Berlin: Demo am 1. Mai 15 Uhr Lausitzer Platz

Demonstration: 1. Mai 15.00 Uhr Lausitzer Platz

Jusos und Gruene Jugend rufen auf zu Demo gegen das Demoverbot

Aufgrund der entstandenen Situation haben wir uns entschlossen, am 1. Mai um
15.00 Uhr am Lausitzer Platz eine Demonstration unter dem Motto "Gegen das
Demonstrationsverbot fuer Linke am 1. Mai" durchzufuehren.

Das Verbot ist Ausdruck der kontinuierlichen Strategie Werthebachs, das
Grundrecht auf Versammlungsfreiheit einzuschraenken. Das nehmen wir nicht
hin!

"Ich wuensche mir, dass so viele Leute wie moeglich zur Demonstration kommen
und damit unter Beweis gestellt wird, dass wir uns das Recht auf Protest
nicht nehmen lassen," sagt Angela Marquadt, MdB PDS.

Dazu meint Franziska Drohsel, stellvertretende Landesvorsitzende der Jusos
Berlin: "Dass am 1. Mai die NPD marschieren darf und linke Demonstrationen
verboten werden, wirft ein Licht darauf, wie ernst der Politik die im Sommer
gefuehrte Debatte um die Bekaempfung des Rechtsextremismus ist."

"Werthebachs Motivation fuer das Verbot der linken 1. Mai-Demonstration um
18.00 Uhr scheint zu sein, 'seine' Stadt sauber zu halten und den
traditionellen Protest gegen Rechtsextremismus und Unterdrueckung aus dem
Stadtbild zu verdraengen," fuehrte Jan Kellermann, Sprecher der Gruenen Jugend
Berlin aus.

Fuer einen linken 1. Mai!