Berlin: Kapitalismus unter Kontrolle?

Die "Antiglobalisierungsbewegung" und die Diskussion über "internationale Finanzmärkte" und "globale Regulation"

Mo. 18. Juni 2001, 19.30 Uhr, Mehringhof (Versammlungsraum), Gneisenaustr. 2a.

Mit Markus Wissen (Bundeskongress entwicklungspolitischer Aktionsgruppen - BUKO) und Jochen Grob (Für eine linke Strömung - FelS)

Im Vorfeld des G-8 Gipfels in Genua Ende Juli mobilisiert ein breites Spektrum politischer Initiativen zu Gegenaktivitäten. In der Ablehnung der sozialen und politischen Auswirkungen "neoliberaler Globalisierung" sind sich die G-8 GegnerInnen einig, aber damit hören die Gemeinsamkeiten des heterogenen Bündnisses bereits auf.

Eine zentrale Auseinandersetzung innerhalb der "Anti-Globalisierungsbewegung" ist die Frage nach der Bedeutung der "internationalen Finanzmärkte" für die Durchsetzung "neoliberaler Globalisierung".

Das Spektrum um die Zeitung Le Monde Diplomatique und Attac! - Netzwerk zur demokratischen Kontrolle der internationalen Finanzmärkte hält die Rolle der de-regulierten internationalen Finanzmärkte für die Durchsetzung des neoliberalen Projektes für zentral. Um politischen Gestaltunsspielraum zurückzugewinnen, müssten der Finanzmarkt re-reguliert (Tobin-Steuer) und nationalstaatliche Souveränität gestärkt werden, fordern diese GlobalisierungskritikerInnen.

Diese Position wird aus einem anderen Spektrum der Globalisierungskritik allerdings in Frage gestellt. Der Attac! Analyseansatz trenne unzulässigerweise die Phänomene der Finanzsphäre von der Produktionssphäre.

Damit stelle sie eine "verkürzte Kapitalismuskritik" dar, argumentieren diese Gruppen, wie in Deutschland der BUKO Arbeitsschwerpunkt Weltwirtschaft und Für eine linke Strömung (FelS). Aus der Debatte über die Rolle der "Finanzmärkte" ergeben sich weitreichende Konsequenzen für die Politikansätze und strategische Ausrichtung von Sozialen Bewegungen. Wie hält es die Linke mit dem Nationalstaat? Wie wird das Verhältnis von Politik und Ökonomie thematisiert? Welche Rolle spielen Staaten im Kapitalismus überhaupt? Wer sind die Bündnispartner einer Allianz gegen den Neoliberalismus? An wen richten sich Forderungen?