(Antwort auf den Artikel zum »Antisemitismusstreit« beim Freien Sender Kombinat (fsk) in der Zeck Nr.94)
Na , das wäre ja zu schön, wenn es so einfach wäre. »Wir erleben jetzt, was die Juden damals erlebt haben«, sei falsch, schreibt scc, aber antisemitisch sei es nicht. Möglich, dass das alles nicht als antisemitisch zu klassifizieren wäre, hätte der Vertreter der palästinensischen Gemeinde dies in einer langen und unkommentierten Stellungnahme als einzelne falsche Äußerung gemacht. Dem ist aber nicht so. Die Sendung war von zwei Leuten moderiert, es war ein Interview, ein Eingreifen durch die Interviewer wäre also problemlos möglich gewesen. Es blieb aus. Vielleicht könnte man auch dies noch durchgehen lassen, Fehler machen wir alle, aber die Äußerung endete nicht hier, sondern sie ging weiter und zwar in etwa so (ich zitiere aus dem Kopf): »50 Jahre Vertreibung und KZ«. KZ? Was war das noch gleich? Ein Lager im Libanon? Mag sein, dass der palästinensische Gast der Sendung die Shoah nicht leugnen wollte. Mag auch sein, dass die beiden deutschen Moderatoren das nicht wollten, aber wie heißt es in der Erklärung von Radio Loretta: »Es gibt Vergleiche, die einer Leugnung nahekommen.«
»50 Jahre Vertreibung und KZ« werden also Israel vorgeworfen, dem Staat, dessen Gründung das Ergebnis der jahrhundertelangen Verfolgung und Ausgrenzung der Juden in Europa und ihrer schließlichen industriellen Ermordung durch die Deutschen ist; Israel, dem Staat, der als Schutzzone für die Opfer gegründet wurde1. Und zwar fälschlich wird es vorgeworfen, wie ja auch scc weiß und schreibt. Aber antisemitisch ist das nicht, meint scc. Antisemitisch ist es also nicht, wenn die jüdischen Opfer mit den deutschen Tätern als Betreiber von KZs gleichgesetzt werden? Möglich, dass man andernorts darüber hinwegschauen könnte; möglich, dass in Palästina, in Kurdistan oder in England anders mit einer solchen Äußerung umgegangen werden könnte, man hat dort ja nicht die industrielle Ermordung der Juden organisiert. Wahrscheinlich aber dürfte man auch dort nicht darüber hinwegsehen. Ganz sicher darf man dies nicht in Deutschland, ganz sicher hätten die zwei Moderatoren nicht nur eingreifen sollen, sondern eingreifen müssen. Und zwar nicht, weil der Vergleich, wie scc schreibt, »sein eigentliches Ziel verfehlt« und dem palästinensischen Kampf schadet, sondern weil für diesen Vergleich gilt, was scc zufolge für die Angriffe auf Synagogen und jüdische Einrichtungen gilt: »Sie befördern und bestätigen Antisemitismus« - ganz unabhängig vom »gesamten - überprüfbaren - Kontext«. Um das klarzustellen: Die Angriffe auf jüdische Einrichtungen, ob von Palästinensern oder anderen, befördern nicht einfach den Antisemitismus, diese Einordnung ist verharmlosend: Die Angriffe sind antisemitisch. Und mit diesen Angriffen, nicht mit der Erklärung von Radio Loretta, werden »umstandslos die Juden und die jüdische Lebensweise mit dem israelischen Staat« (scc) identifiziert, wenn für sie in Anspruch genommen wird, sie richteten sich (auch) gegen die israelitische Politik. Diese Angriffe müssen auch nicht bloß als Bedrohung der jüdischen Gemeinde »verstanden werden«, sie sind eine Bedrohung. Damit genug von ganz harmlosen Euphemismen.
Die Lehre von den Denkweisen
Um von der Defensive in den Angriff überzugehen, entdeckt scc das Problem der »deutschen Denkstrukturen« und zeigt dabei einen traurigen Reflex deutscher Linker auf.
