Cottbus: Kleiner Streifzug durch den braunen Alltag!
Bürgermeister
Bernhard Neisener (SPD) meint: Cottbus steht bei rechtsextremistischen
Aktivitäten im Vorderfeld, behauptet aber auch gleich darauf, die
Stadt habe alles im Griff. Der stellvertretende Polizeipräsident Klaus
Zacharias ist anderer Ansicht, seines Erachtens ist bereits alles geklärt:
Wir haben erfolgreich den organisierten Rechtsextremismus eingedämmt.
Der Sozialarbeiter Jörn Meyer, Geschäftsführer des Jugendhilfe
e.V., kann das wiederum noch steigern. Er wehrt sich vehement gegen
die Behauptung, daß es in Cottbus eine linke und rechte Szene gibt.
Was mag denn nun von all dem stimmen?
Unser nachfolgender
kleiner Streifzug ist hauptsächlich an den Organisationsstrukturen der
rechtsextremen Szene in Cottbus orientiert. Es ist aber eine Binsenwahrheit,
dass ein rechtsextremes Weltbild nicht in erster Linie an eine Parteimitgliedschaft
o.ä. gebunden ist. Rassistische und nationalistische Vorstellungen sind
gesellschaftlich soweit akzeptiert, daß sich rechtsextreme Ideologie auch
ohne Zutun beispielsweise der NPD reproduzieren kann. Und um solch ein Weltbild
gewalttätig umzusetzen, bedarf es auch keines Parteibuches in der Tasche.
Die Funktion rechtsextremer Parteien und Vereinigungen besteht zum großen
Teil darin, in den rechten Mainstream ordnend einzugreifen und seine Organisation
zu fördern.
Cottbus verfügt
über ein großes Potential an rechtsextrem Orientierten. Es ist zu
beobachten, daß sich die einzelnen Jugendlichen und Cliquen, auch durch
den Einfluß von NPD und JN, zunehmend vernetzen und handlungsfähige
Organisationsstrukturen entwickeln. Momentan wäre es noch falsch zu behaupten,
die Naziszene würde in der Stadt generell eine Hegemonie ausüben.
Sie versucht es, und in einigen Räumen dominiert sie bereits: in bestimmten
Jugendklubs und Wohnvierteln, in Schulklassen, im FC-Energie-Fanblock.
In ihrem Kampf
um die Hegemonie und in der aggressiven Verdrängung von allem und allen
Nicht-Rechten ist die Naziszene soweit, daß sie zum einen für eine
große Zahl Jugendlicher prägend ist und gesagt werden kann: Rechts
ist ,normal. Zum anderen ist es für Ausländerinnen, Linke, nicht-rechte
Jugendliche lebensgefährlich, sich in der Stadt zu bewegen. Zudem muß
Cottbus bei fehlender Intervention damit rechnen, daß rechtsextreme Organisationsstrukturen
weiter ausgebaut werden, daß das rechtsextreme Potential in dieser Stadt
gebündelt wird und in die Lage kommt, in politische Auseinandersetzungen
einzugreifen.
NPD/JN
Im Unterschied
zu den bislang in Cottbus völlig bedeutungslos gebliebenen Republikanern
ist es der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) und ihrer Jugendorganisation
Junge Nationaldemokraten (JN) gelungen, in Cottbus feste Strukturen aufzubauen,
die sich jedoch im Gegensatz zu anderen Städten relativ bedeckt halten.
Einen ihrer wenigen öffentlichen Auftritte in Cottbus hatte die NPD am
6. Juni 1998. An diesem Tag verteilte eine Gruppe Nazis in der Cottbuser Innenstadt
NPD-Flugblätter. Angereist war auch der Berliner Nazifunktionär Oliver
Schweigert.
