Die Anti-AKW-Bewegung

Gegenmacht von Unten ?!

Die 6 CASTOR-Behälter, die Anfang März ins Zwischenlager Gorleben transportiert wurden, konnten wir nicht aufhalten. Aber wir konnten deutlich machen, daß das Zwischenlager so wie geplant politisch nicht durchsetzbar ist (der Transport kostete an die 100 Millionen Mark und es waren 30 000 PolizistInnen und BGS-BeamtInnen im Einsatz). Dies war eigentlich schon länger offensichtlich - SIE wollten noch einmal eine Kraftprobe. Jetzt versuchen Regierung, Industrie und Teile der parlamentarischen Opposition, Strategien zu entwickeln, die Atom-Energie-Politik sozial verträglicher zu gestalten, ohne an IHREN Programmen grundsätzlich etwas zu verändern.

Atomtechnologie-Szenarien von der BRD aus gesehen.

Um die ungeheuren politischen und finanziellen Dimensionen, mit denen wir es im Bereich der sogen. zivilen Atomenergienutzung (die militärische läßt sich davon nicht abtrennen) zu tun haben, nachvollziehbar zu machen - und die machen die Härte der Auseinandersetzungen erst erklärbar - will ich zuerst über mögliche Atom-Szenarien reden, die zur Zeit in der Diskussion sind (s. (Konsens, 97), (DSe, 97)) - sicher sind das Allmachtsphantasien und da werden wir IHNEN noch manchen Strich durch die Rechnung machen.

Investitionssicherung. Nachdem die bundesdeutschen Elektrizitäts-Versorgungs-Unternehmen (EVUs) in den letzten Jahrzehnten milliardenschwere Investitionen in den Wind schießen mußten (z.B. mußten SIE den Schnellen Brüter Kalkar, die WAA in Wackersdorf, den HTR in Hamm-Uentrop, die Brennelementfabrik in Hanau aufgeben), streben sie einen breiten nationalen Konsens an, um den Bestand an laufenden Atomanlagen und neu beabsichtigte Investitionen politisch abzusichern:

Dazu fanden in letzter Zeit diverse sog. Konsensgespräche zwischen VertreterInnen der Regierung und der SPD statt.