Denn nicht Radio Loretta, sondern scc macht sich »unbewiesener Vorwürfe« schuldig. »Radio Loretta und die Mehrheit der Anbieterinnengemeinschaft« haben nämlich keineswegs »jede Kritik am Staat Israel per se als antisemitisch denunziert«, sondern eine sehr konkrete Verharmlosung der Shoah zurückgewiesen2. Daher haben sie auch keineswegs den Gedanken durscheinen lassen, »dass die Person und ihre Lebenspraktiken untrennbar mit dem Staat verbunden sind und durch ihn und nur durch ihn ihre Identität, ihre Bestimmung gewinnen«. Man muß sich fragen, wo dieser Reflex - Kritik an antisemitischen Äußerungen zurückzuweisen, wenn sie sich gegen Israel wenden - herkommt. Doch will ich mich hier nicht an der Beantwortung dieser Frage versuchen und mich lieber auf die Konsequenzen der Argumentation scc's konzentrieren.
Schauen wir also noch einmal auf den Sachverhalt: In der fsk-Sendung wurde behauptet, die Palästinenser erlebten durch Israel »50 Jahre Vertreibung und KZ«. Dagegen bezieht Radio Loretta - berechtigt - Stellung und weist es als in der Konsequenz antisemitisch zurück. Dies, meint scc, identifiziere »umstandslos die Juden und die jüdische Lebensweise mit dem israelischen Staat«. Damit aber wird von scc umgekehrt der israelische Staat von der jüdischen Geschichte und dem (europäischen) Antisemitismus losgelöst. Diese Sichtweise dürften jedoch nicht nur die jüdischen Gemeinden überall auf der Welt und der israelische Staat für missraten halten, sondern sicherlich auch scc. Was Radio Loretta macht, ist sich des deutschen Antisemitismus - des vergangenen wie des gegenwärtigen - bewusst zu sein und sich deshalb bewusst mit dem Staat Israel, als Konsequenz von Antisemitismus und deutschem Judenmord, zu solidarisieren. Denn wie Ulrike Meinhof schon 1967 schrieb: »Es gibt für die europäische Linke keinen Grund ihre Solidarität mit den Verfolgten aufzugeben, sie reicht bis in die Gegenwart und schließt den Staat Israel ein, den britische Kolonialpolitik und nationalsozialistische Judenverfolgung begründet haben« (U. Meinhof: Drei Freunde Israels, konkret Nr.7/1967). Das aber ist keine »Haltung, die jede Kritik an Israel als antisemitisch zum Schweigen bringen will und damit die israelische Politik für sakrosankt erklärt« und man fragt sich woher dieser Vorwurf genommen ist. Was hat Radio Loretta - und davon ist die Rede - wohl getan und geschrieben, das diesen Vorwurf rechtfertigt? Nichts. Und auch hier zeigt sich, dass in der Umkehrung ein Schuh draus wird: Der Vorwurf, eine Kritik an antisemitischer - oder auch bloß falscher, wie doch scc anerkennt - Kritik am Staate Israel erkläre dessen Politik für unantastbar, kann realiter nur dazu dienen, umgedreht die arabische und palästinensische Politik der Kritik zu entziehen und mit ihr ihre deutschen Sympathisanten. Und da tappt scc dann auch gleich in die selbst aufgestellte Falle: Zu sagen die Palästinenser erlebten »50 Jahre Vertreibung und KZ«, ist also auf gar keinen Fall antisemitisch. Von denen, die die Äußerung aber kritisieren, da müsse man »verlangen, dass sie antiarabischen/antiislamischen Ressentiments nicht aufsitzen«.