Trotz der Zurückhaltung
in der Öffentlichkeit ist die NPD äußerst aktiv und beeinflußt
die Entwicklung der gesamten Naziszene in Cottbus. Sie stellte z.T. eigenes
Propagandamaterial zur Verfügung, finanzierte aber auch ein Flugblatt des
Arbeitskreises Heimatschutz Cottbus. Dieses Flugblatt wurde im August und September
1998 an Cottbuser Schulen verteilt. Zu ihrem Parteitag, zu Aufmärschen
in Dresden, Rostock und Frankfurt (Oder), organisierte die NPD Fahrten und konnte
dazu im Schnitt 50 Cottbuser Nazis mobilisieren.
Ein Großteil
der rechtsextremen Szene in Cottbus ist am ehesten als Sammlung von Cliquen
zu beschreiben. Cliquen, die z.T. an Jugendklubs, Schulen, Kneipen, Wohnvierteln
festzumachen sind. In diesen Gruppen sind genauso in der NPD organisierte wie
unorganisierte Nazis zu finden. Die NPD-Strukturen sind in der Lage, auf dieses
Umfeld Einfluß auszuüben und eine Entwicklung voranzutreiben. Es
wird ideologisch geschult, Propagandamaterial und Geld zur Verfügung gestellt
sowie Fahrten organisiert. Seit Mitte 1998 tendieren die Cliquen dazu, sich
stärker zu vernetzen. Interne Flugblätter luden zu gemeinsamen Treffen
ein oder riefen zu organisierten Übergriffen auf.
Am 7. November
1997 gründete sich im Landkreis DahmeSpreewald ein NPD-Kreisverband-Spreewald.
Seit einige Monaten werden durch ihn auch die Kreise Elbe/Elster verwaltet.
Seit Anfang dieses Jahres organisierte dieser NPD-Kreisverband mindestens sechs
Saalveranstaltungen in Königswusterhausen, Lübben, Cottbus und Fürstenwalde
mit jeweils mehreren hundert Teilnehmern, bei den u.a. so prominente Nazigrößen
wie Christian Worch und Steffen Hupka, Wolfgang Juchem, Herbert Schweigert,
und Frank Rennicke teilnahmen.Wanderjugend Gibor1997/98 tauchten Aufkleber des
Hagal-Bundes und der Deutschen Wanderjugend auf.
Als Anschrift
diente das Postfach des Jungen Nationalen Spektrums (JNS), der Jugendorganisation
der mittlerweile aufgelösten Nationalen, verantwortlich zeichnete Udo Hempel,
ehemals JNS-Chef. Seit 1998 ist die Wanderjugend Gibor vom Land Brandenburg
ausgehend hier, in Berlin, Sachsen und Thüringen aktiv. Die Leitstelle
Brandenburg war in Cottbus ansässig. Als Anschrift der Zentralen
Koordination wird ebenfalls ein Postfach in Cottbus genannt.
Die Aktivitäten
der Wanderjugend Gibor sind in der Tradition der verbotenen Wiking-Jugend (WJ)
zu sehen, auch wenn sie sich nicht so offensichtlich wie diese als am Nationalsozialismus
orientiert darstellt. Ebenso wie WJ hat sie ein Selbstverständnis als Elite
der deutschen Jugend. Es wurden Ausflüge, Wanderungen und Lagerfeuer
angeboten, wo volkstümlich gesungen und getanzt werden darf.
Des weiteren
bestanden gute Kontakte zur NPD und zur Jungen Landsmannschaft Ostpreußen,
mit denen gemeinsame Veranstaltungen durchgeführt wurden. Im Februar 2000
löste sie sich nach eigenen Angaben auf.
Kampfbund Deutscher Sozialisten
Am 1. Mai 1999
gründete sich in Neuendorf bei Cottbus der Kampfbund Deutscher Sozialisten
(KDS). Mitinitiator: Der Cottbuser Frank Hübner, ehemaliger Bundesvorsitzender
der verbotenen Deutschen Alternative (DA). In seiner Gründungserklärung
sieht sich der KDS als Diskussions- und Kampfforum mit dem Ziel
der Annäherung rechter und linker Sozialisten.