• Danach sollen allen laufenden AKWs rechtlicher Bestandschutz garantiert werden.
• Als "erstrebenswerte Option" soll weiterhin nur ein zentrales Atommüllager für schwach-, mittel- und hochradioaktive Abfälle offen gehalten werden; das wird ökonomisch und sicherheitstechnisch begründet. Für das geplante Endlager Gorleben wird angestrebt: Die Erkundungen bis zum Jahr 2005 abzuschließen. Nach 2005 sollen die Arbeiten ruhen. 2030 soll der Ausbau, 2035 die Inbetriebnahme erfolgen (1). Es sollen vorläufig keine weiteren Standorte als mögliche Alternativen zu Gorleben gesucht werden. Änderung des Atomgesetzes soll noch in dieser Legislaturperiode erfolgen, um die Möglichkeit der Enteignung zu verbessern, mit der die Eigentumsrechte des Grafen Bernstorff am Gorlebener Salxstock ausgehebelt werden sollen.
• 1994 hatte der massive Druck, zumindest die WAA aufzugeben, zu einer Änderung des Atomgesetzes geführt. Danach sind nun zwei gleichberechtigte Entsorgungspfade zulässig. Entweder wie bisher die Wiederaufarbeitung oder die "direkte Endlagerung" über die Zwischenlagerung. Da die Wiederaufarbeitung sehr viel teurer ist als die "direkte Endlagerung" und es technisch und politisch Probleae gibt mit der Verwertung des bei der Wiederaufarbeitung anfallenden Plutoniums und Urans, ist ein Ausstieg aus der Wiederaufarbeitung (und damit aus der Plutoniumwirtschaft) längerfristig vorstellbar.
• Die Entscheidung für den Bau neuer AKWs soll nicht vor 2005 getroffen werden.
• Momentan sollen die schwach und mittelaktiven Abf8lle im Atommüllager Morsleben (ehemals DDR, in der Nähe von Helmstedt) später dann im noch zu genehmigenden Atommüllager Schacht Konrad gelagert werden (2). Dazu soll Morsleben nicht wie geplant im Jahre 2000, sondern erst 2005 geschlossen werden.
• Für Schacht Konrad (3) soll das Planfeststellungsverfahren noch in diesem Jahr "zügig positiv abgeschlossen" werden. Sofortvollzug soll aber erst im Jahr 2005 erteilt werden. Die Inbetriebnahme soll also nahtlos an die Stillegung von Morsleben anschließen.
• Die Zwischenlagerung der hochradioaktiven Abfälle soll dezentralisiert/regionalisiert werden. Dazu ist vorgesehen:
• Das Zwischenlager in Gorleben soll nur noch für Brennelemente aus Norddeutschland und für Abfälle aus den WAAs genutzt werden. Unmittelbar nach den letzten Auseinandersetzungen im Wendland war aus politischen Kreisen zu hören, daß in den nächsten 2 Jahren keine CASTOR-Behälter mehr nach Gorleben gebracht werden sollten. Jetzt soll nach Reinhard König, dem Geschäftsführer der "Brennelementelager Gorleben GmbH" (BLG), im kommenden Jahr mindestens ein Atommülltransport aus der WAA La Hague nach Gorleben gehen. Er rechnet bei diesem Transport mit mindestens sechs CASTOR-Behältern (Carini,97).
• Die Erweiterung des Zwischenlagers Ahaus soll spätesten 1998 genehmigt werden. Transporte mit abgebrannten Brennelementen aus süddeutschen AKWs sollen bis auf Weiteres nach Ahaus gehen. Ein Transport aus Neckarwestheim (3 CASTOR-Behälter) ist für den Herbst angekündigt.
• Außerdem soll längerfristig ein Zwischenlager in Süddeutschland errichtet werden.
• Auch eine Zwischenlagerung an den jeweiligen AKW-Standorten - dabei könnten sich benachbarte AKWs zusammenschließen - ist denkbar. Export des Atomrisikos ins Ausland. Nachdem in der BRD eine vollständige nationale Plutoniumindustrie nicht durchsetzbar war, wurden Anlagen, die in der BRD nicht gebaut werden konnten, in Frankreich oft mit Beteiligung deutschen Geldes gebaut und betrieben, oder der Bereich als Dienstleistung nach Frankreich oder nach Großbritannien ausgelagert (hierzu s. (Schneider,97)). D.h. die BRD exportiert ihr Atomrisiko ins Ausland. Deutsche Unternehmen nehmen im französischen Atomgeschäft eine Schlüsselstellung ein.
• Der Schnelle Brüter in Kalkar konnte nicht in Betrieb genommen werden, in Frankreich läuft mit deutscher Beteiligung der Superphenix in Creys-Malville.
• Die geplante WAA, in Wackersdorf mußte aufgegeben werden, die Anlagen in La Hague und in Sellafield haben deren Aufgabe übernommen. lm schottischen Atomzentrum Dounreay soll der gesamte hochradioaktive Abfall aus den deutschen Forschungsreaktoren aufgearbeitet werden.
• In Hanau wurde die Siemens-Brennelementefabrik geschlossen, die Verträge gingen an das Atomzentrum von Cadarache. Diese Anlage soll ausschließlich für den deutschen Bedarf MOX-Brennelemente herstellen. Da die französische Atomindustrie nicht zwischen zivilen und militärischen Anlagen unterscheidet, ist deutsches Geld über diesen Weg an der militärischen Atomtechnologie beteiligt.

Die BRD ist neben Italien und England der wichtigste Atomstromabnehmer Frankreichs.(Fast 1/4 dem insgesamt von Frankreich exportierten Stroms ging 1996 in die BRD: 16,7 TWh, 3 AKWs von 58 laufen damit für die BRD, (Schneider,97).)

Deutsches Plutonium wird tonnenweise in Frankreich nicht nur abgetrennt, sondern auch gelagert, transportiert, zu MOX-Brennelementen verarbeitet und wieder in die BRD transportiert.

Transporte abgebrannter Brennelemente laufen ständig aus der BRD nach Frankreich (4).

Da die deutsche Atomindustrie die Endlagerung von abgebrannten Brennelementen teilweise oder vollständig anvisiert, bietet die Firma COGEMA (Betreiberin der WAAs in La Haque) auch die Zwischenlagerung für abgebrannte Brennelemente an. Eine mittelfristige Möglichkeit für die deutschen EVUs, falls der politische Preis in der BRD zu hoch ist.

Neue Projekte.

Von Siemens (5) und Frameatome wird zur Zeit ein neuer Reaktor (EPR, European Pressurized Water Reactor, 1500 MW) entwickelt.

Er soll in einem vom Standort unabhängigen Verfahren (Typengenehmigung) genehmigt werden. Davon träumt die Reaktorindustrie schon seit Jahrzehnten. Das wird zu zusätzlichen Einschränkungen der Eingriffs- und Beteiligungsmöglichkeiten der Bevölkerung führen.

Das Projekt soll auch als Empfehlung für den Export der Atomtechnologie nach Osteuropa und Asien dienen.

In der BRD ist Greifswald als möglicher Standort in Gespräch, in Frankreich Le Carnet an dar Loire-Mündung (2 Reaktoren, sollen nicht vor 2010 - dann wenn die erste französische AKW-Generation verschrottet ist - in Betrieb gehen) (6).