Zur Gegenwärtigkeit des Problems
Nein. »Verlangen« muss man, dass sich die westdeutsche Linke - 10 Jahre nachdem Deutschland wieder ein großes »einig Vaterland« wurde, 10 Jahre nachdem die Sowjetunion von der Weltbühne abgetreten ist - endlich die antiziionistischen Zöpfe abschneidet. Mag es in den 70ern und 80ern, in der zeit der »Systemauseinandersetzung«, Gründe gegeben haben, die den Antizionismus zumindest verständlich machten3, mag damals Israel tatsächlich zu bedeutenden Teilen ein »Vorposten des US-Imperialismus« gewesen sein, so ist dies heute längst Geschichte. Heute ist Israel drauf und dran ein neuer Fall us-amerikanischen und deutsch-europäischen Weltordnungsbedarfs zu werden, heute sind es Arafat und die PLO, die nach US-Unterstützung rufen und sie auch bekommen, vorerst mit Abstimmunsenthaltungen der USA im Sicherheitsrat, bald womöglich auch mit Truppen, die, ob als NATO-Truppen oder als UN verkleidet, im Nahen Osten die Ordnung der beiden Großimperialisten USA und Deutsch-EU-Land herstellen. Und in dieser Situation stellen sich manche Linke hin und tun so, als wäre nichts geschehen, wenn auf fsk zwei deutsche Moderatoren es zulassen, dass Israel KZs unterstellt werden. So, als bliese dieser Vergleich nicht in das Horn all´der Walsers und Schröders, der Merz' und Merkels, so, als wäre der Antisemitismus nicht einer der zentralen Bestandteile der deutschen Normalisierungsdebatte und der inneren, ideologischen Wiederherstellung der deutschen »Handlungsfähigkeit« im imperialistischen Weltgeschehen; so, als wäre die deutsche Vergangenheit nicht allzu gegenwärtig. Nicht Radio Loretta verhält sich »in Bezug auf die Unterstützung einer friedlichen Lösung im Nahen Osten (...) kontraproduktiv«, sondern jene, die noch jede Kritik an Israel verteidigen, auch wenn sie antisemitisch ist und den faschistischen Judenmord verharmlost und relativiert. Jene verhalten sich kontraproduktiv, die sich wie »Knast und Justiz Radio« (mit der »persönlichen Erklärung») in der walserschen Pose des Tabubrechers aufstellen und meinen, sagen zu dürfen »aber Ignatz Bubis war nicht nur Spekulant, er war auch Jude. Dadurch bot sich für die fsk-AufräumerInnen eine gute Möglichkeit, den Antisemitismusvorwurf (...) zu benutzen«. Natürlich, »die Auschwitzkeule«, diesmal auf links gestrickt. Ein Schelm, wer etwas Böses dabei denkt.
Eine notwendige Diskussion?
»Kampf gegen Antisemitismus und antiimperialistische Solidarität dürfen auch nicht gegeneinander gestellt werden« heißt es in der Unterüberschrift zu dem Artikel von scc. Wohl gesprochen ist das. Aber dieser Satz liest sich in beide Richtungen: antiimperialistische Solidarität darf eben auch nicht gegen Antisemitismuskritik ausgespielt werden. Er impliziert - allemal im Angesicht der deutschen Geschichte und der heutigen Reorganisation der deutschen Großmacht mit ihrem Rassismus und ihrem Antisemitismus - auch einen Anspruch an den Antiimperialismus: Nämlich dem antisemitischen Ressentiment in jeder Form offensiv entgegenzutreten und damit auch jeder Relativierung der industriellen Ermordung der europäischen Juden.
