Salzburg & Barcelona: Weltbank-Treffen verhindert

### Weltbank-Treffen verhindert ###

### Auf nach Salzburg - Gegen den WEF-Gipfel am 1. Juli ###

Der antikapitalistischen Bewegung ist ein großartiger Erfolg gelungen. Die
Mobilisierung gegen das Weltbank-Treffen war so erfolgreich, daß sich die
Weltbank gezwungen gesehen hat, ihre Konferenz abzusagen.

Auch in Österreich steht ein Treffen einer internationalen Institution des
Kapitalismus ins Haus. Am 1. Juli findet in Salzburg eine Konferenz des WEF
(World Economic Forum), eines Zusammenschlusses der tausend weltweit größten
Multis statt. Die AL-Antifaschistische Linke organisiert
Mitfahrgelegenheiten zur Demo in Salzburg, die am Sonntag, dem 1.Juli ab 16
Uhr stattfinden wird. Aus Wien und entlang der Westbahnstrecke können wir
fix Fahrtmöglichkeiten anbieten, für andere Bundesländer sind wir gerade
dabei, entsprechende Möglichkeiten zu prüfen. Die Fahrtkosten von Wien
werden voraussichtlich nicht mehr als 200,- Schilling betragen. Die
Rückreise erfolgt am selben Tag.

Wenn Du Interesse hast, an der Demo in Salzburg teilzunehmen, setzt Dich
bitte so schnell wie möglich mit uns in Verbindung, entweder unter
 almail@gmx.net oder unter 0699/10 934 921.

Abschließend haben wir Texte zum WEF und zur Verhinderung des Treffens in
Barcelona angeschlossen.

Deine AL-Antifaschistische Linke

---------- Das WEF ----------

Das WEF (World Economic Forum) ist 1987 aus dem "European Management
Symposium" entstanden. Das wichtigste Ziel des WEF ist eine "globale
Gemeinschaft zu bilden, eine weltweite Vernetzung zwischen den
Entscheidungsträgern aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Medien".
Neben dem jährlichen Treffen in Davos werden deshalb immer wieder regionale
Konferenzen organisiert, um detailliert auf "die Problemstellungen der
Regionen eingehen zu können" und dabei die "internationale Geschäftswelt"
mit den "politischen Führern" einiger Länder in Kontakt zu bringen (diese
Zitate findet mensch auf der Homepage des WEF). Dies sind politische und
wirtschaftliche Absprachen und Grossdeals in Milliardenhöhe. Dafür treffen
sich rund 250 StaatsvertreterInnen, zirka 300 WissenschaftlerInnen und um
die 1000 UnternehmensführerInnen in Davos. Als Sponsoren treten hier die
weltweit größten transnationalen Unternehmen, wie zB IBM, BP Amoco, Coca
Cola, Nestlé, Deutsche Bank usw, auf. Auf diesem Gipfel gibt das WEF dann
ein "Arbeitsprogramm" heraus, das "neue Tendenzen", "Probleme" und andere
"Veränderungen" der "globalen Agenda" beinhaltet. 1996 waren "Chancen und
Risiken der Globalisierung", 1997 die Informationstechnologie und 1998 "Die
globale Verantwortung: mit der Globalisierung umgehen" die
Themenschwerpunkte. Die entwickelten Weltwirtschaftskonzepte beruhen auf
Niedrigstlohnarbeit, sind (in)direkt für Kriege, Vertreibung und Hunger
verantwortlich und führen zu einer systematischen Verarmung weiter
Bevölkerungsschichten.

Gleichzeitig gibt das WEF mit dem Lausanner Managementinstitut (IMD) einen
World Competitiveness Report heraus, in dem die verschiedenen Länder, seit
1994 OECD- und Entwicklungsländer gemeinsam, aufgrund ihrer
Wettbewerbsfähigkeit eingestuft werden. Dabei wird Wettbewerbsfähigkeit als
"institutioneller und politischer Rahmen zur Förderung eines anhaltend
raschen Wirtschaftswachstums, und zwar vorausblicken über einen Zeitraum von
fünf bis zehn Jahren" definiert. Ein Sozialstaat wäre demnach ein
wirtschaftliche Bremse und niedrige Steuersätze wären eine der wichtigsten
Voraussetzungen für eine wettbewerbsfähige Volkswirtschaft.

Von 1. - 3. Juli 2001 findet in Salzburg (wie auch in den Jahren davor) ein
Treffen der Central and Eastern Economic Summit (eine "Regionalgruppe" der
WEF) statt. An diesem Treffen nehmen unter anderem Audi, The Coca-Cola
Company, Compaq Computer Corporation, Ernst & Young, Volkswagen, Reuters,
Cisco, Ascom, KPMG, Bank Austria und die Wirtschaftskammer Österreich teil.
Bei solchen Treffen werden auf der ganzen Welt Demonstrationen organisiert,
bei denen (betroffene) Menschen gegen die ihnen zugekommene Behandlung
protestieren. Gerade in Österreich sind diese Treffen bis jetzt "verschont"
worden. Genau deshalb mobilisieren verschiedenste politische Gruppierung,
darunter auch die AL-Antifaschistische Linke, gegen
dieses Treffen. Am 1. Juli wird eine Großdemonstration stattfinden, auf der
wir gemeinsam gegen die ausbeutende "Wirtschaftselite", gegen die
mittragenden Großkonzerne und gegen die "hohen" Politiker, sowie gegen deren
gemeinsam geplanten Ausbeutungskonzepten protestieren werden.