Außerdem ist Siemens auch an der Entwicklung eines neuen Siedewasserreaktors (1000 MW) beteiligt (BBU,97).

In Garching bei München errichtet Siemens einen Forschungsreaktor (PRM-II, Forschungs-Hochflußneutronenquelle der TU-München, geschätzt 900 Mill. Baukosten), der mit hochangereichertem waffenfähigen Uran (HEU) betrieben werden soll. Die erste atomrechtliche Teilerrichtungsgenehnigung hierfür ist bereits erteilt (9.4.96). Damit wird der Atomwaffensperrvertrag umgangen.

In Greifswald (in der ehemaligen DDR) soll eins der größten nuklearen Entsorgungszentren der Welt entstehen: das Zwischenlager Nord (ZLN, 15.8.97 Inbetriebnahme, Okt. 97 Genehmigung der CASTOR-Halle), ein Fusionsforschungsreaktor (Wendelstein 7-X, 19.6.97 Grundsteinlegung) und dort ist auch ein Standort für den EPR ins Auge gefaßt.

Ende 97/Anfang 98 sollen dort 4 CASTOR-Behälter mit Atommüll aus dem stillgelegten AKW-Rheinsberg zwischengelagert werden.

Nach Tschernobyl war der Bau von neuen AKWs in der BRD politisch nicht durchsetzbar. Es liegt aber weiterhin die Wartung und Nachrüstung bereits laufender AKWs an - und das weltweit. Die Nachrüstung ist oft teurer als der Bau selbst war. Bestehende AKWs sind reine Geldmaschinen, besonders wenn die Betriebsgenehmigung - wie in der BRD - zeitlich nicht begrenzt ist.

Siemens ist zur Zeit an der Fertigstellung eines slowakischen AKW (Mochovce) beteiligt. Nach westlichem Standard dürfta es nie in Betrieb gehen. Die deutsche Regierung sichert das Geschäft mit einer Hermes-Bürgschaft (über 146 Mill. DM) ab. Der Auftrag soll für Siemens als Marktöffner für Nachrüstung und Reparatur, die den Weiterbetrieb von 60 weiteren Atomanlagen in Osteuropa ermöglichen, dienen.

lm russischen Sosnovy Bor ist Siemens ebenfalls am Neubau eines AKW beteiligt.

Siemens möchte gemeinsam mit französischen Unternehmen in Rußland zwei Anlagen zur Umwandlung von russischem Waffenplutonium zu Brennelementen für russische AKWs bauen. Dabei soll auch auf die Ausrüstung der nie in Betrieb genommenen Siemens-Fabrik Hanau zurückgegriffen werden (aaa79,97).

Diese Liste ließe sich beliebig lang fortsetzen, besonders auch, wenn wir die Verhältnisse über Europa hinaus mit einbeziehen würden.

Nur ein Hinweis: Anfang Februar wurden Pläne bekannt, nuklearen Abfall - auch aus der BRD - in den Pazifik zu exportieren. Die Inseln, die New Yorker Investoren bisher für ein atomares Weltendlager in die engere Wahl gezogen haben, liegen in der Nähe des Palmyra-Atolls und des Wake-Atolls (Pazifik,97).

Das alles macht deutlich, daß das Kapitel Atomtechnologie und unser Widerstand dagegen noch lange nicht zuende geschrieben ist.

Ausblick

Für die Atomindustrie und Politik scheint alles wohl gerichtet und es ist folgendes vorstellbar:

Die SPD verzichtet auf ihre Ausstiegsforderung. Um ihr Gesicht zu wahren, wird ihr als Erfolg der sowieso beabsichtigte Ausstieg aus der Plutoniumwirtschaft zugestanden. SPD wie auch die Grünen akzeptieren die Abkopplung der Entsorgungsprobleme von der Forderung nach dem Ausstieg und schaffen damit die Grundlage für den Weiterbetrieb der bereits laufenden AKWs und für die Option einer neuen Reaktorgeneration.

Die verstärkt zu erwartende Deregulierung und Privatisierung der Energiewirtschaft (der Staat zieht sich aus der Verantwortung zurück) - auch mit der anstehenden europäischen Öffnung der Energiewirtschaft für die private Konkurrenz ab 1998 - lassen befürchten, daß sich das Interesse, Atomstrom zu produzieren wieder erhöhen wird.

Die Verfügungsgewalt über Atomwaffen stellt sich neu: Was bedeutet es für die BRD, wenn in einem zukünftigen integrierten Europa zwei Atomwaffenstaaten existieren?

Am 15. Mai dieses Jahres beschloß das Europarlament, daß die Förderung militärischer Ausrüstung zu den gemeinsamen Aufgaben der europäischen Union zählt. Das bereitet einen fundamentalen Wandel der EU von einer zivilen Wirtschaftsgemeinschaft zu einer politischen Macht mit Hegemonialanspruch vor (Berger,97).