Und das tut man eben nicht, indem man »die Verbrechen des deutschen Faschismus, die Ermordung von 6 Millionen Juden« thematisiert und »die Gefahr, mit der Kritik an Israel falschen Beifall« zu bekommen, um dann im Gegenzug ein paar antisemitische Klopfer loszulassen. Das tut man auch nicht, indem man den Kritikern dieser Antisemitismen, fälschlicherweise, wie ich gezeigt habe, vorhält, sie würden mit unbewiesenen Behauptungen arbeiten; man tut es nicht, indem man ihnen unterstellt, sie würden als »Antinationale« und »Antideutsche« deutschen Denkstrukturen verhaftet sein4; man tut es nicht, indem man gänzlich ohne jede Begründung behauptet, sie erklärten »die israelische Politik für sakrosankt«, weil sie sich antisemitischen Äußerungen von Linken entgegenstellen; man tritt dem Antisemitismus auch nicht antiimperialistisch entgegen, indem man den Kritikern der deutschen antisemitischen Wiederherstellung antiarabische und antiislamische Ressentiments vorwirft, wenn sie linke deutsche Radiomacher kritisieren, die eine Relativierung des deutschen Judenmordes zulassen.
Notwendig an dieser Diskussion ist nur die Frage, wie heute eine Kritik am Imperialismus geführt werden kann (und muss), ohne dass sich dabei einige Leute in Antisemitismen verstricken, notwendig ist die Frage, wieso sich diese Leute heute in eben jenen verfangen.
Das Leid der Palästinenser ist nicht zu leugnen und insofern auch nicht die Notwendigkeit von Solidarität, aber es wird angesichts von Sätzen wie »Habt kein Mitleid mit den Juden (...) Wo immer ihr sie trefft, tötet sie»5 wohl auch diskutiert werden müssen, wie Solidarität mit der PLO möglich ist und ob die Zuversicht von scc über den »sozialen Gehalt« und den »antiimperialistischen-emanzipatorischen Charakter des Kampfes« immer so angemessen ist.
Zum Schluß
Die Reaktionen von Forumradio zeigen deutlich, wie wenig ernst manche Linke das Problem Antisemitismus nehmen und wie nötig daher auch Lorettas Kritik ist. Die Reaktionen zeigen auch, wie sehr sie selber den Kurzschlüssen des antisemitischen Denkens unterliegen. Da wird bedenkenlos walserhaft eine »Antisemitismuskeule« behauptet, da werden hinterhältige Verschwörungen herbei phantasiert, dass es nur so kracht, nur eines wird nicht: Ein Gedanke daran verwendet, was mit Antisemitismus ist und ob vielleicht etwas dran ist an dem Vorwurf.
Nach dem doch eher skandalösen Beitrag in Lokalberichten 23/00 hebt sich scc's Versuch, sich argumentativ mit dem Problem zu befassen, angenehm ab. Leider sind aber scc's Argumente zu schwach.
Ich möchte deshalb meinen Beitrag als den Einwand eines Genossen verstanden wissen, der erschrocken ist über die Leichtigkeit, mit der mit dem Problem Antisemitismus - wenn er von Linken formuliert wird - umgegangen wird. Wie kommt es, dass der Antisemitismus so einer Aussage Linken sofort auffällt, wenn sie von Seiten der CDU kommt, aber eine »nichts sehen, nichts hören, nichts sagen»-Haltung eingenommen wird, wenn solche Äußerungen von Linken kommen?
Es kann keine Begründung sein, dass diese Linken eben Linke sind und darob keine Antisemiten - gewiss keine dezidierten. Selbst wenn diese Annahme richtig wäre, so bliebe doch, wie scc schreibt, dass ein Autor »die Folgen seiner Darstellungen ... nicht unbedingt in der Hand« hat. Um so mehr ist deshalb von allen zu fordern, sich eben nicht bloß verbal vom Antisemitismus zu distanzieren, sondern Aussagen - zumal wenn es um Israel und Palästina geht - so zu formulieren, dass »die Gefahr, von der falschen Seite Beifall zu bekommen«, möglichst ausgeschlossen ist. Das mag nicht immer leicht sein, und im Fall des Antisemitismus setzt es sicher auch ein erhebliches Maß an Auseinandersetzung mit dem Stoff voraus. Da gehören Begriffe und Verhältnisse geklärt wie: sekundärer Antisemitismus, Antizionismus, wiedervereinigtes Deutschland und seine Gedenk- und Schlussstrichkultur oder »Normalisierung«. Es muss aber von Linken in Deutschland, ob »antinational« oder »antiimperialistisch«, ob »antideutsch« oder »antikapitalistisch« oder alles zusammen, verlangt werden diese Auseinandersetzung zu führen.