Presseerklärung der "Komission zur Koordination der Kampagne gegen die
Weltbank, Barcelona 2001" zur Absage der Weltbank-Konferenz

Dies ist nur der Anfang
Eine andere Welt wird möglich sein

Angesichts der Meldung von der Absage der Weltbank-Konferenz über
"Ökonomische Entwicklung" erklärt die 'Komission zur Koordinierung der
Kampagne Gegen die Weltbank - Barcelona 2001' (comision de coordinacion de
la Campana Contra el Banco Mundial - Barcelona 2001):

* dass die Absage der Konferenz einen bislang nicht dagewesenen Erfolg für
die Bewegung gegen die kapitalistische Globalisation darstellt,

* dass die Absage deutlich macht, wie die Mobilisierung in den Städten zu
einer Determinante für eine Veränderung des aktuellen neoliberalen Modells
werden kann,

* dass die Ziele der Weltbank sich mit dieser abgebrochenen Konferenz auf
ein reines Aufpolieren des Images reduziert haben - was aufgrund der Stärke
und Breite der vorhersehbaren Mobilisisierungen unmöglich gewesen wäre,

* dass die Argumente, die die Weltbank-SprecherInnen zur Rechtfertigung
ihres Rückzuges anführten, den vollständigen Mangel an demokratischer Kultur
innerhalb dieser Institution belegen sowie deren Unfähigkeit, die Realität
einiger Bewegungen zu verstehen, die im sozialen Gesichtspunkt sehr viel
repräsentativer sind als sie,

* dass die Motive, die die Proteste inspiriert hatten, weiterhin
fortbestehen und dass folglich die Mobilisationen fortgeführt werden, genau
wie sie geplant waren und der Absage des Treffens zum Trotz,

* dass der Erfolg der vorhersehbaren Mobilisationen gegen die Weltbank, so
wie auch die Wiedergeburt der Kämpfe in Katalunien und im spanischen Staat
(Sintel, el Plan Hidrológico Nacional, der Kampf gegen das
AusländerInnen-Gesetz, etc....) einen neuen Rückschlag für die Pläne der
Regierung von PP und CiU bedeuten könnten,

* dass die Autoritäten des globalisierten Kapitalismus sich durch die
breiten Bewegungen gegen die Globalisation bedroht fühlen. Sie, die sich in
Türmen treffen, umgeben von Mauern und Soldaten, um sich von den Völkern,
die sie unterdrücken, abzuschotten, wollen sich als Opfer darstellen. Sie,
die sämtliche Mittel des Planeten zu ihrer Verfügung haben, beklagen sich,
dass diejenigen, die wir gar nichts haben, ihrer Stimme Gehör verleihen
wollen,

* dass wir uns am Dienstag, den 22.Mai um 19.30 Uhr zu einer
außerordentlichen Versammlung treffen, um die neue Situation zu bewerten,
und dass wir zu einer Pressekonferenz am Mittwoch, den 23.Mai aufrufen.

COMISION DE COORDINACION
CAMPANA CONTRA EL BANCO MUNDIAL, BARCELONA 2001

 http://www.de.indymedia.org

* * * * * *

Weltbanktreffen in Barcelona abgesagt
Paris,19.5.2001

Die Weltbank gab heute bekannt, daß sie ihre Konferenz in Barcelona nicht
abhalten wird !! Diese Information kommt direkt von der Website der Weltbank
!

Zur Begründung sagte Weltbanksprecherin Caroline Anstery: "Eine Konferenz
zur Reduzierung von Armut sollte in einer friedlichen, gewaltlosen
Atmosphäre, frei von Bedrohung stattfinden. Konträr zu unseren Versuche in
Kontakt zu treten mit einigen Gruppen, die Demonstrationen planen und sie in
die Konferenz zu integrieren bleibt es das Ziel vieler dieser Gruppen, nicht
in einen konstruktiven Dialog mit uns zu treten, sondern die Konferenz zu
verhindern. Wir wollen Akademiker aus aller Welt sowie die spanischen
Gastgeber nicht einer solchen Situation aussetzen.Es ist an der Zeit, etwas
gegen diese Bedrohung der Diskussionsfreiheit zu unternehmen."

Anstey sagte, die Bank habe vollstes Vertrauen in die Fähigkeit der
spanischen Behörden, die logistische Sicherheit und den Schutz der
Delegierten zu gewährleisten.Trotz alledem sei die Bedohung und die Risiken
für die Menschen in Barcelona ein zu hoher Preis für die Durchführung der
Konferenz, die stattdessen mit anderen Mitteln bewerkstelligt werden soll.
Geplant ist eine Art Online-Konferenz.Für die Konferenz vorbereitete Papiere
sollen auf die Koferenz-Website gestellt werden.

Links zur offizielle Erklärung der Weltbank und weitern Hintergründen findet
ihr unter
 http://de.indymedia.org/2001/05/2394.html

ausserdem gibts Berichte bei
 http://www.barcelona.indymedia.org