Erfurt: Aktionen gegen die Innenministerkonferenz vom 13. - 15. Mai
Antifaschistische Gruppen kündigen Widerstand gegen die
Innenministerkonferenz in Erfurt an.
Vom 13.-15. Mai 2003 findet in Erfurt die Frühjahrskonferenz der
Innenminister statt. Zusätzlich reisen mehr als 150 Deligierte,
Verfassungsschützer, Polizeibeamte und andere SicherheitsstrategInnen
an. Der Hamburger Innensenator Ronald Schill und der Bundesinnenminister
Otto Schily dürften die prominentesten Teilnehmer der Konferenz sein.
Bereits im vergangenen Jahr wurde dem „Richter Gnadenlos“ aus Hamburg
während einer Wahlkampfveranstaltung eindeutig klar gemacht, was wir von
ihm und seiner Politik der Ausgrenzung halten.
( http://puk.de/atag/texte/texte_dir/1030204145.html )
Erst am 04. April 03 fand in Erfurt die Gründungsveranstaltung einer
regionalen Gruppe der Partei-Rechtsstaatliche-Offensive (besser bekannt
als Schill-Partei) statt. Dies geschah nicht ohne Gegenaktionen welche
sich durch eingeschlagene Fensterscheiben und „Bambule“ solidarische
Parolen am Tagungsort äusserten.
( http://www.schillthueringen.de/index2.html )
Presseberichte: http://puk.de/atag/texte/texte_dir/1049895480.html
Gegen die Innenministerkonferenz mobilisieren regionale linksradikale
Gruppen zu einer Demonstration am 10.Mai 03 – also vor dem eigentlichen
Beginn der Konferenz was unter anderem am Tagunstermin innerhalb der
Woche liegt. Ausserdem haben wir auch einiges mehr zu bieten und melden
uns VOR den VerfechterInnen von Law and Order auf der Strasse zu Wort.
Aufruf zur Demonstration:
http://puk.de/atag/texte/texte_dir/1050417317.html
Auch für die Zeit während der Konferenz haben Gruppen wie Pro Asyl und
der Thüringer Flüchtlingsrat Aktionen angekündigt. Am 15.Mai
mobilisieren sie für 8 Uhr morgens zu einer Menschenkette zwischen
Futterstrasse und Johannesstrasse. In der Nähe befindet sich der
Kaisersaal in dem vermutlich die abschließende Pressekonferenz der IMK
stattfinden wird.
Für 12 Uhr wird zu einer Kundgebung unter dem Motto: „Hier geblieben –
für ein großzügiges Bleiberecht!“ auf den Wenigemarkt mobilisiert.
Die linksradikale Demonstration steht unter dem Motto: „Das System ist
der Fehler!“- Fight Law and Order! und beginnt am Sonnabend den 10.Mai
um 18.00 Uhr auf dem Anger. Nach der Demonstration werden auf dem Anger
noch Filme, unter anderem der Film „Schillernde Zeiten“ über die Bambule
in HH, gezeigt.
Alle Auswärtigen haben bei unserer Demonstration Gelegenheit, unsere
regionale Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit BFE kennenzulernen –
die bundesweit immer wieder für SCHLAGzeilen sorgt.
http://puk.de/atag/texte/texte_dir/1037980899.html
Diese Einheit fällt immer wieder durch ihr brutales Vorgehen gegen
Demonstrationen und ihre Schikanen gegen missliebige Personen auf.
Mehr Informationen über die BFE:
http://www.infolinks.de/cilip/ausgabe/61/bfe.htm
Lasst uns gemeinsam eine klare Absage an ihre Law and Order Politik auf
die Strasse tragen!
Auf nach Erfurt!
10.Mai / 18.00 Uhr Anger
Gruppe yafago – organisiert in [ATAG]
http://www.puk.de/atag
Übernachtungsplätze sind im besetzten Haus (Rudolstädterstrasse 1)
vorhanden.
Die Nummer des Ermittlungsausschuss lautet: 0361 - 2118712
|