Bewegungen (Antifa, Soziale Bewegung, Betrieb,
Antipatriarchale Bewegung, Internationalismus, Kultur,....) zur
Radikalisierung der Kämpfe beitragen will - mit dem
letztendlichen Ziel der Überwindung kapitalistischer
Ausbeutung und Unterdrückung.
Radikale
Linke: www.nadir.org/nadir/initiativ/redside/rl
Sozialforum
Nürnberg/SF
Ein breites Bündnis aus linken Gruppen und Einzelpersonen,
dass zu
vielen politischen Themen wie z.B. Krieg, Globalisierung, Sozialabbau
arbeitet. Das SF initiierte die Boykott-Kampagne und beteiligte sich
mit der AG-AEG aktiv am Streik.
Auch andere
linke Gruppen, wie z. B.
die DKP (Deutsche
Kommunistische Partei),
www.dkp-online.de
die OA (Organisierte Autonomie)
www.nadir.org/nadir/initiativ/redside/oa
und
die MLPD (Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands)
www.mlpd.de/
unterstützten
aktiv den AEG-Streik.
Vorgeschichte
2005
Electrolux kündigt die Schließung und Verlagerung
von 13 bis 14 seiner Werke in Westeuropa an.
Im Laufe des Jahres werden die Standorte Fuenmayor in Spanien und Reims
in Frankreich geschlossen. In Florenz in Italien und im schwedischen
Marienstaad werden Massenentlassungen durchgeführt.
In Nürnberg wird als erster Schritt die Arbeitszeit wegen
Auslastungsproblemen auf 30 Stunden reduziert.
Juni 2005
Electrolux beauftragt das AEG-Management den Standort Nürnberg
auf
Schließung zu untersuchen, Ziel ist es 48 Millionen Euro
einzusparen.
Juli 2005
Gegen die Umstrukturierungspläne von Electrolux protestieren
Europaweit mehrere tausend Beschäftigte.
September 2005
Die AEG-Deutschland wird in fünf eigenständige GmbH's
zerschlagen. Gleichzeitig wird im Handelsblatt von Stråberg
verkündet, das er wenig Chancen sieht, dass
Werk-Nürnberg zu
erhalten.
Ausgelagert werden die Produktion, der Service, die Logistics und der
Vertrieb.
Das Info-Institut Saarbrücken präsentiert das mit
Betriebsrat und
IG-Metall
abgestimmte Gutachten über Einsparmaßnahmen dem
AEG-Hausgeräte-Aufsichtsrat:
Jährlich 15 Millionen Lohnverzicht der ArbeiterInnen, u.a.
durch
unbezahlte Verlängerung der Arbeitszeit von 30 auf 35 Stunden
und
Kürzung bei Weihnachts- und Urlaubsgeld.
Desweiteren soll durch eine Neuberechnung der Fixkosten Einsparungen
erreicht werden.
Die Gewerkschaft fordert dafür eine Standortgarantie
für
Produktion und Entwicklung bis 2010, konkrete Investionszusagen und
eine garantierte Stückzahl für Waschmaschinen und
Geschirrspüler.
Die
Belegschaft
2005 arbeiten in Nürnberg noch 1750 KollegInnen, davon viele
MigrantInnen und insgesamt 1/3 Frauen. Der Organisationsgrad in der IGM
liegt bei 70%, damit gilt die AEG als IGM-Hochburg. Bereits 1995 war
die AEG-Nürnberg im Rahmen von Tarifverhandlungen
Streikbetrieb. 2 Wochen lang wird nichts
produziert.
Warnstreiks
5. Oktober 2005
Die IGM mobilisiert in Nürnberg einen 24-stündigen
Warnstreik. IGM-Vize Huber droht Electrolux im Fall einer
Schließung
mit
heftiger Gegenwehr und sagt: "Wir werden einen Käuferboykott
der
Electrolux-Produkte anzetteln".