Auf völkisch-nationalistischer Grundlage wird eine Zusammenarbeit von Nazis
und z.B. nationalistischen Kommunistlnnen angestrebt.
So ist der (Ex-)KPD-Funktionär
Michael Koth ebenfalls Gründungsmitglied. Koth verfolgte die Zielstellung
des KDS schon mit seiner Tätigkeit für die rechtsextreme, geschichtsrevisionistische
Zeitschrift Sleipnir des Berliner Verlages der Freunde. Ein weiterer KDS-lnitiator
ist Thomas Brehl. Brehl war Anfang der 80er Stellvertreter Michael Kühnens
bei der verbotenen ANS/NA (Hauptziel der Aktionsfront Nationaler Sozialisten/Nationale
Aktivisten war die erneute Gründung und Legalisierung der NSDAP). Brehl
war maßgeblich beteiligt am Komitee zur Vorbereitung der Feierlichkeiten
zum 100. Geburtstag Adolf Hitlers. Hübner und Brehl betätigten sich
bereits gemeinsam in der Nationalen Initiative Freiheit für Gottfried Küssel)
Frank Hübner
gehört zu den Neonazis der ersten Stunde in Brandenburg und verfügt
über gute bundesweite Kontakte. Mit dem KDS drängt er jetzt nach Inhaftierung
und wirtschaftlichen Schwierigkeiten Mitte der 90er Jahre wieder ins Rampenlicht
zurück.
Nazi-Subkultur: Blood & Honour
In Cottbus ist
eine Gruppe von etwa 20 Skinheads aktiv, die dem rechtsextremen Blood &
Honour-Spektrum zuzurechnen ist. Am 21. Juli 1998 wurden zwei Nazis, Kleibert
und Kruse, an der deutsch-polnischen Grenze festgenommen. Sie hatten eine größere
Anzahl zum Verkauf bestimmter CDs von Nazibands bei sich, die beschlagnahmt
wurden. Einen Teil der CDs erhielten sie allerdings in der Zwischenzeit zurück
- sie sollen trotz eindeutiger Covers und Texte nicht indiziert gewesen sein.
Nazibands und -konzerte
Frontalkraft
ist eine überregional bekannte Cottbuser Naziband. Sänger der Band
ist Sten Söhndel. Söhndel wurde zu Zeiten der Deutschen Alternative
als Hübners Ziehkind angesehen. Er war in der DA mitverantwortlich
für Jugendarbeit. Heute spricht er in seinen Texten von der nationalen
Revolution: Doch wenn der Sturm sich erhebt! Und dein Glanz wieder lebt!
Dann bist du (also: Deutschland) frei.! Doch wenn der Sturm sich erhebt! Stolz
die deutsche Fahne weht! Dann bist du frei. Eine CD mit Frontalkrafts
Nazirock wird bundesweit über Katalog vertrieben. Die Konzerte der Band
im Umland und in Sachsen ziehen bis zu 300 Nazis an. Söhndel und Frontalkraft
sind erkennbar in die Aktivitäten von NPD und JN involviert: So lud beispielsweise
die NPD Frontalkraft ein, bei einer Wahlkampfveranstaltung in Sachsen aufzutreten.
Nazikonzerte,
wie Anfang der 90er Jahre, finden in Cottbus nicht mehr statt. Als Veranstaltungsorte
wurden lieber Räume von Dorfkneipen wie in Massen bei Finsterwalde und
Drewitz bei Guben genutzt, ebenso ein rechter Jugendklub in Spremberg und die
Diskothek Wodan in Mücka bei Niesky (Sachsen).
Geschäfte
Zur Infrastruktur
der Naziszene gehören auch Läden und Kneipen. Das Top Five in der
Stadtpromenade führt in seinem Sortiment die übliche Hooliganausstattung.
