Ein kurzer Hauch von Revolution

Ecuador. Einige Tage lang sah es so aus, als ob das alte politische Machtgefüge in Ecuador endgültig seinem Aus entgegensehen müsste: Mitte Januar kam es dort zum heftigsten Aufstand der indigenen Bevölkerung seit ihrer Organisierung Mitte der 80er Jahre.
Dass sich in diesen Tagen im ganzen Land die Wut in Massendemonstrationen, Straßenkämpfen und Streiks entlud, war angesichts der verheerenden Lage nur noch eine Frage der Zeit. Denn sozialer Sprengstoff ist in dem von Krisen und Naturkatastrophen geschüttelten Land reichlich vorhanden – Ecuador macht derzeit die schlimmste Wirtschaftskrise seit 70 Jahren durch. Die Krise der Banken, das Haushaltsdefizit, der freie Fall der Konjunktur und die hohe Auslandsverschuldung führten schließlich Anfang Januar binnen weniger Tage zu einem erneuten Wertverlust des ecuadorianischen Sucre von über 15%. Wer im Januar ’99 wenigstens noch einen Mindestlohn von umgerechnet 250 DM verdienen konnte, erhält nun nur noch etwa 100 DM, zu wenig um die existenziellsten Bedürfnisse zu befriedigen. Gleichzeitig hatte die Regierung im März vergangenen Jahres sämtliche Ersparnisse der Bevölkerung bei den Banken faktisch bis auf unbestimmte Zeit eingefroren. Rund sieben Millionen EcuadorianerInnen leben derzeit nach Angaben der Weltbank unterhalb der Armutsgrenze, 1,9 Millionen davon in extremer Armut – und das bei einer Gesamtzahl von 13 Millionen EinwohnerInnen. Am Stärksten betroffen sind die Indigenas, die rund 40% der Gesamtbevölkerung ausmachen.
Der Präsident Jamil Mahuad griff in dieser Situation zum scheinbar letzten Rettungsanker und schwenkte seine politische Titanic scharf nach rechts: Am Abend des 9. Januars 2000 verkündete er die Dollarisierung des Landes und neoliberale Wirtschaftsmaßnahmen
Infolgedessen organisierte sich der Widerstand auf den Straßen, der zunächst von StudentInnenorganisationen getragen war, die sich in Quito und Guayaquil heftige Stra_enschlachten mit der Polizei lieferten. Weit schärferer Wind blies den Regierungsverantwortlichen aber von den im Dachverband der CONAIE (Confederación de Nacionalidades Indigenas del Ecuador) organisierten Indigenas entgegen. Sie haben auf regionaler und landesweiter Ebene Alternativparlamente gegründet. Tausende folgten am 15. Januar 2000 dem Aufruf des Vorsitzenden des nationalen Volksparlamentes und Befreiungstheologen Luna Tobar zur „levantamiento indigena", also zur „Erhebung". Den Massendemonstrationen in Quito schloss sich die ecuadorianische Linke – unter ihnen StudentInnen, GewerkschafterInnen und SozialistInnen – an. Sie blockierten am 20. Januar 2000 den Zugang zum Parlament und zum Obersten Gerichtshof, während landesweit Regierungsstellen besetzt und sämtliche Hauptverkehrsstraßen blockiert wurden. Tags darauf überschlugen sich die Ereignisse, als das Militär in Quito die Absperrungen räumte und der zuständige Militär, Coronel Lucio Gutierrez, sich auf die Seite der Aufständischen schlug. Die „Junta zur nationalen Rettung" wurde ausgerufen, deren drei Vorsitzende Lucio Gutierrez, Antonio Vargas und der ehemalige Präsident des Obersten Gerichtshofes Carlos Solorzano, der Regierung die Legitimität absprachen. Trotz angespannter Stimmung griffen die regierungstreuen Militärs nicht ein. Der Oberbefehlshaber der Streitkräfte, Carlos Mendoza, trat in Verhandlungen mit der Junta, während in den Medien über eine mögliche Isolierung oder drohenden Boykott des Landes spekuliert wurde. Die Revolution schien besiegelt zu sein, als Mendoza anstelle von Gutierrez zum Mitglied der Junta wurde und den sichtlich schockierten JournalistInnen erklärt wurde, dass die USA eben den Willen der ecuadorianischen Bevölkerung respektieren müsse.
Doch Mendozas Präsenz erwies sich als Bluff, als „strategischer Schachzug zur Rettung der Demokratie", bei dem die Junta und die Indigenas über den Tisch gezogen worden waren. Mendoza trat noch in der folgenden Nacht von der Junta und als oberster Befehlshaber der Streitkräfte zurück, der Vizepräsident Gustavo Noboa wurde zum neuen Präsidenten gekürt.
Das Scheitern des Aufstandes hatte nicht nur nur zur Folge, dass viele Beteiligte, so auch Gutierrez, verhaftet wurden, sondern auch, dass der Prozess der Dollarisierung und Neoliberalisierung weitergeführt wird. Die Indigenas und die Linke im Land stehen nicht nur vor der Frage, welche Fehler gemacht wurden. Für sie steht vor allem die Frage im Mittelpunkt, wie der Widerstand weiterhin organisiert werden kann. Antonio Vargas erklärte dazu: „Die alternativen Volksparlamente werden fortgeführt, und wenn Noboa dasselbe Programm wie Mahuad verfolgt, werden auch unsere Aktionen weiter gehen. Auch wenn wir im entscheidenden Moment diesmal verraten wurden, sprechen wir nicht von einer Niederlage, sondern von einem Teilerfolg."
Die Indigenabewegung hat jedenfalls, auch wenn sie ohne die Unterstützung des Militärs nicht so weit gekommen wäre, bewiesen, dass sie Mobilisierungsfähigkeit und politische Stärke besitzt.