21. Oktober
2005
Der Europäische Metallgewerkschaftsbund (EMB) und die IGM
organisieren einen europäischen Aktionstag an
Electrolux-Standorten in sieben Ländern. In Nürnberg
wird den
ganzen Tag gestreikt.
Wilder Streik vom 12. Dezember bis 19. Januar
Am 12. Dezember
wird die Nürnberger Werksschließung
auf
einer Informationsveranstaltung vom Electrolux-Europa-Chef Horst
Winkler den AEG-lern
verkündet.
(Rechts
ein Bild von Winkler)
Die KollegInnen reagieren mit anhaltendem Pfeifen
und
bewerfen Winkler mit Sitzkissen und Feuerzeugen. Es kommt zu einer
Spontandemonstration der KollegInnen ums Werk und
anschließend
gehen sie nach Haus. In den Medien kann man lesen, dass die Lage
außer Kontrolle geraten ist.
In den nächsten Tagen kommt es zu Arbeitsbeginn zu
Bummelstreiks,
die Bänder stehen immer wieder still, KollegInnen besuchen
gemeinsam den Betriebsrat, es kommt zu Betriebsversammlungen, nach
denen die KollegInnen nach Hause gehen, viele melden sich krank.
Offiziell wird der Arbeitsausfall über Freischichten bezahlt,
die
Kollegen erhalten weiter ihren regulären Lohn,
außerdem wird
der Werksurlaub um einige Tage erweitert.
16.Dezember
2005
Für einen Besichtigungsbesuch des AEG-Werkes, durch den
bayrischen
Wirtschaftsministers Huber kann die IG Metall die KollegInnen
überreden die Arbeit wieder aufzunehmen. Nach der Besichtigung
erklärt Huber auf einer Pressekonferenz, dass er keine
Hoffnung
mehr sieht das Werk zu erhalten.
20. Dezember
2005
Der DGB veranstaltet eine Solidaritätskundgebung, mit
Lichterkette
um das Nürnberger AEG-Werk herum, an der 6000 Menschen
teilnahmen.
Aus Protest gegen die Werksschließung lädt das SF in
einer
Käuferrückgabeaktion 30 alte
Electrolux-Geräte vor dem
Werkstor ab. Dies findet viel Zustimmung bei den KollegInnen und wird
von den Medien aufgegriffen.
21. Dezember
2005
Electrolux erklärt sich das erste mal bereit über ein
Sozialvertrag zu verhandeln. Die Schließung sei aber
endgültig.
Der
Streikbeginn
Januar
2006
Der Krankeitsstand der AEGler ist weiterhin hoch. In der Produktion
kommt es zu Stromausfällen, ausfallenden Bändern
durch
Motorschäden und Defekte der Steuermodule.
Electrolux bricht die Verhandlungen ab, da die Vorbedingung auf
Verzicht weiterer Proteste und Streiks nicht eingehalten wird.
13. bis 19.
Januar 2006
Die IGM reagiert mit Betriebsversammlungen und Warnstreiks. Die
andauernden wilden Streiks senkt die Produktion an den laufenden
Bändern auf 35% des Solls. Bei den Waschmaschinen
läuft nur
ein Band von 6. Der Abtransport von Maschinen der Trockenfertigung wird
kreativ verhindert.
Die Gewerkschaft startet eine Urabstimmung für Streik. Diese
findet vor dem Werk statt, damit auch krankgeschriebene KollegInnen mit
abstimmen können. Das Ergebnis ist ein Rekord: 96,3%
Ja-Stimmen.
Der Boykott
Jobkiller
Electrolux - ich kaufe nix! Unter diesem Motto startet das
SF
eine internationale Boykottkampagne. Alle großen Medien,
inklusive die Wirtschaftspresse berichten über den Boykott.
Mit
Beginn des Streiks starten Infostände mit
Unterschriften-Sammelaktion vor Elektromärkten und
Kaufhäusern in Nürnberg. Das Thema AEG ist
überall zu
hören, die Empörung in der Bevölkerung ist
groß,
so werden in aller Kürze tausende Boykott-Unterschriften
gesammelt.