Jetzt soll erst einmal, zumindest kurzfristig, Gorleben aus der Schußlinie genommen werden, um damit der politischen Auseinandersetzung die Schärfe zu nehmen. Durch Dezentralisation/Regionalisierung der Zwischenlagerung und Transporte und damit der radioaktiven Belastung, soll der Widerstand zerstreut und damit geschwächt werden.

Und IHNEN geht es auch darum, Zeit zu gewinnen, um günstigere Bedingungen für einen offensiven Neu-Einstieg in die Atomwirtschaft vorzubereiten.

Im Hinblick auf die ungeheuren politischen und ökonomischen Dimensionen der Atomtechnologie könnten bei uns leicht Ohnmachtsgefühle aufkommen; aber blicken wir zurück, so können wir feststellen, daß wir eine Menge erreicht haben. Ich denke, unser Widerstand ist ausbaufähig, wir sind noch lange nicht am Ende, aber wir können auch nicht einfach so weitermachen wie bisher.

Dazu will ich im Folgenden einige Überlegungen anstellen.

Was hat die Anti-AKW-Bewegung erreicht?

Wir haben den weitaus größten Teil des für die BRD ehemals geplanten Atomprogramms verhindert.

Natürlich spielt auch die immer deutlicher werdende ökonomische Unsinnigkeit - erreicht u.a. durch die erzwungenen Sicherheitsauflagen - eine wachsende Rolle beim Rückzug zumindest aus dem nationalen Atomprogramm.

So haben wir z. B. erreicht, daß das AKW in Wyhl, die WAA in Gorleben und dann in Wackersdorf nicht gebaut werden konnten, der Schnelle Brüter in Kalkar nicht in Betrieb gehen konnte, und schließlich ist auch die Aufgabe des Hochtemperaturreaktor in Hamm-Uentrop und der NOX-Produktion-Anlage in Hanau in diesem Kontext zu verstehen.

Aber die Erfolge sind auch ambivalent - mit allen Bereichen, die SIE in der BRD nicht durchsetzen konnten oder IHNEN zu teuer wurden, sind SIE auf das Ausland ausgewichen und darum haben wir uns zu wenig gekümmert.

«Tatsache ist, daß der systematische atomare Risikoexport nach Frankreich seit 10 Jahren in Deutschland auf atemberaubende Gleichgültigkeit stößt» (Schneider,97).

Was waren und sind die Motivationen - speziell vor Ort, an den Standorten - für den Widerstand?