Über einen längeren Zeitraum waren in diesem Laden u.a. T-Shirts mit
Nazi-Aufschriften zu erwerben. Nach Beschwerden aus der Bevölkerung wurden
diese aus dem öffentlichen Verkauf genommen und sind seitdem neben CDs
und anderem Propagandamaterial unter der Hand erhältlich.
Das Magnumania
in der Straße der Jugend bietet neben einem ähnlichen Warensortiment
außerdem Schreckschußwaffen, Basballschläger, Messer...an.
Fußball
Bei Spielen des
Zweitbundesligisten FC Energie Cottbus gibt es Fanblöcke, in denen rechtsextreme
Symbole gezeigt und Parolen gerufen werden. Bei Spielen wird rechtsextreme Propaganda
(CDs und Zeitschriften) verkauft, ausländische Spieler werden von rechten
Energiefans beschimpft, und im Zusammenhang mit Spielen von Energie Cottbus
kommt es immer wieder zu rechten Übergriffen, wie beispielsweise am 27.
Februar 1998. Nach einem Auswärtsspiel sammelten sich etwa 50 Nazi-Hooligans
auf dem Cottbuser Busbahnhof. Sie stürmten die nahe gelegene alternative
Kneipe Marie 23 und verprügelten Gäste. Danach zogen sie zum alternativen
Jugendbegegnungszentrum, bewarfen es mit Steinen, brüllten Parolen und
verklebten Aufkleber der JN.
Zu Ausschreitungen
kam es ebenfalls am 13. April 1998, als Energie Cottbus gegen den FC St. Pauli
spielte. Die Busse der St. Pauli Fans - die als politisch links gelten - wurden
mit Steinen beworfen. Zuvor wurden im Stadion Aufrufe für die NPD-Kundgebung
am 1. Mai 1998 in Leipzig verteilt und überall waren schwarz-weiß-rote
Fahnen zu sehen. Im Anschluß an das Fußballspiel verließ eine
Gruppe von etwa 150 Neonazis unbehelligt das Stadion der Freundschaft, sammelte
sich vor dem alternativen Jugendbegegnungszentrum, bewarf es mit Steinen und
zerstörte dadurch Fenster. Die einige Zeit später eingetroffene Polizei
beschränkte sich darauf, die Neonazis in Richtung Stadtmitte abzudrängen.
Es bleibt während
und nach solchen Fußballspielen nicht nur beim Verteilen von
Nazi-Propagandamaterial und beim Angreifen von Häusern und Kneipen. Es
werden auch gezielt Menschen überfallen, die von ihrem Aussehen her politisch
links eingestellt scheinen. So wurde am 24. Oktober 1998 nach einem Energie-Cottbus-Spiel
ein junger Mann in seinem Auto angegriffen, weil er ein Pali-Tuch trug und Punk-Musik
hörte.
Moudachiro Amadou,
Spieler beim Energie Cottbus, hat jetzt die Konsequenz aus diesem Zustand gezogen.
Er verläßt den Verein. Die Gründe für seinen Umzug nach
Karlsruhe sind Rassismus, Fremdenhaß und Pöbeleien außerhalb
des Stadions.
Schulen und Jugendklubs
Eine rechtsorientierte
Ideologie und ihr Lifestyle wurden in Cottbus wie auch in vielen anderen Städten
zu einer prägenden Kultur für Jugendliche. Die Aktionsfelder
der rechtsextrem orientierten Jugendlichen sind natürlich Schulen und die
Jugendklubs.
Jugendliche Nazis
treten an den meisten Schulen in Erscheinung. Oft sind sie in der Lage, Diskussionen
an der Schule oder im Unterricht zu beeinflussen. Immer wieder werden Flugblätter
verteilt.
