Berlin: 9. Jan. Argentinien Veranstaltung
In Argentinien sind innerhalb von zwei Wochen drei Präsidenten
zurückgetreten! Der permanente Druck der Bevölkerung auf der Straße hält
weiter an.
In den letzten zwei Jahren gab es acht Generalstreiks. Nach dem letzten
Generalstreik gingen 90% der Bevölkerung für eine halbe Stunde zu einer
Cacerolazo (Töpfe schlagend) auf die Straße, Supermärkte werden durch
die Bevölkerung übernommen und die Waren enteignet.
Am 19. Dezember um 19 Uhr ruft Präsident de la Rua schließlich den
Ausnahmezustand aus. Damit wird das Versammlungs- und
Demonstrationsrecht aufgehoben, Polizei und Militär erhalten das Recht,
Menschen ohne Haftbefehl auf offener Straße und in geschlossenen Räumen
zu verhaften und für die Dauer des Ausnahmezustandes einzusperren und
Wohnungen ohne richterliche Anordnung zu durchsuchen.
Die Bevölkerung lässt sich nicht einschüchtern. Nach der Bekanntgabe des
Ausnahmezustandes in den Nachrichten strömen die Massen zum
Regierungsgebäude. ArbeiterInnen, Arbeitslose, RentnerInnen,
AkademikerInnen, Menschen aus allen Berufen, Junge und Alte versammeln
sich auf der Plaza de Mayo und lassen sich auch nach stundenlangen
Versuchen durch die Polizei nicht vertreiben.
De la Rua muss zurücktreten.
In aller Eile wird ein Übergangspräsident eingesetzt. Zwei Tage später
übernimmt Saa von diesem die Regierung. Er sollte bis zu Neuwahlen im
Mai im Amt bleiben. Die Menschen gehen jedoch weiter auf die Straße. Sie
demonstrieren gegen Saa, das von ihm gewählte Kabinett und alle
Politiker der traditionellen Parteien sowie gegen die Fortführung der
Politik des IWF und der Banken unter der neuen Regierung. Sie
akzeptieren die falsche Demokratie nicht. Sie üben Selbstbestimmung auf
der Straße.
Am 31. Dezember musste Saa zurücktreten.
Für Sylvester hat sich die Bevölkerung in ganz Argentinien selbst zu
einer erneuten „Cacerolazo“ aufgerufen.
Die Herrschenden zittern vor einer Ausweitung der Proteste auf ganz
Lateinamerika. Der Konflikt in Argentinien ist der Konflikt aller armen
Länder; auch der Teile der Bevölkerung reicher Länder, die Opfer der
Globalisierungspolitik der Weltmächte mit ihren Privatisierungen und den
massiven Sparmaßnahmen in der Kultur und dem Sozial-, Gesundheits- und
Ausbildungssystem sind.
Der Erfolg Argentiniens ist ein Sieg gegen die gesamte
Globalisierungspolitik von IWF und G8.
Die Bewegung in Argentinien braucht die Unterstützung aller
Globalisierungsgegner(innen). Wie können wir sie aktiv unterstützen und
verbreiten?
Veranstaltung:
Mittwoch, 9. Januar 2002, 19.00 Uhr
Haus der Demokratie - Greifswalderstr. 4, Berlin
Referat: politische Künstlerin aus Argentinien.
Veranstalter(innen): Queer in Genova
Fragen und Vorschläge an: queerig@yahoo.de
|