Der
Streik
20. Januar
2006
Die Frühschicht beginnt offiziell mit dem Streik. Für
die
KollegInnen geht es um den Erhalt des AEG-Werks Nürnberg, um
den
Erhalt ihrer Arbeitsplätze. Der IGM geht es um einen
Sozialtarifvertrag. Auf einer Kundgebung am Werk, sagte B. Huber,
20.01.06 Nordbayern Infonet:
"der
Streik ist Notwehr und die IGM wolle
erreichen, dass alle Beschäftigten eine Chance auf
Qualifizierung
und ordentliche Abfindung haben".
Von der IGM wird notfalls ein Wochenlanger Arbeitskampf
angekündigt. Alle Tore vom Werk werden rund um die Uhr durch
Streikposten abgeriegelt. J. Wechsler gibt unter Jubel der KollegInnen,
die Parole raus:
"Keiner
kommt mehr rein, nichts kommt raus".
Tatsächlich gehen Werksleiter, leitende Angestellte, die
MitarbeiterInnen der ausgelagerten GmbH's und die Auszubildenden ins
Werk zum arbeiten.
Solidarität
Die IGM organisiert aus vielen Werken Busse die zur
Unterstützung
des Streiks nach Nürnberg fahren. Es finden Streikfeste- und
Versammlungen statt. AnwohnerInnen bringen Essen und Brennholz
für
die Feuertonnen, es ist bis zu minus 17 Grad kalt.
Die U-Bahn
FahrerInnen tragen Buttons, auf dem Solidarität mit den
AEGlern
geübt wird, außerdem werden die AEGler an den
entsprechenden
U-Bahnhöfen solidarisch
gegrüßt. Viele
kleine Betriebe
aus der Region erklären sich solidarisch. ANA, SF,
Druckwächter und linke Gruppen aus Nürnberg sind vor
Ort zum
diskutieren und verteilen Flugblätter. Die Fabrik ist mit
Slogans
vollgeschrieben wie
"Wir bleiben
hier, dafür kämpfen
wir". Im
Stadtteil Gostenhof wird von der OA (Organisierte Autonomie) bei 80
Kleinhändlern, Esslokalen, Ärzten und Initiativen
für
die Streikenden Geld gesammelt und eine Stadtteildemo hin zum AEG-Werk
organisiert.
27.Januar 2006
Die Logistik-Nürnberg, Brennpunkt und wichtiges
Verteilerzentrum
von Electrolux im Nürnberger Hafen tritt in einen
Solidaritätsstreik. Am 30. Januar tritt das Logistikzentrum in
Dornhagen bei Köln in den Solidaritätsstreik.
Die Politik
mischt sich ein
Lafontaine sagt am 25.01.06 zu den Streikenden: "Wir sind das Volk. Wir
sind die Demokratie" und hebt damit die Klassenverhältnisse
auf.
Stoiber spricht auf dem WEF (World Economic Forum) in Davos mit dem
Wallenberg-Clan und erklärt sein Eingreifen: dass
der Streit
um
die AEG "weit mehr
als ein Tarifkonflikt" sei, es
"um die
Akzeptanz der
Wirtschaftsordnung bei den Menschen". (SZ
31.01.06).
Stoiber betonte deshalb auch gegenüber der Presse die
„politische Dimension
der Auseinandersetzung in Nürnberg".
(Handelsblatt 31.01.06)
Müntefering wird aufgefahren, kommt aber nicht so gut an.
(Rechts
Ministerpräsident Stoiber, allerdings nicht mit Wallenberg,
sondern im Gespräch mit Hansel, dem Chef der
Nürnberger Transfergesellschaft GPQ.)
Verhandlungen
Electrolux bietet einen Faktor von 0,7 Monatsgehälter pro
Beschäftigungsjahr an. Die IGM ist empört.
