Hamburg: Senat ist Weg - Demo 19:00 Uhr Uni-Campus

Heute hat sich der Hamburger Rechtssenat aufgrund interner Querelen
aufgelöst. Dies ist für uns ein Grund zu feiern, auch wenn wir wissen, dass
damit unsere Probleme in der Stadt nicht aus der Welt geschafft sind. Es
geht nun darum, den Druck von der Straße weiter aufrecht zu halten und
unsere Inhalte in die Öffentlichkeit zu bringen.
Deshalb kommt zur lautstarken Jubeldemo um 19:00 Uhr auf den Uni-Campus.
Nach seiner Wahl wurde dem Hamburger Mitte-Rechts-Senat eine kurze Lebensdauer
vorausgesagt. Mit über 2 Jahren hielt die Koalition länger als erwartet.
Letztendlich ist sie an sich selbst (besonders an der Person Ronald Schill)
zerbrochen.

Der Treffpunkt ist so gewählt, um die anderen momentan stattfindenden
Proteste in Hamburg zu unterstützen. Zur Zeit wird an der Uni-Hamburg sowie
an der HWP gegen den neoliberalen Umbau des Bildungssystems gestreikt. Das
Potential dieser Aktionen sollte verbunden werden, um den Protest auf ein
breite Basis zu stellen.

Es darf sich jetzt nicht auf dem Rücktritt des Senats ausgeruht werden, denn
die Gesellschaftlichen Verhältnisse die dieser Senat verkörperte sind damit
nicht überwunden. Auch andere Regierungskoalitionen, richten sich nach dem
Diktat der ökonomischen Verwertbarkeit und der Herrschaftslogik. Es gilt
weiterhin von der Straße einen kraftvollen, lautstarken und kreativen
Protest zu entwickeln, um auch die kommende Regierung (welche auch immer
das sein sollte) energisch mit unseren Positionen unter Druck zu setzen.

19:00 Uhr Uni-Campus Demo zur Rathaus
20:00 Uhr Treffpunkt vor dem Rathaus

Die Verhältnisse zum Tanzen bringen!!!