Die Gefahr mit dem »falschen Beifall« ist zu bändigen, aber nur, wenn bedacht wird, dass wir uns in der Öffentlichkeit auf Feindesland bewegen: Der Mainstream ist proimperialistisch, nationalistisch und antisemitisch und unsere Äußerungen müssen das berücksichtigen. Tun sie es nicht, bedeutet es de facto, die Naumanns, Walsers und Schröders zu stützen. Tun sie es, setzen sie dem System wenigstens verbal etwas entgegen - und wir brauchen keine, ohnedies stets verdächtigen, lauten Erörterungen über »Beifall von der falschen Seite«.
Jik
(Den Text entnahmen wir den Lokalberichten 01/01 v. 11.1.01. Hingewiesen sei an dieser Stelle auf den Text «...eine ausführliche und fundierte Moderation...« von Mitgliedern der Radiogruppen Academic Hardcore, Radio Loretta und Stadtteilradio, erhältlich bei FSK, Schulterblatt 23c, 20357 Hamburg)
Anmerkungen
1 Natürlich als einfache Lösung für die glorreichen europäischen Nationen, deren Interesse am Schutz der Juden vor und an ihrer Unterstützung gegen den Antisemitismus nie allzu ausgeprägt war und die froh waren »das Judenproblem« nach Palästina auslagern zu können. Und nein, Israel ist nicht das Ergebnis des Zionismus.
2 Und einige andere Antisemitismen. Radio Loretta hat sich in der Erklärung nämlich keineswegs auf die von scc zitierte Stelle beschränkt, sondern zumindest im Radio (und welches Forum wäre für eine Radiogruppe richtiger?) am 22.11. auch andere Stellen aus der kritisierten Sendung gebracht. Da wäre z.B. die Aussage eines der Moderatoren »die Wiedergutmachungszahlungen« seien gar nicht an die Opfer gegangen, sondern an Israel. Haaalloooo, jemand da drin, da oben? Mag ja sein, dass »Israel« und »jüdische Opfer« nicht deckungsgleich sind, aber Israel und die Opfer dergestalt zu trennen, wie soll man das nennen? Ist das kein Geschichtsrevisionismus? Ist das nicht in der Konsequenz antisemitisch? Oder wie ist es mit der im gleichen Satz - und also immer noch mit Bezug auf Israel - gemachten Aussage, es sei bezeichnend, dass Globke, der Kommentator der Nürnberger Rassengesetze in der Verhandlungskommission gesessen habe? Bezeichnend ist diese Äußerung - und zwar für das denken und die politische Haltung des Moderators.
3 Verständlich vielleicht, aber richtig gemacht haben sie sie auch damals nicht, die als Antizionismus firmierende Entsolidarisierung mit jenen Opfern der deutschen Judenermordung, die sich im Staat Israel wiedergefunden (oder dort eine sichere Heimat gesucht) haben.
4 Es sind die inkriminierten Denkstrukturen darüber hinaus in der Tat auch noch keine spezifisch deutschen, sondern allgemein bürgerlich-nationale, jeder Staat verlangt von seinen Untertanen diese Identifikation der Person mit ihrer Nation, andernfalls stellen sie ein Problem für sein nationales Programm im imperialistischen Weltsystem dar. Die spezifisch deutschen Denkstrukturen unterscheiden sich davon durch die Naturalisierung und die Rassifizierung dieser Form über die »Blutsverwandschaft«.
5 Ausschnitt aus einem im offiziellen Rundfunk der palästinensischen Autonomiebehörde übertragenen Freitagsgebet v. 13.10.2000, zitiert nach konkret 12/2000, S.18