• Da ist die Angst vor Verletzung; Krankheit und Tod.
• Befürchtung vor Qualitätsminderung von landwirtschaftlichen Produkten und der damit verbundenen schlechteren Vermarktungsmöglichkeiten.
• Befürchtung vor Verringerung des Freizeitwertes der Region.
• Auch Sorge um «die Heimat, um "unbeschädigte" Kinder und um gesunde Ernährung». Der Kampf um die unmittelbaren eigenen Bedürfnisse ist oft Einstieg in und sicher auch eine Motivation für den Widerstand. Wenn er sich aber ausschließlich darauf reduziert, nimmt er leicht egoistische, nationalistische und rassistische Züge an und das bedeutet immer auch Ausgrenzung anderer Menschen. Wenn es dann um "gesundes Erbgut", um normgerechte/leistungsstarke/"gesunde"/"nicht behinderte" Kinder, um die Heimat geht, riecht das stark nach Blut- und Bodenideologie und Eugenik. Zuerst stand meistens die unmittelbare Betroffenheit, die Vorstellung im Vordergrund: «Nicht bei uns, nicht in unserer Region». Aber, dies hat sich im Laufe der Auseinandersetzung für viele erweitert auf: «Das ist auch anderen an anderen Orten nicht zuzumuten». Was das in Zukunft bedeuten wird, wird sich zeigen, sollte jetzt z.B. Gorleben erst einmal aus der Schußlinie genommen werden und die Zwischenlagerung an anderen Orten stattfinden. Kann das vielleicht auch heißen, "wenn kein CASTOR mehr ins Wendland kommt, dann ist die Welt wieder in Ordnung"? Worin liegt die Kraft des Widerstandes?
• Ich denke die Erfolge - und damit meine ich nicht nur, daß die Anti-AKW-Bewegung bisher den größten Teil des ehemals geplanten Atomprogramms verhindert hat und ökologisches Denken überhaupt erst politikfähig gemacht hat, sondern auch eigene Widerstandsstrukturen und eigene Begriffe wie z.B. den der "Autonomie" neu und praktisch gefüllt hat - diese Erfolge waren nur möglich, weil der Wille, die Entschlossenheit, die Lust und Freude, die Forderungen auch selbst praktisch durchzusetzen, sich mit der Einsicht verbanden, daß der Kampf nur erfolgreich sein kann, wenn es gelingt mit möglichst breiten Teilen der Bevölkerung - über soziale und politische Unterschiede hinweg - in eine gemeinsame Auseinandersetzung und zu gemeinsamen Aktionen zu kommen. Anders gesagt, sich nicht in einer Nische, einem Ghetto innerhalb dieser Gesellschaft einrichten oder sich besserwisserisch über sie erheben - falls das überhaupt möglich ist und nicht weitgehend Selbsttäuschung -, sondern versuchen, sich in der Widersprüchlichkeit dieser Gesellschaft zu erkennen/zu erfahren/zu verorten und an diesem gemeinsamen Ort, die Auseinandersetzungen zu suchen.
• Sicher ist dafür ganz entscheidend die regionale Verankerung und die Verbissenheit, mit der einzelne Menschen - auch über lange Durststrecken hinaus, gerade auch aus dem Wendland - am Widerstand festgehalten haben. Ich will an einigen Beispielen aus dem Widerstand gegen die letzten Transporte (X ) veranschaulichen, was ich damit meine (aaa78, 97):
• 5.2.97 Hitzacker: Der Verwaltungsausschuß beschließt, daß Polizei und BGS die Gebäude der Feuerwehr in Hitzacker nicht nutzen dürfen.
• 6.2.97 Karwitz: Der Rat lehnt Atomtransporte durch das Gemeindegebiet ab.
• 14.2.97 Dannenberg: Ratsresulution gegen CASTOR-Transporte und Beschluß, daß die Sporthallen von DemonstrantInnen genutzt werden konen.
• 17.2.97 Göhrde: Gemeinderat lehnt Atomtransporte ab.
• 18.2.97 Gusborn: Weder Polizei noch BGS dürfen Flächen der Samtgemeinde nutzen.
• 22.2.97 Dannenberg: Das Wasserheschaffungsamt untersagt Polizei und BGS das Befüllen der Wasserwerfer. Die Bezirksregierung Lüneburg beschlagnahmt (24.2.97) 5 Sporthallen in Dannenberg und Hitzacker als Schlafrdume für Polizei und BGS und setzt sich damit über die kommunalen BeschlOsse hinweg.
• Daraufhin besetzen am 25.2. ungef. tausend SchülerInnen des Schulxentrums Dannenberg die Dannenberger Mehrzweckhalle. Unterstützt wurde diese Aktion auch von der Bäuerlichen Notgmeinschaft, die mit über 50 Treckern den Parkplatz und die Zufahrt zur Halle blockierten. Auch die Grundschulturnhalle wurde von Treckern blockiert. In Hitzacker besetzten ebenfalls zahlreiche SchülerInnen die Realschulsporthalle.
• Die Besetzung in Dannenberg wurde mit einem Vertrag zwischen den BesetzerInnen und Polizei und Bezirksregierung beendet. In diesem Vertrag wird u.a. zugesichert, daß die Halle nicht für polizeiliche Zwecke genutzt wird und gegen die an der Aktion beteiligten SchülerInnen keine Repressionen ausgeübt werden. Die anderen Hallen wurden polizeilich geräumt.
• 2.3.97 Wendland: Mit 570 Traktoren protestieren Bauern und Bäuerinnen gegen die CASTOR-Transporte und die Atompolitik.
• Wochenlang füllen LeserInnenbriefe und Anzeigen, die sich gegen die CASTOR-Transporte richten und zum Widerstand dagegen aufrufen, die Elbe-Jeetzel-Zeitung. Das sind nur einige Beispiele dafür, was es bedeutet, wenn davon gesprochen wird: "Ein Landkreis steht auf!"
• Eine weitere Grundlage für die Kraft des Widerstandes kommt in der Parole zum Ausdruck: "In der Vielfalt des Widerstandes liegt unsere Stärke", oder "Die Einheit in der Vielfalt suchen". Ich finde, das ist eine sehr schöne Parole, und sie konnte vor Ort, zumindest technisch, auch weitgehend realisiert werden. Andererseits, denke ich, die Vielfalt stand oft nur taktisch geduldet nebeneinander und bildete so nur wenig eine politische Einheit. Das kommt auch zum Ausdruck, wenn Teile aus dem erklärten gewaltfreien Spektrum sich öffentlich darüber beschweren, mit den Militanten - den "Gewaltätern" wie sie diese bezeichnet haben - von PolitikerInnen und Medien in einen Topf geworfen zu werden, und daß sie als Staatsfeinde bezeichnet werden. Wir müssen da sehr genau aufpassen, daß wir nicht die Begrifflichkeit von Recht, Gewalt und Legitimität unserer Gegner zur Grundlage unseres Denken und Handeln machen. Und das zeigt auch, daß wir immer wieder neu, die Auseinandersetzung um Militanz, Gewaltfreiheit und Gegenmacht - nicht als bloße technische Methode sondern als Ausdruck unseres Menschen- und Gesellschaftsbildes, unseres Utopieverständnisses - führen müssen, um hier gemeinsam ein Stück weiter zu kommen und auch, um hier keinen Ansatzpunkt für Spaltung von Außen zu liefern.
• Aber die eigentliche Stärke der Anti-AKW-Bewegung zeigt sich für mich darin, daß so viele Menschen, das nachdem alle Versuche auf Erörterungsterminen, vor Gerichten, in Gesprächen mit VertreterInnen der Atomindustrie und des Staates, gescheitert sind, z.B. gesagt haben:

«Wenn das Gesetz sein soll, was unser Leben zerstört, dann haben wir ein Recht, dieses Gesetz zu brechen», oder

«Kriminell sind die, die Atomkraftwerke bauen, und nicht die, die sie zu verhindern versuchen», oder

«Die Region, in der das AKW gebaut wird, zum Feindesland für die Verantwortlichen und damit unregierbar zu machen».

Materieller Schaden ist meist verhältnismäßig leicht zu ersetzen, aber der Verlust an politischer Glaubwürdigkeit, der Verlust an politischer Legimität staatlichen Handelns hat zum Loyalitätsschwund den politischen Mächtigen gegenüber geführt und auch dazu, den herrschenden Vorstellungen von Recht, Gewalt und Legitimität eigene Vorstellungen entgegenzusetzen, sich in den praktischen Auseinandersetzungen, selbst-kollektiv zu bestimmen. Hier entwickelt sich etwas, was die herrschenden Verhältnisse in ihrer Komplexität in Frage stellt, und das ist es, was ich als "Gegenmacht von Unten" begreife. Viele der Beteiligten unter uns waren und sind immer wieder über sich selbst erstaunt, wenn sie sich mit solcher Selbstverständlichkeit als Staatsfeinde wiederfinden.

Filbinger, der damalige Ministerpräsident von Baden-Württemberg, hatte das sehr wohl begriffen und auf den Punkt gebracht, wenn er sagte: "Das Schlimmste bei Wyhl war, daß die Bauern und Winzer ein so verteufelt gutes Gewissen hatten, wenn sie die geltenden Gesetze brachen".

Und Niedersachsens Ministerpräsident Albrecht zog die einzig richtiqe Konsequenz, wenn er (am 16.5.79) den Verzicht auf eine WAA im Wendland mit der Begründung verkündete: das Projekt sei "zur Zeit politisch nicht realisierbar".

Aber Innenminister Kanther irrt - das hoffe ich zumindest - wenn er glaubt, die Leqitimität des Staates durch polizeiliche Maßnahmen wieder herstellen zu können.

Aber ich will hier auch nicht einem Mythos das Wort reden. Die Menschen sind nicht einfach in Schubladen von fortschrittlich und reaktionär einzuordnen. Die radikalen Äußerungen der Bäuerinnen und Bauern waren uns aus der Linken immer sehr willkommen. Wir hören und sehen oft gerne das heraus, was wir hören und sehen wollen, was uns in unser politisches Konzept paßt, lösen es aus dem dialektischen gesellschaftlichen Kontext und arbeiten damit - machen so leicht bestimmte Menschen zu politischen Objekten. Verschließen uns dadurch selbst die Möglichkeit, Menschen - uns auch eingeschlossen - in ihrer/unserer Widersprüchlichkeit zu erfahren und daraus was Gemeinsames Neues zu entwickeln.

Worin sehe ich die Eingeschränktheit/Schwächen des Widerstandes und was sollten wir verändern?

Die unmittelbare "Betroffenheit" und spontanen Befindlichkeiten prägen oft stark das politisches Handeln. Und das trägt dann dazu bei, daß der Widerstand/die Kämpfe sich hauptsächlich und immer wieder gegen einzelne Erscheinunqsformen als Auswüchse der herrschenden Verhältnisse richten, diese aber nicht grundsätzlich in Frage stellen. Das führt dann auch leicht dazu, sich immer wieder neuen Politikfeldern zuzuwenden, die scheinbar schneller, leichter und mehr "Erfolg" versprechen (Teilbereichspolitik, Ein-Punkt-Bewegung, Feuerwehrpolitik, Kampagnenpolitik für ein punktuelles Ereignis, Abenteurertum, ständiges Reagieren).

Atomtechnologie läßt sich eben nicht als isolierte gesellschaftliche Erscheinung, als bloße gesellschaftlicher Auswuchs verstehen, sondern ist bewußter und konsequenter Bestandteil dieser herrschenden gesellschaftlichen Verhältnisse. Das bedeutet, die ökologische Frage wird längerfristig nur im Zusammenhang mit der sozialen gelöst werden können.