Die Lehrerinnen
stehen dieser Situation meist hilflos gegenüber, ignorieren sie oder versuchen
sie abzuwerten. Öffentlich zur Sprache gebracht wird sie selten, und wenn,
dann nur in Hinblick auf die ausgeübte Gewalt. So werden wohl auch in Zukunft
rechtsorientierte Schülerinnen zunehmend Schulen dominieren.
Am 27. März
1998 kam es an der 1. Gesamtschule in Sandow zu einem brutalen Überfall
auf einen Schüler afghanischer Herkunft. Während des Unterrichts stürmte
ein maskierter Mann in die Klasse, während ein zweiter Mann an der Tür
wartete. Der erste schlug gezielt auf den Schüler ein, der schwere Verletzungen
erlitt. Nur ein anderer Schüler versuchte, einzugreifen. Die Täter
konnten unerkannt entkommen. Dieser Vorfall ist nur ein Höhepunkt der rechtsextremen
Vorfälle an Cottbuser Schulen.
Ebenso sind in
den meisten Cottbuser Jugendklubs jugendliche Nazis anzutreffen. Sie treten
in größerer Zahl auf, bedrohen und diskriminieren mittels physischer
und psychischer Gewalt andersdenkende und -aussehende Jugendliche, die so aus
den Klubs hinausgedrängt werden. Diese Entwicklung wird im allgemeinen
von den Betreiberlnnen und Angestellten hingenommen.
Die Diakonie
unterhält in Cottbus-Sachsendorf den Jugendklub Flash 29. Schon 1997 fiel
der hauptsächlich von rechten Jugendlichen besuchte Klub auf. In dem Sozialzentrum,
in das der Klub integriert ist, sind außerdem ein Behindertenverein und
eine Flüchtlingsberatungsstelle ansässig. Dort und im Umfeld des Klubs
kam es wiederholt zu Übergriffen durch Nazis. 1998 wurde Rene Koswig als
ABM-Kraft eingestellt. Koswig war stellvertretender Vorsitzender der DA. Mittlerweile
wird der Klub ausschließlich von jugendlichen und schon aus DA-Zeiten
bekannten Nazis besucht.
Die einzigen
Reaktionen auf das Öffentlichmachen, daß Koswig als ABM-Kraft in
einem Jugendklub tätig ist, waren zum einen die Aussage eines anderen Jugendhilfeträgers,
dies sei Personalangelegenheit der Diakonie, da mische man sich nicht ein, und
zum anderen die Aussage der Diakonie, Koswigs Anstellung sei Sache des Arbeitsamtes.
Und die Zukunft?
Kein Mensch weiß
was die Zukunft in Cottbus oder anderswo noch bringen wird. Ob es der Stadt
gelingt, den schleichenden Terraingewinn des Rechtsextremismus in der Stadt
aufzuhalten ist völlig offen. Manche der bürgerlichen Demokraten bemühen
sich jedenfalls anstatt um dessen Bekämpfung lieber um dessen Akzeptanz.
Ein Lokalpolitiker stammelte sich doch glatt die Aussage zusammen, dass die
Jugendliche deshalb rechts seien, weil das deutsche Nationalbewußtsein
nicht genügend gepflegt werde: Nationales Selbstwertgefühl,
das offene Bekenntnis zur deutschen Nation ist den demokratischen Parteien der
Mitte abhanden gekommen. (...) Auch so macht man den rechten Rand stark und
eine Protesthaltung salonfähig. Der das sagt, heißt Wolfgang
Bialas, ist CDU-Kreisvorsitzender und städtischer Beigeordneter für
Recht, Sicherheit und Ordnung.
Verwendete Ouellen:
Informationsbroschüre der Cottbuser Stadtverwaltung
Lausitzer Rundschau, vom 2.6.1999
Langener Erklärung, Gründungsaufruf des KDS
Frontalkraft Wenn der Sturm sich erhebt
Lausitzer Rundschau, 18.5.1998
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