Beim
nächsten
Treffen schlägt die IGM den Verkauf des Werks an einen
Finanzinvestor vor, was Electrolux ablehnt. Die Fronten sind
verhärtet und Electrolux droht Eskalation wie z.B. Einsatz von
Streikbrechern, Aussperrung in Rothenburg, vorzeitige
Schließung
des Werks.
Doch trotz eindeutiger Rechtslage (eine Werksblockade in Deutschland
ist illegal) und Umsatzrückgang werden keine Streikbrecher
eingesetzt. Zu heikel ist die Situation durch die breite
Solidarität und die Entschlossenheit der Streikenden.
(Auf dem
Bild von links nach rechts: Neugebauer, Wechsler, Dix)
Der
Streikabbruch
Politischer
Streik
Der Streik hatte sich von einem wirtschaftlichen Streik um einen
Sozialtarifvertrag zu einem politischen Streik zum Erhalt des Werkes
entwickelt. Hier spielt die breite Solidarität und die
Intervention der Linken eine nicht zu unterschätzenden Rolle
(s.
Einschätzung).
Darauf wird die Nürnberger IGM Streikleitung entmachtet und
die
AEG wird zur Chefsache der Frankfurter Zentrale, mit dem Ziel, den
Konflikt so schnell wie möglich und um jeden Preis zu beenden.
Für den 7. Februar 06 wird ein Aktionstag angesetzt unter dem
nationalistische Motto
"AEG
ist Deutschland". Dieses Motto kann nur
dazu dienen die KollegInnen zu spalten und die internationale
Solidarität zu untergraben. Fällt diese
chauvinistische
Parole bei so einigen in der Bevölkerung auf Fruchtbaren
Boden,
bleiben die meisten AEGler jedoch bis zum Schluss bei ihrer Parole
"Wir
bleiben hier - dafür kämpfen wir".
Am 12.02.06 wird der geplante Streikbeginn in Rothenburg, trotz einer
Abstimmung von 77,7% für den Streik, abgesagt.
Februar 2006
Die Verhandlungen stocken und werden unterbrochen, es wird ein
Vermittler eingesetzt, Otto Wiesheu, der ehemalige bayrische
Wirtschaftsminister.
Februar 06
Im polnischen Werk kommen große Teile der Trockner-Produktion
zum Stillstand, weil die benötigten Stanzwerkzeuge/Bleche noch
immer
in Nürnberg liegen, deren Auslieferung hatten AEGler auf
eigene
Faust verhindert.
28. Februar
2006
Die AEGler wollten im Streikzelt Fasching feiern. Doch das
feiern
vergeht ihnen, denn es wird bekannt, dass in Geheimverhandlungen
beschlossen wurde, dass das Werk geschlossen wird und die Kosten
dafür bei 240 Millionen bleiben müssen.
Es wird die Tarifkommision zusammengerufen und eine Streikversammlung
einberufen. Wechsler gibt das Ergebnis offiziell bekannt, doch die
Feinheiten, die für die KollegInnen und ihre Zukunft
entscheidend
sind werden nicht erklärt. Er droht mit Rücktritt
wenn die
Belegschaft das Ergebnis ablehnt und weiterstreiken will. Er
verkündet auch gleich den weiteren Fahrplan bis zum Streikende.
1.und 2.
März 2006
Mit "Fragen zur Urabstimmung" veröffentlichen KollegInnen,
dass es
sich bei der Vorruhestandsregelung um Betrug handelt. Diese gilt
für 53-jährige ab 23 Jahren
Betriebszugehörigkeit und
von 300 KollegInnen in diesem Alter trifft das genau auf 38 KollegInnen
zu. Das bedeutet für 90%, das sie nach 2 Jahren
Übergang mit
Hartz IV, mit ihren Familien in der Altersarmut landen.