D.h. für die ökologische Bewegung, daß sie sich weder auf ausschließlich regionale, nationale, noch ausschließlich fachspezifische Kämpfe beschränken kann, will sie die Fragen an der Wurzel packen und sich nicht damit zufrieden geben, das Problem vor der eigenen Haustür zu "lösen" - das wird immer nur eine kurzfristige Scheinlösung sein - und jedes neue Problem muß dann immer wieder neu angegangen werden.

Es gibt viele "Maschinen", gegen die wir aus gutem Grund kämpfen könnten, und es wird sicher noch viele neue in Zukunft geben. Das könnte ein Anrennen dagegen ohne Ende bedeuten.

Wir haben vielleicht dann die CASTOR-Transporte nach Gorleben verhindert, aber an den Ursachen nichts verändert. Und längerfristig können wir auch nicht zu jedem Standort und zu jedem Ereignis fahren. So wird dieser Kampf für viele von uns perspektivlos, führt in Erschöpfung und Resignation. Ich denke, das ist auch ein Grund, weshalb immer wieder so viele Menschen die "Hoffnung auf ein anderes Leben" aufgeben und aus der politischen Bewegung aussteigen und ihren Frieden mit den herrschenden Verhältnissen schließen.

Diese zu starke Konzentration der Anti-AKW-Bewegung auf "eine Maschine als Auswuchs dieser Gesellschaft" erklärt auch die starke Fokussierung des Widerstandes auf einen Ort wie z.B. Gorleben und auf zentrale Ereignisse wie z.B. die CASTOR-Transporte und auf technische und "militärische" Siege - ein gewisser Charakter von Inszenierung einer Performance für die Medienöffantlichkeit ist dem nicht abzusprechen.

Wie weiter? Wo geht's lang?

Wie nun diese Kritik, die Forderungen, die Ansprüche mit der Praxis konfrontieren? Da gibt es sicher keine allgemeingültigen Antworten und keine Patentrezepte, und wer mit solchen kommt, der oder dem gegenüber wäre ich sehr mißtrauisch.

Antworten können wir nur gemeinsam und immer wieder neu entwickeln und Jede und Jeder kann dazu erst einmal von dort aus dazu beitragen, wo sie oder er sich gesellschaftlich und politisch aufhält. Und die Idee der Freiheit wird erst im Verlauf jener Handlungen klar werden, die nötig sind, um die Freiheit zu schaffen (Paul Peyerabend).

Das ist auch als Aufforderung an Euch gemeint, den Konflikt um die Atomtechnologie nicht als isolierten Bereich oder als Nebenwiderspruch abzutun, sondern auch Euch mit Euren Möglichkeiten einzumischen.

Dennoch will ich einige Schlüsse aus den Erfahrungen der letzten Jahre ziehen:

*Wir müssen - denke ich - sehr viel stärker an der Entwicklung von dezentralen und vernetzten Strukturen, die uns gemeinsam tragen - in unseren Kämpfen, aber auch im Alltag - arbeiten. Unser Leben, unsere Kämpfe als Kommunikation/als Sabotage an den herrschenden Verhältnissen begreifen und gestalten.

Wenn wir uns in unserer Lebensweise, in unseren Beziehungen, unseren Kommunikationsformen, unseren Begrifflichkeiten von Recht, Legitimität, Gewalt und Würde, in unserer Moral und Ethik nicht von denen unterscheiden, die wir bekämpfen, ist Jede Theorie/Analyse/Verstellunq willkürlich, beliebig, reine Kopfgeburt, die Illusionen erzeugen und Veränderungen blockieren kann und jede Praxis ist dann rumhandwerkeln an der Oberfläche der herrschenden Verhältnisse.

• Längerfristig sehe ich keine Chance in der "offenen Feldschlacht", in der "militärischen" Konfrontation das wird hauptsächlich symbolischen Charakter haben und muß dann demgemäS auch gestaltet werden.
• Eine wichtige Aufgabe für die unmittelbare Zukunft wird es sein, international in Auseinandersetzungen um den Widerstand einzutreten und dadurch gemeinsame Strukturen aufzubauen.

Die Forderung nach dem Atomausstieg und Bereitschaft dafür einzutreten, ist in großen Teilen der Bevölkerung verankert. Aber, und auch wenn es erst einmal sehr allgemein klingt, will ich es dennoch noch einmal sagen, besonders auch weil mir auffällt, daß wir in letzter Zeitimmer weniger darüber sprechen:

Unser Kampf sollte sich nicht nur gegen eine "Maschine" richten und für die unmittelbaren eigenen Bedürfnisse vor Ort, sondern wir sollten uns für eine Gesellschaft einsetzen, in der der Mansch, und nicht die ökonomische Rationalität, im Mittelpunkt steht. Nur so werden wir uns langerfristig die Möglichkeit eröffnen, eine Gesellschaft zu entwickeln, in der eine menschenfeindliche Technologie wie die Atomtechnologie keinen Platz hat.

Anmerkungen:

1. Die Gesamtprojektkosten für den Gorlebener Salzstock belaufen sich, der Bundesregierung zufolge, bis zur Inbetriebnahme auf geschätzte 4,58 Milliarden Mark.
2. In Morsleben ist das einzige in der BRD in Betrieb befindliche Endlager für schwach- und mittelaktive Abfälle, obwohl es hierfür nie einen bundesdeutschen Planfeststellungsbeschluß gegeben hat und sicher eine Betriebsgenehmigung nach herrschenden Normen auch nicht vorstellbar wäre. Die alte DDR-Genehmigung wurde "ausnahmsweise" für den Zeitraum bis zum Jahr 2000 einfach als "fiktiver Planfeststellungsbeschluß" eingesetzt. (Zur aktuellen Situation s. (Paul,97).)
3. Die Gesamtprojektkosten für Schacht Konrad werden bis zur Inbetriebnahme mit rund 2,7 Milliarden Mark angegeben.
4. Allein 1996 rollten 731 Atomtransporte, die auf den Betrieb von AKNs zurückzuführen sind, durch die BRD. 96 mal wurden abgebrannte Brennelemente transportiert. 67 mal war die WAA in La Hague das Ziel, 14 mal die WAA in Sellafield (WK,97).
5. Die Kraftwerksunion (KWU, seit dem 1.1.77 gehört sie zu 1004 der Siemens AG) ist weltweit eines der größten Unternehmen für den Bau schlüsselfertiger AKWs und ist EQr den Export der Atomtechnologie in den Trikont verantwortlich (KWU-Atomkraftwerke wurden nach den Niederlanden, Spanien, Argentinien, Brasilien, Iran, Österreich verkauft).
6. AusternzüchterInnen in der Bucht von Bourgneuf, die eine Verschlechterung der Verwarktungsmöglichkeiten ihres Produkts befürchten, haben sich gegen das AKW zusammengeschlossen. Dieses Wochenende finden (vom 31. Mai bis l. Juni) in Le Carnet am Bauplatz eine Demonstration und verschiedene Aktionen gegen das geplante AKW statt (Hahn,97).

Quellen:

• (aaa 78, 97). anti atom aktuell, Zeitung für die sofortige Stillegung aller Atomanlagen, Nr. 78, Ostern 97.
• (aaa 79, 97), Nr. 79, Mai 97.
• (BBU, 97), Presseinformation des "Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz e.V." (BBU), 23. Mai 97.
• (Berger, 97), Alois Berger, "EU will Rüstungsimporte fördern", TAZ, 16.05.97.
• (BUK0, 97), Bundeskongreß entwicklungspolitischer Aktionsgruppen (BUKO), ein Zusammenschluß von Dritte-Welt-Gruppen. 1977 wurde der BUKO mit dem Ziel gegründet, die Dritte-Welt-Solidaritätsbewequng zu vernetzen und damit ihre politische Durchsetzungskraft zu erhöhen. Nernstweg 32-34, D-22763 Hamburg, Tel.: 040-39 31 56.
• (Carini, 97), Marco Carini, "Kommt Zeit, kommt CASTOR", TAZ, 9.6.97.
• (DSe, 97), DSe, "Neue Atom-Lager braucht das Land. Zum Stand der Energiekonsensgespräche zwischen SPD und Bundesregierung", AK 401, 10.04.97.
• (Hahn, 97), Dorothea Hahn, "Die Austern haben keine Wahl", TAZ, 21.05.97.
• (Konsens, 97), "Entwurf der Arbeitsgruppe für eine Verständigung", Bonn, 01.02.97. In leicht gekürzter Form in anti atom aktuell Nr. 78, Ostern 97.
• (Paul, 97), Reimar Paul, "Pyrrhussieg für Atomkraftgegner. BVG-Urteil zu Morsleben ist kein Erfolg für Kläger gegen das Endlager. Stillegung ist unwahrscheinlich.", jungle World, Nr. 5, Juni 97.
• (Pazifik, 97), "Atommüllexport in den Pazifik", Pazifik Aktuell, Neuendettelsau, April 97.
• (Schneider, 97), Mycle Schneider, "Die deutsch-französische Atomfreundschaft, oder: Wie die Deutschen das Atomrisiko nach Frankreich exportieren", aus "Tschernobyl und kein Ende - Argumente für den Ausstieg, Szenarien für Alternativen", agenda Politik, Münster, 1997.
• (wer, 87), "Wer mit Wem in Atomstaat und Großindustrie", Zweitausendeins, Frankfurt a.M., 1987.
• (WK, 97), "Fast täglich rollen sie durch Deutschland", Weser Kurier, Bremen, 14.05.97.

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