Die Stimmung war aufgeheizt und die Tarifkommission verlegte mehrmals
den Sitzungstermin. Es wurden von der IGM viele Gespräche mit
KollegInnen geführt, in denen nicht selten massiver Druck
ausgeübt wurde. Widerspenstige KollegInnen sollten zurecht
gebogen
werden. Die IGM hatte ihre Veröffentlichungen, trotz hohem
MigranntInnenanteil nie in andere Sprachen übersetzt, so dass
dadurch nicht alle KollegInnen verstehen konnten um was es geht.
Gleichzeitig starteten die Medien ihre Propagandamaschinerie.
Hier hätte die Linke aktiv eingreifen und auf der Seite der
AEGler
stehen müssen, ihre Aufgabe wäre gewesen die
fehlenden
Informationen mit den KollegInnen zu diskutieren, anstatt den
Druckwächter zu kritisieren, dass dieser die Gewerkschaft
während des Streiks angreift. Wer wenn nicht wir ist in der
Lage
die Lügen und Taktiken der DGB-Gewerkschaften aufzudecken und
das
nicht erst dann, wenn alles für die Konzerne gut gelaufen ist?
Es waren AEGler die an einem Werkstor schrieben: "IGM =
Verräter"
und die sich zum Protest vor dem Hotel Ibis positionierten, in der die
Tarifkommission (weit ab von den Streikenden) tagte. Sie trugen ein
Transparent auf dem zu lesen war:
"Nein
zum faulen Kompromiss bei AEG".
3.
März 2006
Der Sozialtarifvertrag wird den KollegInnen schriftlich
ausgehändigt (einmaliger Vorgang), allerdings nur in deutsch.
Die
IG Metall beginnt mit dem Abbau im Streikzelt, das Abschiedsfest
für den Streik wird von den KollegInnen boykottiert.
6.März
2006
Die Zettel für die Urabstimmung sind klar vorbereitet, darauf
wird
die Stimmabgabe mit "Ja" empfohlen und in einem Beispiel ist "Ja"
angekreuzt. Wechsler persönlich zählt die Stimmen
aus,
Mitgliedern der Tarifkommission wird die Teilnahme an der
Auszählung verweigert. Bevor die Auszählung fertig
ist wird
schon das
Ergebnis in Umlauf gebracht, 70% sind für
Streikabbruch.
(Interessant
ist auch der rechts abgedruckte Button "Ich war dabei": Dieser Button
lag am Tag der Urabstimmung bereits vormittags, 11 Stunden vor Ende der
Urabstimmung, fertig in einem Karton! Offensichtlich wusste die
Streikleitung bereits um 11 Uhr, was die Auszählung der
Stimmzettel um 22 Uhr ergeben würde! Haben wir in der
IGM-Verwaltungsstelle Wahrsager?)
7.März
2006
Das Ergebnis, 81% für Streikabbruch, beendet den Streik. 30%
der
Belegschaft ist krank. 580 KollegInnen haben ihre Kündigung
zum
Juli 2006 erhalten.
8.
März 2006
Die Presse veröffentlicht das Electrolux 46%
Umsatzrückgang
in Deutschland hat und in Nürnberg sogar 70%. Der Streik hat 4
Millionen Euro pro Tag gekostet. Durch den erheblichen Imageschaden
müssen nochmals 40 Millionen aufgebracht werden um das Image
wieder aufzupolieren.
In der Presse können wir lesen: "Der 46 Tage dauernde Streik
bei
der Nürnberger Tochter AEG hat den schwedischen
Hausgerätehersteller Electrolux im ersten Quartal 200
Millionen
Kronen gekostet. Deswegen habe der Vorsteuergewinn mit 1,2 Milliarden
Kronen (129 Millionen Euro) praktisch auf Vorjahresniveau stagniert,
teilte der weltweit größte Anbieter von
Haushalts-Elektronik
am Montag (24.04.06) in Stockholm mit" (Tagesspiegel 25.04.06).
Das
Ende ist der Anfang